Nr. 04/2014, Seite 10: Auswirkungen der Agenda 2010

Zu einer öffentlichen Anhörung zu den Auswirkungen der Agenda-Politik in Thüringen lädt die Linksfraktion am Freitag, den 14. März, 9.30 bis 15.30 Uhr, in den Landtag nach Erfurt, Jürgen-Fuchs-Str. 1, Raum F 125, ein.

In der <media 18202 _top external-link-new-window>Einladung</media> heißt es: „Mit der  Agenda 2010 wurde ein umfassender Umbau der deutschen Gesellschaft von der Bundesebene bis zu den Kommunen, insbesondere in den Bereichen der Arbeits- und Sozialpolitik, eingeleitet. Schaut man nach Thüringen, zeigt sich deutlich, dass viele Versprechen der Agenda-Politik, insbesondere im Bereich der Arbeitspolitik, nicht erfüllt wurden. Die Regionaldirektion der Agentur für Arbeit wies 2012 daraufhin, dass 40.000 Menschen in Thüringen seit der Einführung des Arbeitslosengeldes II dauerhaft nicht aus dem Bezug herausgekommen sind.

Diese Menschen bleiben gesellschaftlich abgehängt, ihre Perspektiven haben sich nicht verbessert. Auf der anderen Seite haben sich die atypischen Beschäftigungsformen – wie oftmals unfreiwillige Teilzeit, Mini- und Midi-Jobs, Befristung und Leiharbeit – inzwischen auf mehr als ein Drittel aller Thüringer Beschäftigungsverhältnisse gesteigert. Elf Jahre nach der Verkündung der Agenda 2010 ist es geboten, auch für Thüringen Bilanz zu ziehen.
 Dabei wollen wir uns besonders mit den drei Schwerpunktthemen Arbeitsmarktentwicklung, Armut, und Langzeitarbeitslosigkeit befassen. Neben der Bilanz soll auch diskutiert werden, welche Möglichkeiten bestehen im Rahmen des Engagements des Freistaates Thüringen Fehlentwicklungen zu korrigieren und welche Einflussmöglichkeiten auf der Bundesebene realistisch erscheinen.“

Programm:

09.30 Filmischer Auftakt

09.45 Begrüßung:

• Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Thüringer Landtag
• Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin

10.00 BLOCK I – Arbeitsmarktentwicklung in Thüringen – Grund zum Jubeln?

• Kay Senius, Geschäftsführer der Regionaldirektion Sachsen-Anhalt-Thüringen der BA
• Ingrid Schindler, Thüringer Arbeitsloseninitiative – Soziale Arbeit e.V.
• Andrea Jarling, Rechtsanwältin
• Moderation: Ina Leukefeld

11.30 BLOCK II: Gesellschaftliche und individuelle Armut in Thüringen -  Entwicklung von Armut in Thüringen

• Stefan Oßwald,  Der Paritätische Thüringen

Die dritte Hartz IV-Generation - Kinderarmut  beseitigen, aber wie?

• Susanne Hohmann, Jugendklub Auszeit Suhl
• Moderation: Matthias Bärwolff, sozialpolitischer Sprecher

13.00  Mittagspause

14.00 BLOCK III: (Langzeit-)Arbeitslosigkeit – wie gesellschaftliche Teilhabe in Kommunen und Land sichern?

• Kommunale Bedarfe für öffentliche Beschäftigung
• Petra Enders, Landrätin Ilm-Kreis (DIE LINKE)

 Wie viel öffentliche Beschäftigung braucht Thüringen?

• Thomas Völker, wissenschaftlicher Mitarbeiter Fraktion DIE LINKE. Thüringen
• Moderation: Ina Leukefeld

15.30 Schlusswort und Verabschiedung

•  Ina Leukefeld