Nr. 05/2012: Energiewende im Blick

An ihrer Entschlossenheit, den Bau der 380 kV-Trasse durch den Thüringer Wald trotz des Planfeststellungsbeschlusses verhindern zu wollen, ließ Petra Enders keinen Zweifel.

Die Landtagsabgeordnete der LINKEN und Bürgermeisterin der von der Monstertrasse ebenfalls betroffenen Stadt Großbreitenbach hatte zusammen mit Klaus Bergmann von der Bürgerinitiative Riechheim und dem Rechtsanwalt Dr. Hans Neumeier zu einem Pressegespräch eingeladen und die 16 Ordner mitgebracht, die den jetzt schon fünf Jahre währenden Kampf der Bürger gegen ein völlig unnötiges, Natur und Mensch belastendes Energiegroßprojekt belegen, und kündigte an: Am 6. März wird Klage beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eingereicht. Dahinter stehen vor allem betroffene Privateigentümer, Bürgerinitiativen, aber auch die Stadt Großbreitenbach und weitere Kommunen, die in einer Solidargemeinschaft gegen den Planfeststellungsbeschluss vorgehen.

„Wir bleiben dabei, wir sehen keine Planrechtfertigung für den Neubau einer solchen Leitung – sie ist ein Relikt der Vergangenheit, damit festigt man nur Monopolstrukturen im Energiesektor“, betonte Petra Enders und verwies auf die von den Kommunen und den Bürgerinitiativen gemeinsam mit Fachleuten immer wieder unterbreiteten Alternativen. Bestehende Leitungen könnten optimiert werden, und vor allem ist die Energiepolitik der Zukunft eine der dezentralen Lösungen. Sie setzt auf die Energiewende und damit ganz klar auf erneuerbare Energien, die vor Ort erzeugt und verbraucht werden. Petra Enders kritisierte die Art und Weise des vom Landesverwaltungsamt vorgelegten Planfeststellungsbeschlusses, die „mit Offenheit und Transparenz nichts zu tun hat“. Vor allem enthalte er eine ganze Reihe von Mängeln. Anwalt Neumeier sprach von Abwägungsdefiziten. Der Beschluss sei defizitär und es fehle insbesondere eine Lastflussanalyse, „um zu klären, ob das Vorhaben überhaupt gerechtfertigt ist“. Klaus Bergmann brachte seine Verärgerung darüber zum Ausdruck, dass sie als Bürger „nicht ernst genommen werden“. „Wir fühlen uns veralbert“, sagte er mit Verweis darauf, dass die Bürgerinitiativen nichts unversucht gelassen hatten. Sie haben Gutachten vorgelegt, Fachrunden, Anhörungen und jede Menge Diskussionen durchgeführt. Unterstützt worden sei sie jedoch nur von der LINKEN.