Nr. 04/2014, Seite 6: Vorhaben stehen im Internet zur Diskussion

Linksfraktion veröffentlicht auf thueringen-fair-aendern.de 66 konkrete Politikziele

Mit einem digitalen Dialogprozess hat die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag das Jahr 2014 begonnen. Unter dem Slogan „Thüringen fair ändern“ werden auf der gleichnamigen Webseite 66 politische Vorhaben vorgestellt, mit denen Thüringen zukunftsfähig gestaltet werden soll.

Das Besondere dabei ist die Anordnung der Vorschläge in einer Themenmatrix, bei der alle wichtigen Politikbereiche jeweils miteinander verknüpft sind. Diese bildliche Vernetzung beschreibt auch den Kerngedanken des Projekts: In einem kleinen Bundesland mit großem Potenzial sollten alle Felder bestmöglich verzahnt sein, um dem Land eine gute Entwicklung zu ermöglichen.

Die grafische Umsetzung sieht vielleicht auf den ersten Blick etwas kompliziert aus, ist aber ganz einfach zu verstehen: Die Matrix funktioniert wie früher in der Schule die Umrechnungstabellen. Oben und an der linken Seite können zwei Themen ausgesucht werden und deren Schnittpunkte lassen sich dann anklicken.

Jeder Schnittpunkt steht für ein Politikziel:

• Soziales Thüringen
• Gute Bildung für alle von Anfang an
• Thüringen 2.0 – überall digital und sicher
• Lebenswert – auf dem Land und in der Stadt
• Ganzheitlicher, nachhaltiger Tourismus
• Mobilität – Gleiche Teilhabe und Inklusion
• Thüringer Energierevolution
• Kulturland Thüringen
• Gelebte Demokratie
• Moderne Verwaltung – Stärkung des Öffentlichen
• Vielfalt leben – Rassismus und Ausgrenzung entgegentreten

Die auf der Internetseite thueringen-fair-aendern.de präsentierten Vorschläge sind das Ergebnis eines mehrmonatigen Arbeitsprozesses der gesamten Linksfraktion, bei dem die Vernetzung verschiedener Themenbereiche im Vordergrund stand. Das Zusammendenken von ganz unterschiedlichen Ansätzen, wie der sozialen Gerechtigkeit, der Energiepolitik, Bildungsgerechtigkeit, öffentlicher Nahverkehr und Tourismusentwicklung, stellte auch die Abgeordneten mitunter vor Herausforderungen, aber zurückblickend hat sich die Anstrengung gelohnt: Es sind 66 konkrete Vorschläge entstanden, die nicht nebeneinander gedacht werden, sondern alle aufeinander abgestimmt sind.

Von den mehreren dutzend Kommentaren, die bisher auf der Seite hinterlassen wurden, beziehen sich viele auf die Vorhaben zur Bildungspolitik. Angemahnt haben die Besucher beispielsweise, dass im Schulbereich ein großer Bedarf hinsichtlich der Modernisierung von Schulgebäuden besteht. Dabei soll berücksichtigt werden, dass eine bessere technische Ausstattung der Schulen auch mit Weiterbildungen für die Lehrerinnen und Lehrer einhergehen muss. Auch die Frage der Inklusion beschäftigt die Menschen. So gibt ein Lehrer aus Eisenach zu bedenken: „Der Weg der Inklusion muss behutsam und personell sowie konzeptionell untersetzt begangen werden.“

Alle eingegangen Kommentare werden von den Abgeordneten der Linksfraktion gesichtet. Eine erste Auswertung der Diskussionsbeiträge soll Anfang April erfolgen, damit die Hinweise dann in der Arbeit der Fraktion berücksichtigt werden können.

Frank Schenker