Nr. 09/2013, Seite 7: Zukunft für den Hochtechnologiestandort - Bosch Solar Arnstadt: Solidaritätsaktionen/Antrag im Landtag/Unterschriftensammlung

Der 1. Mai stand in Arnstadt ganz im Zeichen der Solidarität mit den Beschäftigten von Bosch Solar und deren Familien. Während einer Kundgebung auf dem Markt betonte Martina Renner, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, die Unterstützung für die Menschen in der Region. Eine Demonstration führte anschließend zum Schlossgarten. Auch im Landtag stand  die Problematik erneut auf der Tagesordnung.

Mitarbeiter des Unternehmens Bosch Solar aus Arnstadt hatten am 25. April in Erfurt vor und während der Landtagssitzung gegen die drohende Schließung der Hochtechnologiefirma demonstriert. Redner des Betriebsrates, der IG Metall, des DGB sowie Abgeordnete des Thüringer Landtags und der Wirtschaftsminister des Freistaats erinnerten den Bosch-Konzern an seine Verantwortung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie die betroffene Region.

Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE, machte auf die Bedeutung des Unternehmens für eine erfolgreiche Energiewende aufmerksam und sicherte Solidarität und Unterstützung zu. Bodo Ramelow betonte: „Lasst uns den Kampf um die industriepolitische Zukunft am Standort Arnstadt gemeinsam führen!“

An der Demonstration beteiligten sich zahlreiche weitere Mitglieder der Linksfraktion, darunter die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Martina Renner, Dr. Birgit Klaubert, Vizepräsidentin des Landtags, Ina Leukefeld, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik, und Manfred Hellmann, Sprecher für Energiepolitik. Der Landtag hatte in der Plenarsitzung einen gemeinsamen Antrag von CDU, DIE LINKE und SPD, die sich für den Erhalt des Bosch-Standortes Arnstadt einsetzen, behandelt. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in den Wirtschaftsausschuss überwiesen.

Am 1. Mai in Arnstadt gehörten auch Sabine Berninger, Mitglied des Thüringer Landtags (DIE LINKE) und des Arnstädter Stadtrats, sowie die Landrätin des Ilm-Kreises Petra Enders (DIE LINKE) zu den Rednerinnen und Rednern. Während des Solidaritäts- und Familienfestes im Stadtpark war die Linksfraktion mit einem Infostand und der „Solidaritätswand“ vertreten, die vor allem bei jungen Künstlerinnen und Künstlern auf reges Interesse stieß. Inzwischen wurden weitere öffentliche Aktionen der Beschäftigten angekündigt. Sie könnten nur so „den notwendigen Druck auf den Bosch-Konzern aufbauen, sich weiter am Thüringer Standort und für unsere Interessen zu engagieren“, hatte der stellvertretende Betriebsratschef Jan Müller gegenüber der TA erklärt.    

Vor einer Entscheidung der EU-Kommission über mögliche Anti-Dumpingzölle gegen chinesische Solar-Erzeugnisse werde es wohl kein konkretes Angebot für das Werk von Bosch Solar in Thüringen geben, wird der Betriebsrat zitiert.
Von aktuellen Verhandlungen mit Kaufinteressenten sei am Standort jedenfalls nichts bekannt. Gemeinsam mit den Gewerkschaften haben die Beschäftigten eine Unterschriftensammlung gestartet, mit der der Bosch-Konzern aufgefordert wird, ein Konzept für den Standort zu entwickeln.