Nr. 09/2015, Seite 10: Einsatz für Bürger in sozialen Notsituationen

Engagierte Arbeit der LINKE-Mitglieder im Petitionsausschuss des Landtags

Engagierte Arbeit leisten die Mitglieder des Petitionsausschusses unserer Fraktion“, so eine erste Bewertung der Tätigkeit nach vier Monaten durch die Sprecherin für Petitionen und Bürgerbeteiligung der Linksfraktion, Anja Müller.
 
Auch Ronald Hande als Neuer im Petitionsausschuss (PetA) hat seine erste Beratung bravourös gemeistert. Diana Skibbe als unser Mitglied mit dem reichsten Erfahrungsschatz  im PetA gibt ihr Wissen an die anderen Mitglieder weiter. Und unser Team arbeitet immer besser zusammen. Dass wir gut vorbereitet in die Beratungen gehen, ist selbstverständlich und ist das, was die Petentinnen und Petenten auch von uns zu Recht erwarten können. Unser spezifischer linker Ansatz besteht darin, dass wir immer die Menschen hinter der Petition sehen und überlegen, wie wir mit ihnen gemeinsam eine vernünftige Lösung erreichen.

Hervorzuheben ist besonders unser Einsatz für Bürgerinnen und Bürger in sozialen Notsituationen. Wir klären im Vorfeld ab, wie ihnen konkret geholfen werden kann, schauen, ob Behörden und Ämter in notwendigem Maße gehandelt haben. Ebenso sind wir vor Ort im Gespräch mit den Petenten und auch unterstützend tätig. Gegebenenfalls bleiben wir über mehrere Sitzungen des Petitionsausschusses nahe beim Petenten und seinem Anliegen. An dieser Stelle sei Diana Skibbe gedankt, deren nicht zuletzt beharrlichem Wirken zu verdanken ist, dass mit Hilfe des Petitionsausschusses einem jungen Menschen wieder eine Lebensperspektive und die Sicherung seiner sozialen Existenz gewährleistet werden konnte.
Nach weiterer Beratung mit den Koalitionsvertretern wird auch im Ausschuss für die Petentinnen und Petenten eine Lösung gefunden. Besonders freuen wir uns, wenn auf unseren Druck hin Zuwendungen aus dem Härtefonds beschlossen werden.

Zwei Beispiele: So konnte sich im Ergebnis der letzten Sitzung des Petitionsausschusses eine kinderreiche Familie über Gelder für eine dringend benötigte Waschmaschine freuen. Einer anderen einkommensschwachen Petentin wurde ein Zuschuss für die Kosten eines angeordneten Hausanschlusses an den Abwasserkanal gewährt.

„Diese Beispiele verdeutlichen unseren Ansatz für die Arbeit im Petitionsausschuss: verantwortungsbewusst, engagiert, nah an den Menschen und lösungsorientiert“, sagt Anja Müller und betont: „Links wirkt auch hier“.

Maria Funke