Keine beliebige Ware

Der nordamerikanische Bodenreformer Henry George ist seit über 120 Jahren tot, aber einige seiner Gedanken darf man als hochaktuell bezeichnen: Der Boden lässt sich durch menschliche Arbeit nicht vermehren, die Rente, die aus dem privaten Besitz an Boden bezogen werden kann, ist leistungslose Monopoleinkommen. Es ist eine stille, aber gigantische Umverteilungsmaschine zu Lasten derer, die Boden nicht besitzen. George forderte deshalb, Boden solle entweder in Gemeineigentum oder aber die Eigentümer sollten über eine Bodenwertabgabe die Allgemeinheit an den Früchten des Bodens beteiligen.

In Thüringen ist die Frage des Bodens gerade durch den Verkauf der Agrargesellschaft Adib an eine Aldi-Stiftung zu einem Thema geworden. Sie greift freilich über den umstrittenen Deal hinaus: Kaufpreise für landwirtschaftliche Flächen sind bundesweit seit 2010 im Schnitt um etwa 90 Prozent gestiegen. Für viele Landwirt*innen werden Kauf oder Pacht zu teuer, regionale Bewirtschaftung geht zurück, Spekulation mit Land nimmt zu. Dem will sich die rot-rotgrüne Landesregierung mit einem Agrarstrukturgesetz entgegenstellen, doch auch bundespolitischer Flankenschutz wäre nötig.

Umso wichtiger sind Bündnisse, und da wächst seit Jahren etwas heran – vom Netzwerk Flächensicherung, das landwirtschaftliche Flächen dem Markt entziehen und kleinen Agrargetrieben zur Verfügung stellen will, über linke Parteien bis zu bäuerlichen Selbstorganisationen. Diskussionen über eine soziale Bodenordnung laufen nicht nur bei der LINKEN, sondern wurden auch von sozialdemokratischen Vorreitern wie dem unlängst verstorbenen SPD-Politiker Hans-Jochen Vogel vorangetrieben.

»Grund und Boden ist keine beliebige Ware, sondern eine Grundvoraussetzung menschlicher Existenz. Boden ist unvermehrbar und unverzichtbar. Er darf daher nicht dem unübersehbaren Spiel der Marktkräfte und dem Belieben des Einzelnen überlassen werden«, so hat es Vogel einmal formuliert. In seinem Fokus stehen die Folgen der privaten Bodenaneignung für Städte und die Wohnungsfrage. Aber im Grunde gilt auch hier: Mehr als andere Güter müsste der Boden in den Dienst des Allgemeinwohls gestellt werden – als eine wesentliche Grundlage der Daseinsvorsorge. PR