Nr. 04/2015, Seite 7: „Hinter diesen Zahlen stehen Schicksale“

Ministerin Heike Werner (LINKE) stand Arbeitslosenparlament Rede und Antwort
Erneut hat sich das Thüringer Arbeitslosenparlament auf Einladung der Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen am 23. Februar zu einer Tagung im Thüringer Landtag getroffen.

Diese nunmehr schon 36. Zusammenkunft eines auch bundesweit relativ einmaligen Bündnisses verschiedener Arbeitsloseninitiativen war mit besonderer Spannung erwartet worden, den erstmals stand mit der Arbeits- und Sozialministerin Heike Werner eine LINKE verantwortliche Politikerin den mehr als 120 aus allen Teilen Thüringens nach Erfurt gekommenen Delegierten Rede und Antwort.

Und groß sind die Erwartungen  gerade auch der Langzeitarbeitslosen, endlich eine Perspektive zu bekommen. Die Ministerin verwies auf Zahlen aus dem neuen Thüringen-Monitor, wonach sich besonders viele Vorurteile gegen Langzeitarbeitslose richten. Sie appellierte, „dem müssen wir uns entgegenstemmen“. Es müsse deutlich gemacht werden, wie schwierig die Situation der betroffenen Menschen tatsächlich ist. Trotz der Erfolgsmeldungen vom Arbeitsmarkt (offizielle Arbeitslosenquote bei acht Prozent; die Erwerbstätigenquote bei Frauen in Thüringen ist mit 72,4 Prozent bundesweit Spitze), „erkauft über Teilzeitarbeit und geringfügige Beschäftigung“, betonte es die Ministerin, dass mehr als 32.000 Menschen in Thüringen als langzeitarbeitslos gelten, also länger als ein Jahr schon ohne Arbeit sind. Insgesamt werden 61.000 Menschen im Land aus dem SGB II finanziert. 6.700 Langzeitarbeitslose sind schwerbehindert, 3.900 Migranten.  „Hinter all diesen Zahlen stehen Schicksale, herbe Schicksale zum Teil“, gab Heike Werner zu bedenken. Daher sei es auch beabsichtigt, dort, wo sich soziale Brennpunkte herausgebildet haben, Beratungsstrukturen zur Verfügung zu stellen.

Die Ministerin verwies auf den rot-rot-grünen Koalitionsvertrag („wir setzen uns auf Bundes- und Landesebene für einen öffentlich geförderten sozialen Arbeitsmarkt ein“)  mit einer klaren Schwerpunktsetzung für eine spürbar stärkere Arbeitsförderung, von der vor allem auch ältere Langzeitarbeitslose profitieren sollen, mit langfristiger, existenzsichernder Beschäftigung. Dafür will die Landesregierung die EU-Fördermöglichkeiten konsequent nutzen und auf Bundes- und Landesebene bestehende Strukturen wirksam vernetzen. Gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit und den Jobcentern müssten jetzt rechtzeitig eigene Konzepte entworfen werden.

In der Diskussion sprach u.a. eine Vertreterin der Erfurter Bündnisses für soziale Gerechtigkeit, dasn seit zehn Jahren an fast jedem Donnerstag auf dem Anger der Landeshauptstadt demonstriert und sich vor allem gegen die unsägliche Hartz-IV-Politik wendet. Diese habe dazu geführt, „dass wir zu einem Niedriglohnland geworden sind“. Sie rief auf, an der Kundgebung zum Internationalen Frauentag am 5. März teilzunehmen. Die Arbeits- und Sozialministerin, die auch auf der zentralen LINKE-Frauentagsveranstaltung im Erfurter Rathaus am 5. März sprechen wird, unterstrich, dass für ihr Ministerium der Mindestlohn „ein Schwerpunkt in diesem Jahr“ sei.

Dass mit Arbeit und Sozialem zwei sehr wichtige Politikfelder nunmehr zusammengeführt wurden, ermögliche es, „ganz anders auf Beschäftigung zu schauen“, als dies bisher der Fall war.

Annette Rudolph