Nr. 07/2012: „In roten Schuhen“

Im Gespräch mit Heidi Knake-Werner, ehemalige Sozialsenatorin, und MdL Karola Stange

Die Stationen ihrer Thüringer Reise haben Heidi Knake-Werner, bekannt als LINKE Berliner Sozialsenatorin (bis 2009), durchaus beeindruckt: Erfurt, Eisenach, Gera, Suhl, Ilmenau und zusammen mit dem Sozialressort der Landtagsfraktion der LINKEN in Mühlhausen, Herbsleben und dem Hainich unterwegs. Bei einem Zwischenfazit, das sie gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Karola Stange zog, trafen wir sie in Erfurt und nutzten die Gelegenheit für Nachfragen.

In Herbsleben stand die Besichtigung der „Villa Kunterbunt“ auf dem Programm, einer toll sanierten Kindertagesstätte unter Trägerschaft eines Eltern-Vereins. Bei allen Fortschritten in der Kita-Betreuung in Thüringen ist es doch beeindruckend, dass es in Berlin gelang, die letzten drei Kita-Jahre beitragsfrei zu stellen….

Heidi Knake-Werner: In Berlin sind die Bildungseinrichtungen – und bei Kindertagesstätten handelt es sich ja zweifellos um solche – kostenfrei gestellt. Das hat uns freilich immer wieder Diskussionen eingebracht, besonders mit dem Finanzsenator. Die Kitas gehörten jedoch nicht zu meinem Ressort. Ich war in der ersten Legislatur, von Januar 2002 bis November 2006, Senatorin für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz, das betraf die Krankenhäuser, die Hartz IV-Empfänger, alle sozialen Einrichtungen, die Integration.

Karola Stange: Vor allem habt ihr es geschafft, dass die sozialen Träger längerfristige Perspektiven erhielten, davon sind wir in Thüringen meilenweit entfernt. Auch was euren Behindertenfahrdienst betrifft. Gerade auch als Behindertenpolitikerin blicke ich da ganz neidisch nach Berlin.

Heidi Knake-Werner: Wir hatten mit den Organisationen und Vereinen fünfjährige Verträge abgeschlossen, ihnen also Planungssicherheit gegeben. So konnten wir die soziale Struktur stabilisieren und weiter ausbauen. Ich fand in diesem Zusammenhang auch das Prinzip des Doppelhaushalts hilfreich. Und was den Behindertenfahrdienst als Rufdienst betrifft, da musste ich mich öfter mal zoffen mit dem Finanzsenator, der übrigens Thilo Sarrazin hieß. Mir wurde „Ausstattungsvorsprung“ vorgeworfen.

Wie war eigentlich damals der Start im Berliner Rathaus?

Heidi Knake-Werner: Ein Sprung ins kalte Wasser, denn eigentlich wollte ich das nicht. Sechs Leute durfte ich mitbringen und hatte eine Verwaltung mit 300 Mitarbeitern, dazu zwei Landesämter sowie der ganze Krankenhausbereich. Geholfen haben mir die Erfahrungen aus dem Bundestag, wo ich zuletzt Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der PDS-Fraktion war. In diesen ersten Jahren gelang es uns, die Privatisierung des deutschland- und wahrscheinlich auch europaweit größten Krankenhauskonzerns zu verhindern.

Wir haben das Konzept „Soziale Stadt“ auf den Weg gebracht und es mit der Integration verbunden. Wir waren das erste Bundesland mit einem Integrationskonzept quer durch alle Ressorts. Mit der Kampagne „Berlin braucht Dich“ haben wir es z.B. geschafft, verstärkt Migrantenkinder in den öffentlichen Dienst zu bringen, ihre Ausbildungsquote erhöhte sich von sechs auf 18 Prozent.

Karola Stange: Ich finde es auch gut, dass ihr aus dem Ausländerbeauftragten von Berlin einen Integrationsbeauftragten gemacht habt. Das haben wir in Thüringen nicht, fordern es aber als LINKE schon lange. Und aus eurem Gleichstellungsgesetz, mit dem z.B. öffentliche Gelder an Frauenquoten in den Betrieben gekoppelt werden, haben wir, ich gebe es gerne zu, für unseren Thüringer Gesetzentwurf der Linksfraktion abgeschrieben.

Auch der Berliner ÖBS, der inzwischen abgewickelt wurde, machte bundesweit von sich reden?!

Heidi Knake-Werner: Das war dann in der zweiten Legislatur ab November 2006, als ich Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales wurde und wir den öffentlich geförderten Beschäftigungssektor ausgebaut haben. Dazu kamen unsere Bemühungen „Wohnen unter Hartz IV-Bedingungen“ erträglich zu gestalten.

Ich glaube, da hatten wir die bundesweit humansten Regelungen, indem wir das Gesetz immer wieder „interpretiert“ haben. Bei insgesamt 200.000 Hartz IV-Empfängern mussten pro Jahr höchstens 600 umziehen. Der Bundesarbeitsminister – damals SPD und Olaf Scholz –  hatte dagegen vor dem Bundesverwaltungsgericht geklagt, letztlich mussten wir vier Millionen Euro Strafe zahlen.

Karola Stange: Und das Verhältnis der PDS- bzw. LINKEN Senatoren zur Fraktion im Abgeordnetenhaus, wie hatte sich das entwickelt?

Heidi-Knake Werner: Anfangs mussten wir uns natürlich erst auf die Regierungsanforderungen einstellen, ein Lernprozess für die Fraktion und für die Senatoren. Was aber wichtig war, dass wir vielfach Bericht erstattet haben. Ich habe es jedenfalls sehr intensiv gemacht mit all den Facetten der  konkreten Arbeit.

Wenn LINKE in die Regierungs-Verantwortung gehen, worauf müssen sie sich gefasst machen?

Heidi Knake-Werner: Man muss gründlich abwägen, überlegen, was man erreichen will, ein klares Bild vor Augen haben. Die Bereitschaft zu Kompromissen sollte man mitbringen, sonst ist es kein Vergnügen, aber das ist sowieso begrenzt, das Vergnügen. Man muss einstecken können und zugleich hartnäckig und geduldig sein. Einen langen Atem muss man haben und eben diese Kompromissfähigkeit, auch wenn es nur die halbe Miete ist. Und man muss auch mit Niederlagen umgehen können.

Dies alles und noch viel mehr ist in dem im vergangenen Jahr erschienenen Buch „In roten Schuhen“ nachzulesen. Bei Leseproben während der Thüringen-Reise hatte es den Zuhörern jedenfalls Vergnügen gemacht.

Heidi Knake-Werner: Zum Beispiel die Szene im Buch als es um die weibliche Form von Berufsbezeichnungen geht.

Karola Stange: Wir gelernten DDR-Frauen kannten das ja nicht anders. Ich war Gartenbauingenieur.

Heidi Knake-Werner: Ich schildere, wie Prof. Uwe-Jens Heuer von einer Frau spricht, die Bauingenieur ist, da ruft Ulla Jelpke dazwischen „Bauingenieurin“. Der Professor ist genervt, nimmt seine Tasche und will schon gehen, als Gregor Gysi sagt: „Uwe, setzt Dich wieder hin, soviel Zeit muss sein.“

Annette Rudolph dankt für das Interview und empfiehlt: Heidi Knake-Werner „In roten Schuhen -  Meine politischen Wege“, Verlag Ulrike Helmer, 2011