Nr. 05/2013, Seite 9: Nicht Größe, sondern Leistungsfähigkeit

Regionalkonferenzen „Zur Verwaltungs- und Gebietsreform - Was will die LINKE?“

Eine weitere auswärtige Sitzung führte das Ressort Kommunales und Inneres der Fraktion Die LINKE am 5. März nach Nordhausen. Traditionell nutzten die Abgeordneten und MitarbeiterInnen des Ressorts die Gelegenheit, mit Personen der örtlichen Kommunalpolitik ins Gespräch zu kommen und kommunalpolitische Initiativen kennen zu lernen. Am Abend dann fand das Forum zur Verwaltungs- und Gebietsreform für die Region Nordthüringen statt.

Diesmal stand auf Einladung der mit ihrem Wahlkreisbüro in Nordhausen ansässigen verbraucherschutzpolitischen Sprecherin der Landtagsfraktion, Diana Skibbe, Fairtrade im Blickpunkt. Fairer Handel bedeutet kurz gefasst, dass der Erzeuger eines Lebensmittels oder einer anderen Ware, egal wo auf der Erde, einen ehrlichen, gerechten Lohn erhält, der ihm die Existenz ermöglicht. Dieser Handel ist auch unmittelbar mit ökologischen Maßgaben der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes verbunden.

Die Stadt Nordhausen trägt seit 2010 den Titel „Fairtrade-Stadt“, der Landkreis seit 2011 den Titel „Fairtrade-Landkreis“. Gabriele Sennecke, Vorsitzende der Fairtrade-Steuerungsgruppe in Stadt und Landkreis, führte mit einem informativen Vortrag in das Thema ein, erklärte, welche Voraussetzungen eine Stadt erfüllen muss, um den Fairtrade-Titel führen zu können und stellte Aktionen wie das Fairtrade-Hausaufgabenheft für SchülerInnen des Landkreises vor.

Anschließend hatte das Ressort die Gelegenheit, den Weltladen und das Weltcafé des Vereins Schrankenlos aus Nordhausen zu besuchen. Mit dem Vereinsvorsitzenden und Pfarrer, Peter Kube, konnte über Fairtrade und Nachhaltigkeit diskutiert und auch die Frage geklärt werden, wie Fairtrade und Weltläden überhaupt organisatorisch funktionieren. Er stellte die Ausrichtung seiner Produktpalette vor und sprach ganz offen über Erfolge und Hemmnisse. „Fairtrade erlebt gerade einen Boom, der aber in der öffentlichen Wahrnehmung viel zu kurz kommt“, resümierte Diana Skibbe.

Am Abend veranstaltete das Kommunalpolitische Forum Thüringen e.V. in Kooperation mit der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag und dem Wahlkreisbüro von Diana Skibbe unter dem Titel „Zur Gebiets- und Verwaltungsreform in Thüringen – Was will die LINKE?“ in Nordhausen eine Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Bericht der Expertenkommission Funktional und Gebietsreform.

Dies war nach Arnstadt (s. untenstehenden Beitrag) bereits die zweite von vier Veranstaltungen des KOPOFOR zu diesem Thema, die jeweils in den vier Thüringer Planungsregionen abgehalten werden. Der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag, Frank Kuschel, verglich systematisch die Kernpunkte des Berichts mit Positionen der Fraktion DIE LINKE, wie sie im Konzept für die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform in Thüringen formuliert worden sind. Neben einigen Übereinstimmungen zeigten sich hier gravierende Dissense. Insbesondere die im Bericht geforderte Mindestgröße für Gemeinden von 8.000 Einwohnern im Jahre 2050 sei allein aufgrund der Siedlungsstruktur in Thüringen unrealistisch. Kuschel plädierte hier für eine Orientierungsgröße von 5.000 Einwohnern, die jedoch flexibel zu behandeln sei. Nicht Größe, sondern Leistungsfähigkeit sei entscheidend.

Auch wies er die Forderung des Berichtes nach allein größeren Landkreisen zurück. „Nicht größere, sondern andere Kreise“, so Kuschel, seien vonnöten, um die Thüringer Landesverwaltung zu modernisieren und Bürgernähe zu verwirklichen. Michael Menzel, externer Berater der Fraktion Die LINKE für die Bearbeitung des Expertenberichtes, verwies auf den problematischen Prüfauftrag der Landesregierung für die Arbeit der Expertenkommission, der eindeutig „Einsparungen und Effizienzgewinne“ als zentrale Maßgabe festlegt. Damit seien Themen wie Bürgernähe bereits von vornherein ausgeschlossen.

Birgit Keller, Landrätin des Kreises Nordhausen, Präsidiumsmitglied im Thüringer Landkreistag und Mitglied der Partei Die LINKE, plädierte in einer Wortmeldung ausdrücklich für eine Funktional- und Gebietsreform und begründete dies mit den Erfahrungen ihres Amtes. Abschließend lud Frank Kuschel BürgerInnen und kommunale MandatsträgerInnen dazu ein, gemeinsam mit der Fraktion Die LINKE einen offenen Diskussionsprozess „ohne Denkverbote“ zu diesem Zukunftsthema des Landes Thüringen zu führen.

Christopher Brucker