Nr. 09/2014, Seite 9: Veränderungen für ein faires Thüringen

Anregungen von der Kommunaltour der Linksfraktion in allen Regionen des Freistaates

Die Sorgen und Nöte Thüringer Städte und Gemeinden standen im Mittelpunkt einer gut einwöchigen  Kommunaltour der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Dabei wurden in allen Regionen des Freistaates Vor-Ort-Besuche absolviert.  Begleitet und unterstützt wurde die Fraktion dabei durch das Mitglied des Europäischen Parlamentes Gabi Zimmer.

Bei den Gesprächen, Besichtigungen und Diskussionen ging es immer wieder um die prekäre Finanzausstattung der Kommunen in Thüringen, um Fragen der Funktional- und  Verwaltungsreform, um die Entwicklungen des Gemeindewirtschaftsrechts, die Situation auf dem Wohnungsmarkt, den Stand der Bewältigung der Hochwasserkatas-trophe 2013 und weitere Themen.

Station 1: Weimarer Land

Die chronisch leeren Kassen der Stadt Blankenhain waren Hauptthema beim Gespräch mit dem Bürgermeister der Stadt, Klaus Dieter Kellner (SPD). Beim Treffen mit haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeitern der Blankenhainer Tafel gab es zahlreiche Informationenüber das engagierte Wirken für sozial Benachteiligte.

Die Erfahrungen beim Aufbau einer Energiegenossenschaft und die Auswirkungen der reduzierten Förderung erneuerbarer Energien bildeten den Schwerpunkt beim Besuch in Rittersdorf. 

Station 2: Gotha

Zum Auftakt erläuterten der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Bodo Ramelow, und die Abgeordnete des Europäischen Parlamentes, Gabi Zimmer, in einem Pressegespräch Ziele und Inhalte der Tour.

Vorgestellt wurde zudem ein Leitfaden „Europa und Kommunen“.  Das Netzwerk „KommPottPora“ informierte anschließend  über seine Arbeit und die Entwicklungen im Schwerpunktgebiet Gotha West, in dem jeder fünfte Einwohner der Stadt wohnt. Dem in diesem Gebiet verankerten multikulturellem Zentrum der Stadt und Landkreises Gotha in Trägerschaft des  Vereins „L'amitié“ erstattete eine Gruppe unter Leitung von Gabi Zimmer einen Besuch ab, eine andere Gruppe (mit Bodo Ramelow und Dr. Johanna Scheringer-Wrigth) war bei der Obstbaugenossenschaft „Fahner Obst“ Gierstedt.

Wie dringend ein Landesprogramm zur Sanierung von Schulen ist, zeigte sich beim Treffen mit dem Leiter des Ernestinum-Gymnasiums, in welchem bei laufendem Unterrichtsbetrieb Teile des Hauses baurechtlich gesperrt werden mussten.

Station 3: Suhl

Das von der Suhler Landtagsabgeordneten Ina Leukefeld (DIE LINKE) vor acht Jahren ins Leben gerufene Erwerbslosenfrühstück bildete den Auftakt in Suhl. Bodo Ramelow erläuterte vor gut 30 Teilnehmern seine Ideen für  Veränderungen für ein faires Thüringen. Stadtentwicklung und Wohnen waren im Anschluss Themen beim städtischen Wohnungsunternehmen GeWo. Hinzu kam eine Besichtigung der Deponie Goldlauter.

Der Abgeordnete Maik Nothnagel konnte sich bei der Außenwohnstätte der Behindertenwerkstatt Suhl ein Bild über den Stand von Inklusion in der Stadt machen. Den Abschluss des Tages bildete eine Bilanzveranstaltung der Suhler Ratsfraktion der LINKEN.

Station 4: Landkreis Greiz

Zeulenrodas parteiloser Bürgermeister Dieter Weinlich empfing die Besucher unter Leitung von Gabi Zimmer im Rathaus der Stadt und erläuterte das Tourismuskonzept im Zusammenhang mit der seit 2012 für den Tourismus frei gegebenen Talsperre Zeulenroda.

Beim Talsperrenbesuch standen im Gespräch mit der Bürgerinitiative „Talsperre Zeulenroda – natürlich und barrierefrei“ insbesondere Fragen des Natur- und Umweltschutzes im Zuge des touristischen Ausbaus der Region im Mittelpunkt. Michael Wittig, Vorstandvorsitzender der Agrargenossenschaft Niederpöllnitz, schilderte Gabi Zimmer seine Schwierigkeiten bei der praktischen Umsetzung von EU-Förderprogrammen. Den Abschluss des Tages bildete ein Treffen mit der Bürgerinitiative Umgehungsstraße Großebersdorf. Ein Projekt, welches seit Jahrzehnten auf der Agenda steht, aber niemals praktisch realisiert wurde.

Station 5: Kyffhäuserkreis

Auf die Dringlichkeit eines Schulsanierungsprogramms des Freistaates wies die Landrätin des Kyffhäuserkreises, Antje Hochwind (SPD), beim Treffen mit der linken Abordnung in Sondershausen hin. Allein in ihrem Kreis gebe es einen Sanierungsbedarf in Höhe von 40 Millionen Euro. Elf Millionen Euro sind in diesem Zusammenhang für dringend erforderliche Brandschutzmaßnahmen erforderlich. Das Projekt „Lernen vor Ort im Kyffäuserkreis“ präsentierte seine Ideen und Vorstellungen von Bildungsberatung, Bildungsbeteiligung, Bildungsmonitoring und der Gestaltung von Bildungsübergängen.

Die Zunahme von Fällen bei der Schuldner- und Insolvenzberatungsstelle des Vereins Starthilfe e.V. und die zu geringe finanzielle Ausstattung, um dieser Zunahme Rechnung zu tragen, waren Schwerpunkte beim dortigen Besuch.

Bei den vielen Besuchen und Gesprächen im Rahmen der Kommunaltour haben die Abgeordneten der LINKEN eine Vielzahl von Arbeitsaufträgen mit auf den Weg bekommen, die es nunmehr in den nächsten Wochen und Monaten abzuarbeiten gilt. 

Text und Fotos: Matthias Gärtner