Nr. 07/2012: Nicht nur einen guten Eindruck hinterlassen

Das Ressort Inneres und Kommunales war in und um Arnstadt unterwegs

Das Ressort Inneres und Kommunales der Linksfraktion im Thüringer Landtag hatte es im März in das möglicherweise künftige Wirkungsgebiet des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel verschlagen. Der Kommunalexperte der LINKEN kandidiert am 22. April für das Bürgermeisteramt in Arnstadt.

Das Ressort (dabei auch die Landtagsabgeordneten Petra Enders, die hier als Landrätin kandidiert, Heidrun Sedlacik und Ralf Hauboldt) informierte sich in der Kreisstadt des Ilmkreises über die Entwicklungen im Wohngebiet Rabenhold sowie beim Baubetriebshof und zum Industriestandort Erfurter Kreuz.

Noch bevor die Abgeordneten und Fraktionsmitarbeiter sich an die Besichtigungs- und Gesprächstermine machten, suchten sie am Hopfenbrunnen im Stadtzentrum das Bürgergespräch. Am Infostand konnten sich interessierte Arnstädter über die politischen Vorstellungen der LINKEN informieren und Fragen und Anregungen loswerden.

Der Arnstädter Baubetriebshof wird seit dem Jahr 2000 als Eigenbetrieb geführt. Während ein Regiebetrieb ein Teil der Kommunalverwaltung ist, bildet die Kommune mit einem Eigenbetrieb Sondervermögen. Der Eigenbetrieb hängt am städtischen Haushalt, führt aber ein eigenes Rechnungswesen und somit einen vom städtischen Haushalt losgelösten Wirtschaftsplan.

Durch Ermächtigung des Stadtrates werden auch Leistungen für Dritte erbracht. Werkleiter Torsten Wilhelm hob die durch das doppische Rechnungswesen entstehende Kostentransparenz sowie die organisatorische Selbstständigkeit hervor. Im Falle des Baubetriebshofes habe der Stadtrat diesen sogar ermächtigt, bis zu einer Höhe von 300.000 Euro für Dritte tätig zu werden. Das Vorurteil, dass der Baubetriebshof als Eigenbetrieb teurer sei als ein privatwirtschaftlich agierendes Unternehmen, greife nicht.

Die beiden größeren Wohnungsgesellschaften WBG mbH und Wohnungsgenossenschaft eG in Arnstadt führten dann durch das Wohngebiet Rabenhold. Es liegt fern vom Stadtkern im Südosten hoch über der Stadt. Aufgrund von Leerständen mussten Wohnblöcke abgerissen und soll auch zukünftig noch rückgebaut werden. Die verbleibenden Wohngebäude sollen so ausgebaut werden, dass hier das Wohnen attraktiver wird.

Als für Investoren äußerst attraktiv erwiesen hat sich der zwischen Arnstadt und Ichtershausen gelegene Industriestandort Erfurter Kreuz. Allein Bosch hat dort in den letzten Jahren für sein Werk eine halbe Millionen Euro ausgegeben.

In der Jugendstrafanstalt Ichtershausen wurde das Ressort von Justizstaatssekretär Prof. Dietmar Herz sowie Anstaltsleiterin Annette Brüchmann erwartet. Hier ging es um die Perspektive der Jugendstrafanstalt, in der alle Thüringer Straffälligen, die in das Jugendstrafrecht fallen, untergebracht sind. Die zwischen 14 und 21 Jahre jungen Menschen erhalten eine Ausbildung oder können einen noch nicht vorhandenen Schulabschluss nachholen. Speziell auf die Persönlichkeit zugeschnitten werden die jungen Menschen durch Sozialarbeiter und Psychologen in Wohngruppen betreut. Die Jugendstrafanstalt am Standort Ichtershausen hat 225 Haftplätze, davon fünf im sogenannten offenen Vollzug. In der neuen Jugendstrafanstalt, die im Arnstädter Ortsteil Rudisleben entsteht, sollen es 280 Haftplätze werden, einschließlich 20 im offenen Vollzug. Der Neubau soll im nächsten Jahr fertig gestellt sein.

Frank Kuschels Fazit über die Gespräche vor Ort: „Es wurde deutlich, dass die Arnstädter Stadtratsfraktion der LINKEN, die Linksfraktion im Thüringer Landtag und insbesondere ihr Ressort Inneres und Kommunales viele Lösungsansätze zu aufgeworfenen Problemstellungen erarbeitet haben. Was vor allem wichtig ist: Sie werden anerkannt.“ So endeten die Besuche mit dem Gefühl, nicht nur einen guten Eindruck hinterlassen zu haben.

Sebastian Drechsler/ Kai Bekos