Nr. 01/2013, Seite 6: Motto: „Arbeit neu denken und gestalten“

Mit Fachkonferenz und einer Thüringen-Tour arbeitsmarktpolitische Zeichen setzen

Unter das Motto „Arbeit neu denken und gestalten“ stellt die DIE LINKE im Thüringer Landtag ihre Arbeitsmarktpolitik im Jahre 2013. Angesichts einer Arbeitswelt im Wandel, welche nach Jahren des neoliberalen Kahlschlags und des unvermeidbaren und gerade erst beginnenden sozial-ökologischen Umbaus unserer Gesellschaft zu konstatieren ist, wird sich die Fraktion vielen Fragestellungen widmen.

Wie können neue Wege gegangen werden, um die Widersprüche von wirtschaftlichem Wachstum, ökologischer Nachhaltigkeit und sozialer Gerechtigkeit zu überwinden? Welche Konzepte sind im Sinne dieser Entwicklungen zu hinterfragen und welche Regeln und Rahmenbedingungen muss die Politik aufstellen, um zu einer ökologisch verträglichen und zugleich sozialeren Welt zu kommen?
Mit einer Fachkonferenz am 12. April im Landtag wird sich DIE LINKE diesen Themen nähern. Dabei soll es schwerpunktmäßig um die Zukunftsfähigkeit des Projektes Öffentlicher Beschäftigungssektor gehen, der als drittes Segment zwischen Markt und Staat dabei helfen kann, notwendige gesellschaftliche Arbeit gerade auch in Bereichen des sozial-ökologischen Umbaus zu bewältigen und dabei viele neue existenzsichernde und sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze zu schaffen. Andererseits sollen weitere Chancen eines sozial-ökologischen Umbaus herausgearbeitet werden, vor allem wenn diese mit dem Konzept der Guten Arbeit verknüpft werden.

Projekte des sozial-ökologischen Umbaus in Thüringen

Denn gerade als LINKE fordern wir, dass von der Hartz-IV-Logik („Arbeit um jeden Preis“) endlich abgewichen wird, um für Menschen Perspektiven und Entwicklungsmöglichkeiten zu schaffen. In diesem Sinne wird zusätzlich unter dem Motto „Thüringen sozial und ökologisch – Best Practice auf der Spur“ eine Landes-Tour stattfinden, um sich erfolgreiche Projekte des sozial-ökologischen Umbaus im Freistaat anzuschauen und einer breiteren Öffentlichkeit vorzustellen. Darüber hinaus wird sich die Fraktion mit einer Reihe weiterer Vorhaben in laufende Debatten einbringen oder diese im Freistaat Thüringen anstoßen.

Mehr als ein Drittel der Beschäftigten in Thüringen sind in prekären Arbeitsverhältnissen tätig. Vielen bleibt keine andere Wahl, sie sind beispielsweise gezwungen, nur in Teilzeit arbeiten zu können. Leiharbeit und Befristung sind nicht weniger problematisch, weil sie für die Betroffenen keinerlei sichere Zukunftsperspektive mit sich bringen. Gerade junge Menschen brauchen aber sichere Aussichten, wenn sie beispielsweise Familien gründen möchten. Mini- und Midi-Jobs sind zudem im Billiglohnland Thüringen für viele Menschen kein Zuverdienst, sondern die einzige berufliche Einnahmequelle. Das bedeutet nichts anderes, als dass sie zur Sicherung des Lebensunterhaltes zusätzlich mit Hartz IV aufstocken müssen. Also subventioniert der Staat mit Steuergeldern Niedriglöhne. Prekäre Beschäftigung gefährdet unser Zusammenleben. Sie produziert gesellschaftliche Ausschlüsse für viele Menschen, die „dank“ dieser Entwicklung arm trotz Arbeit sind. DIE LINKE wird dies weiterhin vehement bekämpfen und fordert „ Gute Arbeit für alle Menschen“!

Antrag zur Gleichstellung von Genossenschaften

Ein Schwerpunkt in diesem Jahr ist für die Landtagsfraktion die Situation von (benachteiligten) Jugendlichen am Thüringer Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Medienberichten zufolge waren vorwiegend junge Menschen unter 25 Jahren von der Sanktionspolitik der Jobcenter im vergangenen Jahr betroffen. Dies verweist auf ein erschreckendes Maß von Perspektivlosigkeit und Frustration bei den Betroffenen, handelt es sich doch oft um Meldeversäumnisse, die zu teils enormen Kürzungen im Leistungsbezug führen. Wir werden uns deshalb mit einer Reihe von Angeboten speziell für diese Zielgruppe befassen und u.a. die Einführung von Produktionsschulen fordern, ein Modell, das in vielen Bundesländern erfolgreich bei Schulverweigern eingesetzt wurde. Zudem wird es einen Antrag zur fairen Vergütung von Praktika geben, um das Lohndumping bei ausgebildeten Fachkräften, gerade bei Absolventen von Hochschulen, auszubremsen.

Einen Antrag zur Gleichstellung von Genossenschaften mit anderen Unternehmensmodellen werden wir schon im ersten Quartal vorlegen, denn Genossenschaften sind trotz ihrer hohen gesellschaftlichen Funktion gerade bei der Ausreichung von Fördermitteln durch beispielsweise die Thüringer Aufbaubank immer noch benachteiligt. Im Laufe des Jahres wird zudem das Thema Arbeits- und Gesundheitsschutz, auch in Reaktion auf einige schlimme Vorfälle in 2012, eine verstärkte Rolle spielen.

2013 wird ein Jahr mit vielen Initiativen in verschiedensten Bereichen für DIE LINKE werden. Dabei zählt für uns wie immer in erster Linie eine Botschaft – nah bei den Menschen, ihren Problemen, Forderungen und Wünschen zu sein.

Thomas Völker