Nr. 05/2013, Seite 10: Glaubwürdigkeit und Transparenz

LINKE Abgeordnete veröffentlichen Nebeneinkünfte

Mit einem Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Abgeordnetengesetzes (Einführung eines neuen Paragraphen 42a) will die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Veröffentlichungspflicht für eine Reihe von Tätigkeiten und Einnahmen von Landtagsabgeordneten erreichen. Verhindert werden soll, so heißt es in der Begründung, „dass in den Meinungsbildungs- und Entscheidungsfindungsprozess im Parlament in verdeckter, nicht nachvollziehbarer Weise sachwidrige Wirtschafts- und Machtinteressen Eingang finden.“

Aus Sicht der Linksfraktion ist es daher unverzichtbar, „dass die Bürgerinnen und Bürger sich ein zutreffendes und umfassendes Bild darüber machen können, welche Interessen- bzw. ideellen und vor allem finanziellen Abhängigkeiten die politischen Aktivitäten und Entscheidungen von Abgeordneten mit beeinflussen (können)“, wie es in der Begründung des Gesetzentwurfs weiter heißt. Im Interesse politischer Glaubwürdigkeit hat die Linksfraktion beschlossen, unabhängig vom Ausgang der Plenardebatte zu dieser parlamentarischen Initiative im eigenen Verantwortungsbereich beispielhaft Transparenz vorzuleben und die Informationen zu Nebentätigkeiten und -einkünften der Fraktionsmitglieder entsprechend des Gesetzentwurfs im Internet zu veröffentlichen. Erfasst sind beispielweise neben dem Mandat ausgeübte Berufe, Mandate in Kommunalparlamenten, vergütete und ehrenamtliche Vorstands- und Aufsichtsratsmandate, Funktionen in Verbänden auf Landes- und Bundesebene sowie die Beteiligung an Gesellschaften. Selbst Nebentätigkeiten, mit denen keine Einnahmen verbunden sind, werden aufgeführt.

Hier finden Sie Informationen zu Nebentätigkeiten und Nebeneinkünften der Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:

http://www.die-linke-thl.de/themen/themen_a_z/i_o/nebeneinkuenfte/

Für die Abgeordneten sind die entsprechenden Angaben jeweils auf einem übersichtlichen Formular dargestellt.

Stefan Wogawa