Nr. 05/2015, Seite 7: Kreativität gefragt

Parlamentsreport

Staatssekretär Dr. Klaus Sühl stellt sich vor Ort den Problemen im Ilm-Kreis
Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Frank Kuschel (DIE LINKE) besuchte Staatssekretär Dr. Klaus Sühl aus dem Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft den Ilm-Kreis.

Auf dem Programm standen  der Bahnhof Arnstadt mit dem ungelösten Toilettenproblem, die seit langem geplante Sanierung der Ortsdurchfahrt der L 2149 in Liebenstein und die nichtvorhandene Windschutzanlage an der Brücke der „Zahmen Gera“ auf der A 71. Start war am Bahnhof Arnstadt.

1800 Reisende passieren nach Angaben von Christine Kromke, Leiterin des Bahnhofmanagements in Erfurt, diesen Knotenpunkt täglich. Erst vor zwei Jahren erfolgte die Sanierung mit rund 378.000 Euro. Auf die Errichtung einer Toilettenanlage wurde allerdings verzichtet. Eine rechtliche Verpflichtung für die DB AG gebe es dafür nicht.
Ein Unding für Staatssekretär Dr. Sühl: „Ein so toller Bahnhof ohne Toilette geht überhaupt nicht.“ Es müsse dringend eine Lösung gefunden werden. Vorstellbar sei ein Gemeinschaftsprojekt von Stadt, Land und DB AG. Die Bahn würde eine Fläche zum Bodenrichtwert kostengünstig zur Verfügung stellen. Bei Kosten von 400.000 Euro müsse die Stadt einen Eigenanteil von 60.000 Euro beisteuern, die, so der erste  Beigeordnete, Ulrich Böttcher, die Stadt derzeit allerdings nicht hat. Dr. Sühl bringt in diesem Zusammenhang einen möglichen privaten Dritten ins Spiel und fordert Kreativität. „Alle Beteiligten haben ein Interesse, jetzt muss einer das in die Hand nehmen und das muss die Stadt sein“, so der Staatssekretär.    

Nächste Station: Liebenstein. Hier wartete bereits der älteste Bürgermeister Thüringens, Albrecht Dürer, ungeduldig auf den Besuch aus Erfurt. Gemeinsam mit Experten aus dem Ministerium wurde der Zeitplan für die bislang auf Eis liegende Sanierung der Ortsdurchfahrt der Landesstraße beraten. Ein Bürger, so berichtet Dürer, hätte ihm gesagt: „Wir haben eine mittelalterliche Burg, dazu gehört dann auch eine mittelalterliche Straße.“ Das beschreibt den Zustand der Straße treffend. Alle Beteiligten sind sich einig, dass diese grundhaft saniert werden muss. Dabei kommt auf die Gemeinde ein Eigenanteil von 500.000 Euro zu, welcher über Fördermittel auf 125.000 Euro gesenkt werden könne.

Seitens des Ministeriums wurde ein Zeitplan auf den Tisch gelegt, welcher das Jahr 2018 für die Sanierung vorsieht. Bis dahin könne die Gemeinde ihren Eigenanteil auch sicherstellen, wurde vom Chef der VG „Oberes Geratal“, Rolf Fleischhauer, bestätigt. Dann sei die Gemeinde wieder kreditwürdig. Staatssekretär Sühl zeigte sich mit dem Ergebnis der Beratung zufrieden und bot weiter seine Unterstützung an.

Den Abschluss bildete der Besuch in Geraberg. Thema hier das leidige Problem der nicht vorhandenen Windschutzanlage an der Brücke der „Zahmen Gera“ auf der A 71, welche bei Sperrung zu schwerwiegenden Problemen insbesondere durch Schwerlastverkehr in Elgersburg wie auch Geraberg führt. Der zuständige Bund lehnt das Anbringen einer Windschutzanlage seit Jahren ab. Unverständnis herrscht insbesondere, weil auf der wenige hundert Meter entfernt gelegenen Reichentalbrücke eine solche Anlage mit fünf Millionen Euro errichtet wurde.

Im Zuge der Eröffnung der A 71 wurde die damalige Bundesstraße herabgestuft, sodass nunmehr die anliegenden Gemeinden die Kosten für entstandene Schäden durch den Umleitungsverkehr zu tragen haben. Dieses Problem will jetzt das Land angehen. Das zuständige Landesamt sagte zu, dass künftig nach jeder Sperrung der A 71 eine Prüfung von Schäden außerhalb der Fahrrinne erfolge und eine Behebung unverzüglich eingeleitet werde. Es werde zudem im Herbst eine Verkehrszählung und -befragung durchgeführt, um möglicherweise den Straßenabschnitt Geraberg-Elgersburg hochzustufen. Der Elgersburger Bürgermeister, Ingolf Schwarze, begrüßte die vorgeschlagenen Schritte, mahnte aber  an, weiterhin Druck gegenüber dem Bund hinsichtlich der Errichtung einer Windschutzanlage an der Brücke der „Zahmen Gera“ auszuüben.

 

Matthias Gärtner 

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