Nr. 10/2016, Seite 5: Lieblingsreiseziel für braune Erlebniskultur

Katharina König: Seit Jahren melden Neonazis in Thüringen große Rechtsrock-Festivals an

Mit über 3.500 Teilnehmern fand am 7. Mai in Hildburghausen das größte Neonazi-Konzert der letzten Jahre in Thüringen statt. „Das Bundesland gehört längst zum Lieblingsreiseziel der bundes- und europaweiten extrem rechten Szene für braune Hassmusik“, hatte Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion im Landtag, erklärt.
Die Abgeordnete kritisierte, dass sowohl Stadt als auch Landkreis Hildburghausen nichts dagegen tun, dass die extrem rechte Szene die Südthüringer Region mittlerweile als Wohlfühloase betrachtet.

Katharina König weiter: „Seit Jahren melden Neonazis in Thüringen ihre großen Rechtsrock-Festivals unter dem Tarnmantel einer politischen Kundgebung an. Wenn wie in Hildburghausen die Teilnehmer monatelang im Vorfeld des Konzertes von den Veranstaltern aufgefordert werden, ihre 25 Euro Teilnahmebeitrag per Überweisung zu entrichten, um gültige Eintrittskarten per Post zu erhalten, sollte man darüber nachdenken, ob hier das Versammlungsrecht nicht derart stark untergraben wird, dass ein Schutz nach dem Versammlungsgesetz nicht längst verwirkt wäre und damit auch die Notwendigkeit entfiele, den Neonazis städtische Flächen zu überlassen.“

Die Abgeordnete der Linksfraktion schätzte ein, dass mit dem Konzert in Hildburghausen und einer für den selben Tag kurzfristig organisierten Zweitveranstaltung von Organisator Tommy Frenck im benachbarten Kloster Veßra mit ca. 500 Teilnehmenden mindestens 100.000 Euro Umsatz durch und für die Neonazi-Szene gemacht wurde. „Die braune Erlebniskultur ist nicht nur eine Goldgrube für die Szene, sie führt junge Menschen noch stärker an sie heran und festigt neonazistische Ideologie. Vor allem aber schafft sie Angsträume, denen es entgegenzuwirken gilt“, sagte Katharina König.

Gegenentwurf zu rechtem Hass-Musikfestival: „Solibri Festival - Open Air for Open Hearts“
Eine Anfrage der LINKE-Bundestagsfraktion hatte ergeben, dass im vergangenen Jahr bundesweit 71 Rechtsrockkonzerte stattfanden, im ersten Quartal dieses Jahres zählte der Verfassungsschutz bereits 15. Dabei gilt Thüringen als eine der Konzert-Hochburgen.

Im Vorfeld hatten die Organisatoren des Neonazi-Konzertes in Hildburghausen die Stadt als „nationalbefreite Zone“ gefeiert, sowohl vor Ort als auch an Thüringer Autobahnraststätten war eine große Zahl gewaltbereiter Neonazis präsent. „Man will sich nicht ausmalen, was insbesondere in den Köpfen von traumatisierten geflüchteten Menschen in Hildburghausen vorgeht, die mit 3.500 Neonazis konfrontiert werden.“ Die Landespolitikerin bedankte sich bei jenen Antifaschistinnen und Antifaschisten, die sich auch um Geflüchtete an diesem Tag gekümmert hatten. Dass die Stadt nach dem Neonazi-Konzert von einem „schwarzen Tag“ gesprochen hatte, aber über Wochen hinweg den Gegenprotest mit massiven Auflagen, die den Protest verunmöglichen sollen, schikanierte „wirkt wie eine Heuchelei“, so die Abgeordnete.

Das am 14. Mai (nach Redaktionsschluss) stattgefundene „Solibri Festival - Open Air for Open Hearts“ gegen jegliche Diskriminierung ist ein Gegenentwurf zu dem rechten Hass-Musikfestival, mit Rednern, Bands und ohne Eintritt. Aber der Hildburghäuser Oberbürgermeister hatte sich im Vorfeld geweigert, beispielsweise vorhandene Strom- und Wasseranschlüsse am Veranstaltungsort zur Verfügung zu stellen. „Die Stadt und der Landkreis Hildburghausen sollten froh und dankbar dafür sein, dass es Menschen in der Region gibt, die den Neonazis entgegentreten, sich für ein solidarisches Miteinander einsetzen und so eine Veranstaltung organisieren. Wenn Hildburghausen nicht die nächsten Jahre unwidersprochen zum jährlichen Pilgerort für Tausende Neonazis aus Europa werden möchte, sollten die Verwaltungsbehörden ihre Blockadehaltung gegenüber der Zivilgesellschaft sofort beenden und diese nicht als Feind sondern als Partner behandeln“, betonte Katharina König.