Nr. 02/2012: Anstatt alle Weichen auf Energiewechsel zu stellen

Bundesregierung trägt Mitverantwortung für den Jobabbau in der Solarbranche

Das Beispiel Schott Jena zeigt außerordentlich drastisch, dass das Thema erneuerbare Energien in Deutschland auch nach Fukushima durch die Bundesregierung boykottiert wird. Anstatt alle Weichen auf den Energiewechsel zu stellen, konzentriert man sich darauf, die Macht und die Rendite der großen Energiekonzerne zu erhalten“, hatte der Wirtschaftspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dieter Hausold erklärt.

Die Jobkürzungen bei Schott seien absehbar gewesen und eine Folge der bereits im Jahr 2010 vorgenommenen Kürzungen im Bereich der erneuerbaren Energien. Auch die Vorkommnisse in Japan 2011 hätten daran nichts geändert. Vielmehr müsse man an dieser Stelle erneut der Bundesregierung massives Versagen vorwerfen. Man dürfe einen Technologievorsprung, den sich die Solarbranche mit Schott an der Spitze erarbeitet habe, nicht nur bis zur Hälfte des Weges fördern, sondern müsse auch die internationale Entwicklung im Auge behalten. „So hätte man volkswirtschaftlich verantwortlich gehandelt“, konstatierte der Landespolitiker.
Schon seit dem Jahre 2010 sei absehbar gewesen, dass eine Absenkung der Förderung dem asiatischen Raum auf dem Weltmarkt einen Wettbewerbsvorteil verschaffen werde. „Diese Vorhersehbarkeit offenbart: entweder verschläft die Bundesregierung internationale Entwicklungen oder sie ignoriert sie zugunsten örtlicher Monopolstrukturen. Egal, was davon zutrifft – es ist diskreditierend, diese Regierung gehört abgelöst. Sie schadet dem Land und in diesem Fall einer dringend notwendigen Energiewende.“

DIE LINKE Thüringen hat in ihrem Energiekonzept bereits deutlich hingewiesen, wo die politischen Handlungserfordernisse liegen: in einer konsequenten langfristigen Förderung nachhaltiger Energien. Wir werden dies weiter fordern“, betonte Dieter Hausold. Die deutsche Solarbranche hatte  angesichts des Preisverfalls Strafzölle für chinesische Hersteller von Solartechnik gefordert. Der Vorsitzende des Forschungsverbunds Solarvalley Mitteldeutschland, Hubert Aulich, sagte der Osterländer Volkszeitung, dass es eine deutliche Verzerrung des Wettbewerbs gebe. China baue seine Fertigungskapazitäten zum Teil extrem aggressiv aus. In der Folge stöhne der Markt unter massiven Überkapazitäten und einem Preisverfall von bis zu 50 Prozent. Aulich forderte von der Politik eine stärkere Protektion deutscher Unternehmen. Der Thüringer Wirtschaftsminister Matthias Machnig hatte ebenfalls vor zu drastischen Einschnitten bei der Solarförderung gewarnt. Entscheidend sei, dass Solarstrom 2013 die sogenannte Netzparität erreiche, also bei den Kosten auf das Niveau von konventionell erzeugtem Strom komme.

Siehe auch UNZ-S.2: Lobby-Politik vernichtet Ökostrom-Arbeitsplätze; Solartechnik auf Anlagen-Förderung umstellen, mit dezentralen Anlagen das Strommonopol brechen – von Ralph Lenkert (MdB, DIE LINKE)

Sonderseite der Linksfraktion zur Energiepolitik: www.die-linke-thl.de/themen/themen_a_z/e_h/energierevolution/