Frühkindliche Bildung bleibt ganz vorn!

Parlamentsreport

Seit 2015 und länger gehören Schritte zur Verbesserung der frühkindlichen Bildung zu den Schwerpunkten in der Politik der Thüringer LINKEN. So wurden seit der Regierungsübernahme von Rot-Rot-Grün die Thüringer Kita-Eltern für zwei Kindergarten-Besuchsjahre von den Beiträgen entlastet, die komplett das Land übernahm. Umgesetzt wurde in den letzten Jahren zudem eine Reihe qualitativer Verbesserungen, die jeweils Personalaufstockungen zur Folge hatten (Minderungszeiten für Urlaub, erhöhter Leitungsanteil, Krankheit und Fortbildung; Verbesserungen im Betreuungsschlüssel für verschiedene Altersstufen). Während der Verantwortung der Rot-Rot-Grün-Landesregierung stieg das in Thüringen vom Land für die Qualität in der frühkindlichen Bildung und die Entlastung der Kita-Familien aufgewendete jährliche Volumen von 562 Millionen Euro (2014) auf 842 Millionen Euro (2021). Das ist eine Steigerung um 32 Prozent!

Ein Anfang 2023 mit der CDU und der FDP vereinbartes Verbesserungspaket (die sogenannte „kleine Novelle“) verbessert nun die Rahmenbedingungen für die ergänzende Kindertagespflege, untersetzt die tarifvertraglich vereinbarte 39-Stunden-Woche für Erzieherinnen und Erzieher durch entsprechende Aufwüchse in der Förderung und bringt die für die Nachwuchsgewinnung wichtige neue praxisorientierte Ausbildung aus dem Stadium eines Modellprojekts in die Fläche des Landes.
Noch in dieser Legislaturperiode will DIE LINKE im Thüringer Landtag weitere Schritte für Verbesserungen im frühkindlichen Bereich gehen (die sogenannte „große Novelle“) und verhandelt dafür derzeit um eine Mehrheit im Thüringer Landtag. Das vorbereitete Gesetzespaket für weitere Verbesserungen im Kindergartenbereich enthält wiederum Maßnahmen der weiteren Gebührenentlastung, des weiteren Personalaufbaus und der Fachkräftegewinnung und -fortbildung. Keiner dieser drei Teile soll gegen die anderen ausgespielt werden. Alle sollen Fortschritte aufweisen.

Im Einzelnen ist geplant, den Einstieg in das dritte beitragsfreie Kindergartenjahr vorzunehmen, sowie den Betreuungsschlüssel auf 1:12 zu vereinheitlichen und somit die Verwaltungsarbeit abzubauen, was neue Erzieherinnen und Erzieher in das Thüringer Kindergartensystem bringen würde. Zudem soll in Thüringen nach dem Beispiel anderer Bundesländer ein „Zentrum für frühe Bildung“ eingerichtet werden. Um unter anderem die Fachberatung, den wissenschaftlichen Transfer von Forschung in die Praxis und zurück sowie  Weiterbildung zu Themen frühkindlicher Bildung auf eine neue Stufe zu heben.
All diese Fortschritte sollen durch Gesetzesänderungen im Kindergartengesetz im Landtag beschlossen und im Haushalt durch Mehrausgaben abgesichert werden. So wird ein drittes beitragsfreies Kindergartenjahr das Land Thüringen circa 30 Millionen Euro kosten. Etwa gleichviel Mehrkosten bedeuten die Änderungen im Betreuungsschlüssel. All diese Verbesserungen werden vom Land an die Kommunen refinanziert.
Die Gründe für diese Schritte liegen für Abgeordneten Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung, auf der Hand: „Es geht um die besondere Bedeutung einer guten Bildung für unsere Kleinsten und gute Startchancen für alle in ein selbstbestimmtes Leben. Bildung ist ein zentrales Menschenrecht, sie sollte von Anfang an möglichst kostenfrei sein. Auf der anderen Seite muss und wird der Kindergarten seinen Beitrag leisten, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu gewährleisten“, erklärt Reinhardt.