Im Herzensministerium: Wie Heike Werner die Corona-Krise erlebt

Heike Werner empfängt mich in ihrem Büro unterhalb des Steigerwaldes. Wir sind im 3. Stock des Thüringer Ministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie und vor den Fenstern schäumen grün und voll die Baumkronen.
Die erste Welle der Corona-Krise, der damit verbundene Lockdown und die weitreichenden Ein- schränkungen sind vorerst überstanden. Anstelle von Verordnungen treten nun Empfehlungen zum Umgang miteinander, immer mit dem Hinweis auf die gegenseitige Rücksicht und Eigenverantwortlichkeit und stückweise kehren wir zur Normalität zurück, auch wenn der Virus nicht weg ist und wir lernen müssen damit zu leben.

Zuerst einmal möchte ich von Heike Werner wissen, wie man es schafft, all die Themenbereiche ihres Ministeriums unter einen Hut zu bekommen.
„Wenn man einen Leitfaden hat, dann kann man solche vielfältigen Themen gut bewältigen“ ent- gegnet die Politikerin. „Mein Leitfaden ist Teilhabe, egal wo wer herkommt, wie wer lebt oder liebt. Am Ende läuft alles mit allem zusammen, es geht um Menschen und wie wir zusammenleben und deswegen ist es mir auch ein Herzensministerium“.

Mit dem Ausbruch der Corona-Krise wurden die Mitarbeiter*Innen und Angestellten des Ministeri- ums vor ganz neue Herausforderungen gestellt.
Das Arbeitspensum ist höher geworden, an den Wochenenden wurde durchgearbeitet, was für die Ministerin dahingehend schmerzlich ist, da ihr Ressort auch für den Arbeitsschutz zuständig ist. Nach Aussage von Werner war es gar nicht möglich, die Aufgaben anders zu bewältigen.

„Auf der einen Seite sind wir durch das Infektionsschutzgesetz zuständig Verordnungen zu erlas- sen, zum anderen bin ich gezwungen als linke Politikerin Grund- und Freiheitsrechte einzuschränken.
Ich musste einen Bußgeldkatalog unterschreiben, Dinge die eigentlich fernab von dem sind was ich mir auf meine politische Agenda geschrieben habe“, reflektiert Werner zwischen den Polaritäten von Wollen und Müssen. Die Thüringer Verordnung zur Eindämmung der Ausbreitung des Corona-Virus gilt aktuell noch bis zum 15. Juli., mit hoher Wahrscheinlichkeit wird darauf eine der Situation angepasste Verordnung folgen. Jetzt gilt es für die Ministerin genauer zu untersuchen, welche Auswirkungen die Pandemie in den einzelnen Bereichen hatte und wie hier nachgesteuert werden kann.

Welche Auswirkungen die Krise beispielsweise auf Frauen hatte, die in Gewaltbeziehungen leben, das sind Themen die Heike Werner berühren „weil wir nicht wissen, was da im Dunkelfeld passiert ist.
Auch bei den Kinder gehen wir davon aus, dass manche in schwierigen Beziehungen leben muss- ten und wir werden jetzt dafür sorgen, dass diese Kinder in ihrer Not auch gesehen werden und dass wir ihnen helfen, aus Not auch herauszukommen“. Dass gerade Menschen, die eh schon geringe Einkünfte haben, auch eine finanzielle Not entstan- den ist, das weiß die Linke Thüringen. Gemeinsam mit Berlin und Bremen hat das Land Thüringen daher den Antrag im Bundesrat gestellt, den Regelsatz für den Zeitraum der Corona-Krise zu erhöhen. Leider wurde die Vorlage mehrheitliche abgelehnt und soll nun in den Ausschüssen für Arbeit, Soziales und Integration fe- derführend sowie im Finanz- und Innenausschuss beraten werden.

Ob eine Entscheidung auf Bundesebene noch vor dem Ende der Corona-Krise gefällt wird, gilt als unwahrscheinlich. Getreu dem Motto „Armut hat keine Eile“.

In Thüringen wird geschaut, wie Familien unterstützt werden können die finanzielle Einbußen haben, wie Einrichtungen und Vereine unterstützt werden können und dafür Sorge getragen werden kann, dass sie nicht hinten runterfallen sondern wieder eine Perspektive haben. Mindestens genauso wichtig ist die Frage nach den älteren Menschen in stationären Pflegeeinrichtungen. Diese haben große Entbehrungen gehabt, haben Freunde und Familie zum Teil über lange Zeit nicht sehen können „ hier müssen wir nach Lösungen suchen, die soziale Isolation zu überwinden und wieder schöne Ereignisse schaffen“, so Werner.

Auch die Ministerin hat in der Zeit Entbehrungen erlebt, wenngleich sie betont, auf hohem Niveau zu klagen. „Natürlich hat mir meine Familie gefehlt, haben mir Freunde und Umarmungen gefehlt, hat mir ge- fehlt nicht in die Kneipe oder zum Konzert gehen zu können “, so die Ministerin. „Ich weiß durch viele Briefe die ich bekommen habe und durch Gespräche die ich mit Kollegen führte, dass es vielen Menschen sehr schlecht geht aber auch das sich viel geholfen wurde. Ein ganz schönes Erlebnis war bei mir im Wohnhaus wo jemand einen Korb in den Hausflur ge- stellt hat, voll mit selbstgenähten Masken. Und später war dann Schokolade oder eine Flasche Wein als Dankeschön darin. Es ist also auch viel an Achtsamkeit und Solidarität entstanden“.

Doch klatschen hilft denen nicht weiter, die in Zeiten von Corona ganz vorne stehen und mit ihrem Einsatz den Laden am laufen halten. Was sich jetzt ganz deutlich abzeichnet ist, wie wichtig es ist, dass wir ein gut funktionierendes Gesundheitssystem haben, sowohl was die Versorgung in den Krankenhäusern angeht als auch in der stationären und ambulanten Pflege.

„Die Linke Thüringen hat immer gesagt, hier müssen wir die Arbeitsbedingungen verbessern, wir brauchen bessere Löhne und jetzt zeigt sich nochmals, wie wichtig das gewesen ist und ich hoffe, dass das in der Öffentlichkeit nicht nur angekommen ist, sondern dass auch die entsprechenden Lehren daraus gezogen werden“, so Werner. „Im Bereich der stationären Versorgung müssen wir weg von den Fallpauschalen hin zu einer Fi- nanzierung, die das widerspiegelt, was in den Krankenhäusern wirklich geleistet wird und die dazu führt, dass die hohen Belastungen, die wir dort haben, gesenkt werden“.

Und wo wir schon bei fairen Löhnen und einer gerechten Gestaltung der Gegenwart sind, da stellt sich auch die Frage nach dem bedingungslosen Grundeinkommen.
Für Heike Werner ein persönliches Thema, das sie schon viele Jahre regelmäßig lanciert. „Wir hätten einige der großen Probleme und Sorgen und Ängste nicht gehabt, wenn man eben so ein Grundeinkommen hätte.

Gerade im Bereich der Soloselbstständigen gibt es viele Menschen die immer am Rande des Existenzminimums arbeiten und für die ist die Krise ein furchtbarer Einschnitt.
„Diese Menschen noch einmal in den Blick zu nehmen, die die wirklich arbeiten wie verrückt und trotzdem zum Teil sehr geringe Einkünfte haben, das ist mir wichtig“.

Und es wird noch mehr geben, was das Herzensministerium in den nächsten Wochen auszuwer- ten hat.
Was den Menschen betrifft, laufen hier alle Fäden zusammen.

Norman Sinn