Nr. 08/2013, Seite 8: Arbeitswelt im Wandel

Spannende Diskussionen auf Fachkonferenz und in Fraktionssitzung (per Livestream übertragen)

Diskutiert wird vor allem auch in der LINKEN die Zukunft der (Arbeits-)Gesellschaft vor dem Hintergrund tiefgreifender Entwicklungen der Produktivkräfte durch Informations- und Kommunikationstechnologien, dem Druck der Kapitalverwertung unter den Bedingungen der Globalisierung und des Finanzmarktkapitalismus sowie demografischer Veränderungen.

Der Arbeitsmarkt ist tief gespalten. Lebendige Arbeit wird immer mehr marginalisiert und der Konsens, dass Mensch in Vollzeit von seiner Arbeit leben kann, ist nicht mehr gewährleistet. Armut trotz Arbeit ist keine Ausnahmeerscheinung. Erwerbsarbeit macht zunehmend krank. Für DIE LINKE steht fest: Es ist eine Produktions- und Lebensweise notwendig, die nicht mehr von der Wachstumsideologie SCHNELLER–HÖHER–WEITER geprägt ist, die Zeit zum Mensch-Sein lässt sowie den Raubbau an der Natur und die Zerstörung der Lebensgrundlagen beendet.

Am 12. April diskutierte die LINKE im Thüringer Landtag auf einer Fachkonferenz „Arbeitswelt im Wandel – Wie wollen wir leben?“ welche Potentiale die Debatten um Gemeingüter und der sozial-ökologische Umbau für GUTE Arbeit bieten, wie ein Landesarbeitsmarktprogramm aussehen sollte und welche Perspektiven unser Projekt des Öffentlich geförderten Beschäftigungssektors (ÖBS) eröffnet.

„Work hard - Play hard“

Dazu konnten sich spannende Referenten in mehreren Diskussionsrunden u.a. mit Vertretern von Initiativen und Verbänden, Gewerkschaften oder Jobcenter-Beiräten austauschen. Die Konferenz begann mit einem Film, der Faszination und Schrecken der neuen Arbeitswelt deutlich illustrierte. Die Dokumentation „Work hard – Play hard“ von Carmen Losmann (2011) setzt Schlaglichter auf die Verwertung des Individuums in allen Sphären des Lebens. Dabei werden Arbeitsplatzgestaltung und Motivation scheinbar den Wünschen der Arbeitnehmer angepasst, allerdings nur um die Ausbeutungskurve immer weiter nach oben zu treiben, wobei Arbeits- und Privatleben immer mehr verschwimmen (sollen). Dieser Wandel, so zeigte der Einleitungsvortrag von Dr. Frank Engster, ist nicht zufällig gekommen, vielmehr das Ergebnis der neoliberalen Politikwende seit den späten 1970er Jahren. Seitdem, so der Leiter des Projekts „Solidarische Arbeitsverhältnisse“ beim Institut Solidarische Moderne, haben Privatisierung, Deregulierung und Flexibilisierung den traditionellen Arbeitsbegriff komplett ausgehöhlt.

Der Abbau der Arbeitslosigkeit in Deutschland kann deshalb auch nicht die ungleiche Verteilung von Armut und Reichtum begrenzen, vielmehr symbolisiere er den Weg in „prekäre Vollbeschäftigung“, in der immer mehr Menschen mehr arbeiten, um weniger zu verdienen. Dieser Trend könne von der Politik gestoppt werden, auch wenn der politischen Linken derzeit eine große Erzählung als politische Vision fehle.

Mindestlöhne, Standards GUTER Arbeit und die Weiterführung der Debatte zum Bedingungslosen Grundeinkommen seien wichtige Schritte auf dem Weg zu einer Repolitisierung des Arbeitsbegriffs und einem Guten Leben für alle Menschen. Kay Senius, Chef der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit, zeigte, dass prekäre Beschäftigungsverhältnisse stark auf dem Vormarsch sind. Nicht zu vergessen, dass viele der Arbeitslosen aus der Statistik fielen aufgrund der Berechnungsvorgaben der Bundesregierung und weil sie in unserer zunehmend älter werdenden Gesellschaft aus Arbeitslosigkeit in die Rente übergehen.

Anstöße zum ÖBS

Herr Senius begrüßte die Initiativen der LINKEN in Thüringen, insbesondere unsere Anstöße zum ÖBS oder zu Produktionsschulen für Jugendliche ohne Schulabschluss. Im zweiten Tagungsblock wurden Perspektiven öffentlicher Beschäftigung diskutiert. Silke Helfrich von der Commons Strategies Group lieferte  über Gemeingüter und das Agieren jenseits von Markt und Staat einen Einstieg, der Potentiale eines anderen, alternativen Wirtschaftens aufzeigte. Das Internet-Lexikon Wikipedia aber auch weniger bekannte Projekte zeigen tagtäglich, dass gemeinsam produziertes Wissen die Herstellung von Waren preiswerter, besser und ökologischer machen kann und zugleich im fortwährendes Miteinander das Gemeinwesen stärkt - Potentiale, die im heutigen Dualismus von Staat und Markt oft vernachlässigt werden, die aber zu erschließen zentraler Gedanke eines LINKEN Arbeitsmarktprogramms  ist. Kernelement dabei soll der ÖBS sein, der auch für den sozial-ökologischen Umbau zu öffnen wäre. Dr. Andreas Bernig, Sprecher für Arbeitsmarktpolitik und Gewerkschaften der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, berichtete dazu aus der Umsetzung unter der rot-roten Landesregierung in Brandenburg. Insbesondere aufgrund der sperrigen Haltung der SPD, die sich weigert genügend Geld in die Hand zu nehmen, um effektiv Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren, konnten die hochgesteckten Ziele  bisher nicht erreicht werden. Dennoch gibt es Erfolge, insbesondere die Schaffung von 2.000 Stellen vorrangig im sozialen Bereich, wovon vorwiegend ältere Erwerbslose profitieren.

Bessere Zukunft mit GUTER ARBEIT

Im letzten Block der Tagung wurde über die Potentiale aus der Verbindung von GUTER Arbeit und sozial-ökologischem Umbau in Thüringen diskutiert. Klaus Hartung, stellv. Regionalleiter der IG BAU, sprach zu den Möglichkeiten von Qualifizierung, Beschäftigung zu guten Konditionen und beispielsweise energetischer Gebäudesanierung im Rahmen einer grünen Revolution auf dem Bau. Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der LINKEN-Bundestagsfraktion und Direktkandidat zu den Bundestagswahlen im Wahlkreis Gera/Jena/Saale-Holzland, betonte, dass in Bereichen, wie Energie, Verkehr, Landwirtschaft, regionale Kreisläufe, Rahmen gesetzt werden können, um GUTE Arbeit und GUTES Leben mit ökologischer Nachhaltigkeit zu verbinden. Wichtig, so Lenkert, sei dafür auch die gleichwertige Anerkennung aller Arten von Arbeit.

Den Schlussakkord setzte Richard Rossel, seit Dezember 2012 Bürgermeister von Zella-Mehlis. Die Kommunen und kreisfreien Städte hätten zwar keine gesetzlichen Kompetenzen im Bereich der Arbeitspolitik, ohne attraktive Kommunen sei jedoch jeder Versuch einer aktiven Arbeitsmarktpolitik zum Scheitern verurteilt. Gute Löhne und bessere Arbeitsverhältnisse seien eine bedeutende Frage, sie können aber nicht lebenswerte Wohn- und Arbeitsorte ersetzen. Die LINKE wird die interessanten Anregungen aufgreifen.

In einem nächsten Schritt wurde jetzt das Thema im Livestream aus der Diskussion in der Fraktionssitzung am 17. April aufgerufen, um auch eine breitere Außenwirkung zu erreichen. (Erwerbs-)Arbeit wird ein zentraler Punkt im Wahlprogramm der LINKEN. Thüringen im Jahre 2014 sein. Bis dahin müssen noch viele Gespräche geführt und viele Schritte gegangen werden, um eine bessere Zukunft mit GUTER Arbeit zu bauen.             

Thomas Völker