Zum Hauptinhalt springen

Parlamentsreport 22-2021

In vielen Ländern ist in der CoronaPandemie ein Anstieg von Gewalt gegen Frauen zu beobachten. Laut der NGO Oxfam sei die Anzahl der Anrufe bei Hilfetelefonen deutlich gestiegen. Auf der anderen Seite stünden vielen Frauenrechtsorganisationen weniger Finanzmittel zur Verfügung. Die Fortschritte, die in den vergangenen 30 Jahren bei der Stärkung von Frauen erzielt wurden, seien in Gefahr, heißt es bei Oxfam.


Diese Sorgen betreffen auch die Bundesrepublik. Laut einer Statistik des Bundeskriminalamtes wurden im vergangenen Jahr 139 Frauen Opfer von tödlicher Partnerschaftsgewalt. Ende November machte der Internationale Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen darauf eindringlich aufmerksam. „Der 25. November macht jedes Jahr sichtbar, was zu oft im Verborgenen bleibt: Gewalt gegen Frauen ist immer noch alltäglich in unserer Gesellschaft“, so Karola Stange, die Sprecherin für Gleichstellung in der Thüringer Linksfraktion.


Die notwendige Mahnung, solche Gewaltverhältnisse mit allem Nachdruck anzugehen, führt direkt in die Forderung nach einem großem Wurf beim Gewaltschutz, wie es Stange formuliert. Hier sei zuallererst die Bundesebene in der Pflicht. Die Ampel-Koalition hat sich das Recht auf Schutz vor Gewalt für jede Frau und ihre Kinder sowie eine verlässliche Finanzierung von Frauenhäusern auf die Fahnen geschrieben. Die Linksfraktion in Thüringen wird sehr genau verfolgen, ob das Hilfesystem wirklich bedarfsgerecht ausgebaut wird und die Bundesbeteiligung an der Regelfinanzierung auch wirklich kommt.


Stange sieht aber auch das Land in der Pflicht. Die Umsetzung der Istanbul-Konvention in Thüringen braucht ein starkes Fundament. „Konkret braucht es eine gesetzliche Vorgabe, die dafür sorgt, dass von Gewalt betroffene Frauen in allen Regionen Thüringens einen niedrigschwelligen und wohnortnahen Zugang zu einer Schutzeinrichtung haben“, sagt Stange. Und hofft, dass es bis Jahresende einen Gesetzentwurf gibt.


Der Kampf gegen Gewalt gegen Frauen wäre damit nicht am Ziel, aber einen wichtigen Schritt weiter. Auch Oxfam weiß, dass dieses wichtige Anliegen nicht nur einmal im Jahr zum Thema gemacht werden darf. Sondern an jedem einzelnen Tag. Ihre Redaktion

 

Aktuelle Ausgabe herunterladen