Nr. 06/2012: Interessante Einblicke

Mit Knut Korschewsky auf Wahlkreistour in Föritz, Sonneberg/Malmerz, Schalkau usw.

Ein umfangreiches Programm absolvierte Knut Korschewsky (MdL, DIE LINKE) in der letzten Wahlkreiswoche. Straßenausbaubeiträge, Umweltschutz und Ehrenamt sorgten für reichlich Gesprächsbedarf.

Der erste Termin führte ihn in Begleitung seiner Büromitarbeiter und des Kommunalrechts-Experten Frank Kuschel (MdL, DIE LINKE) ins Gemeindeamt Föritz zu Roland Rosenbauer (CDU). Den Bürgermeister und seinen Gemeinderat beschäftigt die von der Landesregierung geforderte Satzung zu Straßenausbaubeiträgen, die Föritz noch nicht verabschiedet hat.

Und das aus gutem Grund. „Es gibt Kommunen, die haben keine Schulden. Die haben aber auch nichts gemacht. Wir als Gemeinde haben viel investiert und stehen trotzdem sehr gut da. Deshalb stellt sich für uns noch immer die Frage, warum wir per Gesetz gezwungen werden, unsere Bürger an den Kosten für Straßenausbau zu beteiligen. Zumal es dabei nicht gerecht zugehen kann. Die neue Regelung aus Erfurt sieht für Straßen, die zum Beispiel über die Dorferneuerung gefördert wurden, weniger Selbstbeteiligung der Anwohner vor. Das heißt, die einen zahlen verträgliche Summen, die anderen werden ohne Einseifen rasiert. Diese Ungerechtigkeit macht mich verrückt“, schimpfte Roland Rosenbauer.

Dem pflichtete sein Beigeordneter Günter Schubart (SPD) bei. „Es wird zu ganz harten Auseinandersetzungen kommen. Wir machen uns damit keine Freunde. Mit dem Beschluss dieses Gesetzes wurde Ärger vorprogrammiert. Das kann ja wohl nicht im Sinne unserer Bürger sein.“ Frank Kuschel verwies darauf, dass die neu gewählte rot-schwarze Landesregierung in Berlin im Koalitionsvertrag die Abschaffung dieser Regelung festschrieb, und er fragte, warum in Thüringen dagegen die schärfsten Vorgaben bundesweit beschlossen wurden, u.a. mit einer rückwirkenden Erhebung der Beiträge bis 1991. Es sei ein Unding, dass hier eine nichtssagende Größe wie die Pro-Kopf-Verschuldung in den Kommunen als ein Kriterium gilt. „Es gibt in Thüringen 185 schuldenfreie Gemeinden, 105 davon sind pleite. Schuldenfrei heißt also nicht zwangsläufig, dass man auch leistungsfähig ist.“ Kuschel hatte für die Föritzer allerdings einige hilfreiche Empfehlungen parat, wie das Ganze unter Ausnutzung vorhandener Spielräume angegangen werden kann. Die Vertreter der Gemeinde nahmen diese Hinweise dankbar auf und wollen sie in der Gemeinderatssitzung zur Sprache bringen.

Ebenso erfreut zeigten sich am Abend in Neuhaus-Schierschnitz die Gäste, die der Einladung zur Informationsveranstaltung „Live aus dem Landtag“ in die Gaststätte „Zum Balloner“ gefolgt waren. Denn auch dort wusste Frank Kuschel mit hilfreichen Informationen Antwort auf viele Fragen rund um das Thema Kommunalabgaben.

Tag zwei startete im Gewerbegebiet Sonneberg/Malmerz bei der Firma VISTA electronic GmbH. Seit 1991 ist das Unternehmen im Elektronikrecycling tätig, so auch als zuverlässiger Partner des Landkreises bei den Grobmüllsammlungen, wie Knut Korschewsky in einem Gespräch mit dem Leiter des Abfallamtes Jürgen Graf bestätigt bekam. Beim Rundgang in Malmerz führte Betriebsleiter Dieter Scheler auf Nachfrage jene Straßensammlungen als großes Problem an.

„Zusätzlich zum Sperrmüll erfolgt ja die Sammlung von Elektronikschrott. Die Leute können also ihre alten Fernseher, Kühlschränke, Waschmaschinen und so weiter zur Abholung bereitstellen. Leider werden den Geräten unter Einsatz von Gewalt wertvolle Teile, wie zum Beispiel Kupferspulen oder Leiterplatten mit Edelmetallen, entnommen. Zurück bleiben oft gefährliche Bruchstücke, an denen sich unsere Mitarbeiter verletzen können. Und für die Umwelt ist es allemal eine Gefahr, wenn Kühlschläuche durchtrennt werden und FCKW austritt. Aber mit den Schrottplünderern steht nicht nur der Landkreis Sonneberg vor einer scheinbar unlösbaren Aufgabe“, bedauerte Scheler. Trotz dieser Schwierigkeiten könne man ansonsten nicht klagen. „Wir haben 26 Mitarbeiter. Jeder einzelne von ihnen ist sehr motiviert und engagiert“, lobte er die komplette VISTA-Crew. Geschäftsführerin Susanne Neubauer legte von Anfang an großen Wert auf die Einhaltung der Umweltvorschriften, natürlich besonders auch im Hinblick auf die Sicherheit ihrer Mitarbeiter. „Ein Unternehmen funktioniert nur, wenn die Mitarbeiter zufrieden sind. Deshalb bezahlen wir auch nach Tarif, wir stellen Arbeitskleidung zur Verfügung, kostenlose Getränke und sorgen dafür, dass mittags ein warmes Essen auf den Tisch kommt“, unterstrich Scheler.

Nicht alltägliche Firmenphilosophie

Zudem wird in Malmerz der Elektronikschrott nicht geschreddert, sondern per Hand zerlegt. So können   wichtige Rohstoffe für die Wiederverarbeitung gesichert und Schadstoffe optimal separiert werden. Die Firma ist auch sozial engagiert. Schon seit Jahren arbeitet sie mit den Werkstätten für angepasstes Arbeiten (Wefa) zusammen. Bei Praktika bekommen die Wefa-Beschäftigten Einblick in die Arbeitswelt, werden direkt in die Prozessabläufe eingebunden, natürlich unter Berücksichtigung ihrer Hindernisse. „Der Besuch bei VISTA hat mich sehr beeindruckt. Einerseits habe ich mir nicht vorgestellt, dass Elektronikschrott so präzise und umweltschonend entsorgt werden kann. Zudem ist es sehr erfreulich, zu wissen, dass es in unserer Region derart sozial engagierte Unternehmen gibt“, lobte der Landtagsabgeordnete die nichtalltägliche Firmenphilosophie.

Vervollständigt wurde diese Wahlkreistour von Knut Korschewsky mit dem Besuch der Betriebsversammlung der Medinos-Klinik in Sonneberg sowie einer Zusammenkunft des Unabhängigen Lehrerverbandes (Kreisverband Sonneberg), Gesprächen in der Stadtverwaltung Schalkau und mit der Leiterin der Kontaktstelle für Selbsthilfegruppen im Landratsamt, Petra Beyer, sowie Hans-Jürgen Gögel, dem Sonneberger Bauunternehmer, der mit der privat initiierten Galerie „Notwehr“ in der Rathenaustraße der Kunst in der Spielzeugstadt eine neue Plattform bietet.                

Text und Foto: alu