Nr. 02/2014, Seite 6: Gegen Rassismus und Antisemitismus

Mahnende Gedenkveranstaltungen zum 27. Januar, dem Holocaust-Gedenktag

Mit Kranzniederlegungen, Gedenkveranstaltungen und Zeitzeugengesprächen wurde am 27. Januar in allen Regionen Thüringens der Opfer der NS-Gewaltherrschaft gedacht. Nach der Gedenkstunde im Thüringer Landtag, auf der Éva Pusztai, Überlebende des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau, die Gedenkrede hielt, fand eine Kranzniederlegung auf dem Appellplatz in der Gedenkstätte Buchenwald statt.

„Es bleibt dauerhaft ein unverzichtbarer Teil der politischen und gesellschaftlichen Verantwortung in der Bundesrepublik, an alle durch den deutschen Nationalsozialismus getöteten und in den Lagern fabrikmäßig ermordeten Menschen zu erinnern und mahnend unsere Stimme zu erheben, wenn sich nur im Ansatz menschenverachtende Einstellungen und Denkmechanismen breit machen“, hatte der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Bodo Ramelow, erklärt, der an der zentralen Gedenkveranstaltung des Thüringer Landtags und der Thüringer Landesregierung teilgenommen hatte. „Wir werden jedem Nationalchauvinismus, jeder rassistischen und antisemitischen Ausgrenzung begegnen und jeder vermeintlichen Logik widersprechen, die die Anwendung militärischer Gewalt versucht zu legitimieren“, so der Landespolitiker.

Besonders notwendig ist nach Ansicht Bodo Ramelows auf die besorgniserregenden und erschreckenden Zustimmungswerte zu antisemitischen Einstellungen und antiziganistischen Debattenbeiträgen zu reagieren.

„Die Verfolgung und Vernichtung von Jüdinnen und Juden und auch der Roma durch den Nationalsozialismus muss uns insbesondere sensibilisieren, gegen jedwede Form der Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer Religion oder ethnischen Zugehörigkeit entschieden vorzugehen und ihnen Schutz vor Diskriminierung und im Falle der Roma vor existenziell bedrohlichen Lebensbedingungen konkret zu bieten.“

Warnung vor Etablierung neonazistischer Zentren
                                     
Die Sprecherin für Antifaschismus der Linksfraktion, Katharina König, hat vor der Etablierung neonazistischer Zentren  gewarnt. Begleitet von Bürgerprotesten, zu denen auch die LINKE aufgerufen hatte, war am 25. Januar in der Kammwegklause in Erfurt mit Udo Voigt, dem NPD-Spitzenkandidaten zur Europawahl, ein Vertreter des Schulterschlusses zwischen der neonazistischen Partei und der freien militanten Neonaziszene aufgetreten. „Wenn damit zugleich ein NPD-Bürgerbüro als Dauertreffpunkt der freien Kameradschaftsszene in Erfurt eröffnet werden soll, kann dies als Versuch der NPD verstanden werden, sich für das Wahljahr 2014 in Stellung zu bringen. Es darf nicht zur Normalität gehören, wenn sich neonazistische Ideologie in öffentlichen und gesellschaftlichen Räumen ausbreitet“, so Katharina König.
Zwar darf angenommen werden, dass die Ankündigungen der NPD, mit einer 'Materialschlacht' im Wahljahr um Stimmen zu werben, im Moment nicht den tatsächlichen Möglichkeiten der Partei entsprechen. Die Wahlen in Thüringen werden aber mit über die politische Zukunft der NPD entscheiden.

Es ist davon auszugehen, dass die NPD alles versuchen wird, sich in kommunalen Vertretungen zu etablieren und viel für einen Einzug in den Landtag investiert. „Es liegt an einer engagierten Öffentlichkeit, sich menschenverachtenden Einstellungen und deren Protagonisten zu widersetzen“, so Katharina König.