Nr. 1/2016, Seite 5: Altersarmut drängt Rentner in Beschäftigung

Parlamentsreport

Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Karola Stange

Immer mehr Menschen arbeiten nach dem Eintritt in die Altersrente weiter. Dies ergibt sich aus den Zahlen in der Antwort des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie auf eine Kleine Anfrage der Abgeordneten Karola Stange.

Die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag betonte: „Inzwischen arbeitet unter den Thüringerinnen und Thüringern zwischen 65 und 70 Jahren jeder Zehnte. Dies ist ein eklatanter Beleg für Altersarmut, verursacht vor allem durch die Absenkung des Rentenniveaus aufgrund einer verfehlten Bundespolitik.“

2014 arbeiteten in Thüringen 21.671 Menschen jenseits des 65. Lebensjahres. Damit hat sich die Zahl der Beschäftigten seit 2007 um mehr als ein Viertel erhöht. Zugleich ist festzustellen, dass mehr als 5.000 Menschen in Thüringen Grundsicherung im Alter beantragt haben.
„Die große Lücke zwischen Menschen mit Grundsicherung im Alter und weiterhin Arbeitenden ist ein Indiz für die Scham vieler Älterer, staatliche Unterstützung zu beantragen. Gebrochene Erwerbsbiografien der Nachwendezeit und die Niedriglohnstrategie ehemaliger CDU-Landesregierungen haben es für viele Menschen unmöglich gemacht, ausreichend Rentenpunkte anzusammeln. Dies rächt sich nun für die Menschen“, kritisierte Karola Stange.

„Unsere Koalition wird weiter über den Bundesrat Druck machen, dass die verfehlte Rentenpolitik des Bundes korrigiert, die Rentenlücke zwischen West und Ost geschlossen und die Benachteiligung etwa der in der DDR geschiedenen Frauen beendet wird. Auf Landesebene schaffen wir mit unserem Programm zu öffentlich geförderter Beschäftigung im Gemeinwohlbereich 1.000 Stellen. Es geht darum, Rentenlücken erst gar nicht aufkommen zu lassen. Diesen Weg werden wir gemeinsam mit dem Sozialministerium entschieden weitergehen.“

 

Viele Biografien mit nur geringen Rentenversicherungs-Beiträgen

Auf die Frage, welche Gründe die Landesregierung für die Zahl an Rentnern, die eine geringfügige Beschäftigung wahrnehmen, sieht, hatte die Arbeits- und Sozialministerin Heike Werner geantwortet: „Die der Landesregierung bekannten Gründe, weshalb eine zunehmend wachsende Zahl von Rentnerinnen und Rentner einer Erwerbstätigkeit nachgeht, sind sehr verschieden. Es wird eingeschätzt, dass Teile der heutigen Generation der Rentnerinnen und Rentner bei guter Gesundheit und agil sind, dass die Möglichkeit der Aufnahme einer geringfügigen Beschäftigung ihrem Bedürfnis nach Teilhabe durch Arbeit und den damit in Verbindung stehenden sozialen Kontakten entgegenkommt. Um Wünschen nach freiwilliger Beteiligung am Arbeitsmarkt auch im Rentenalter Rechnung zu tragen, ist es angebracht, mehr und flexible sowie alterssensible Möglichkeiten für finanziellen Zuverdienst zu schaffen. Andererseits spielen nach Auffassung der Landesregierung zunehmend finanzielle Gründe eine Rolle, dass Rentnerinnen und Rentner einer entlohnten Tätigkeit nachgehen. Zeiten von prekärer Beschäftigung, mit niedrigen Löhnen oder Erwerbslosigkeit führen dazu, dass es in vielen Biografien zunehmend Zeiten mit nur geringen oder keinen Beiträgen zur Rentenversicherung gibt.

Diese Entwicklungen führen im Ergebnis zu niedrigen Renten, die teilweise noch unter dem Grundsicherungsniveau liegen. Verstärkt wird diese Entwicklung durch die Rentenreformen der letzten Jahre, die das Niveau der gesetzlichen Rente langfristig deutlich sinken lassen. Das bedingt, dass zunehmend mehr Rentnerinnen und Rentner einer geringfügigen Beschäftigung nachgehen, um dadurch ihre niedrigen Renten aufzubessern.“

Außerdem  heißt es:  „Grundsätzlich wird die Landesregierung darauf hinwirken, dass sich gute Arbeit und faire Löhne durchsetzen, denn eine Erhöhung der Leistungsansprüche in der gesetzlichen Rentenversicherung kann dazu beitragen, Altersarmut zu reduzieren, d.h. Grundsicherung im Alter würde dann entbehrlich.“

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