Nr. 10/2012, Seite 5: „Ein Bündnis mit den Bürgern schließen“

Aus der Linksfraktion: Drei Landrätinnen, eine Oberbürgermeisterin, ein Bürgermeister

Groß war die Freude in der Landtagsfraktion der LINKEN nach den Stichwahlen zu den Landrats- Oberbürgermeister- und Bürgermeisterwahlen in Thüringen am 6. Mai. Zu Beginn der Fraktionssitzung am 9. Mai lagen die Blumensträuße schon parat. Alle sieben Kandidatinnen und Kandidaten der LINKEN, darunter die vier Frauen aus der Linksfraktion im Thüringer Landtag, konnten sich gegenüber ihren Mitbewerbern durchsetzen.

Mit den Landtagsabgeordneten Petra Enders (Ilm-Kreis), Birgit Keller (Landkreis Nordhausen), Michaele Sojka (Kreis Altenburger Land) und Katja Wolf (Stadt Eisenach) hat Thüringen jetzt drei LINKE Landrätinnen und eine LINKE Oberbürgermeisterin. Bereits im ersten Wahlgang, am 22. April, hatte der Abgeordnete der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Ralf Hauboldt, mit dem hervorragenden Ergebnis von 65,5 Prozent als Bürgermeister von Sömmerda die Wahl gewonnen.

„Ihr habt gezeigt, dass DIE LINKE vor Ort eine Politik macht, auf die die Menschen bauen können“, gratulierte der Fraktionsvorsitzende Bodo Ramelow. Und er sagte, „es war schon hervorragend, dass wir mit sieben Kandidatinnen und Kandidaten in die Stichwahl kamen, aber sensationell, dass die vier taffen Frauen so durchgegangen sind. Die Hoffnung, die die Bürger auf euch setzen, ist eine Verpflichtung für uns alle.“ Der Fraktionsvorsitzende betonte die jahrelange kommunalpolitische Verankerung der Landtagsabgeordneten und wies darauf hin, in welche komplizierten Verhältnisse die Gewählten kommen. Er versicherte ihnen die Hilfe der Fraktion.

Zu den Themen, die auf der Agenda stehen, zählte Bodo Ramelow: Alles, was rund um die Bildung wichtig ist mit dem Kern der Schul- und Hortentwicklung. „Ganz und gar nicht geklärt ist die Theater-Thematik“ mit den Schwerpunkten in Eisenach und Gera-Altenburg. Bei diesen und anderen Problemen, die vor Ort auf den Nägeln brennen, könne es für die LINKE und ihre Amtsträgerinnen und Amtsträger nur eine Antwort geben: „Wir schließen ein Bündnis mit den Bürgern.“

Die Nachrücker

Für die Fraktion haben diese hervorragenden Wahlergebnisse ganz praktische Konsequenzen. Nach der Amtseinführung der drei Landrätinnen, der Oberbürgermeisterin und des Bürgermeisters am 1. Juli wird die LINKE im Thüringer Landtag fünf neue Abgeordnete als Nachrückerinnen bzw. Nachrücker begrüßen können: Diana Skibbe, Johanna Scheringer-Wright, Ralf Kalich, Maik Nothnagel und Dirk Möller. Während die ersten vier bereits in der vergangenen Legislatur der Fraktion angehörten, kommt Dirk Möller neu hinzu. Am 5. Juli wird die Landtagsfraktion der LINKEN auf einer Klausurtagung ihre nächsten Aufgaben beraten. Dazu gehört auch der jetzt notwendige Neuzuschnitt der Ressorts in der Fraktion mit der Entscheidung über die Sprecherfunktionen und Ausschussmitgliedschaften. Wie geplant wird an diesem Tag und damit (fast) zur Halbzeit der Legislaturperiode auch eine Neuwahl des Fraktionsvorstandes stattfinden.