„Mit Leib und Seele“

Ina Leukefeld beim Pressegespräch zum Jahresauftakt

All die Jahre, zunächst als Wahlkreismitarbeiterin von Gabi Zimmer, dann seit 2004 selbst Abgeordnete im Landtag - immer per Direktmandat mit etwa 40 Prozent der Stimmen im Wahlkreis Suhl/Zella-Mehlis/Oberhof gewählt -, ist Ina Leukefeld an „ihren“ Themen drangeblieben, nahe bei den Menschen. Ob beim regelmäßigen Arbeitslosenfrühstück im Wahlkreisbüro, mit Mahnwachen und heißem Tee gegen soziale Kälte im Suhler Steinweg, beim Runden Tisch der sozialen Verantwortung in Erfurt oder den Tagungen des Thüringer Arbeitslosenparlaments im Landtag.

Hinzu kommt selbstverständlich und vor allem ihre parlamentarische Arbeit mit Anfragen, Anträgen, Plenarreden, Ausschusssitzungen und so weiter und so fort.
Eine feste Größe ist auch Ina Leukefelds Jahresauftakt-Pressegespräch, bei dem es sich in erster Linie um die Situation auf dem Arbeitsmarkt dreht. Dabei hatte dieser Termin am 3. Januar schon einen Hauch von Abschied. Denn so viel steht fest, es war definitiv das letzte Pressegespräch zum Jahresanfang. Ina Leukefeld wird nicht wieder für den Landtag kandidieren, das hat die 64jährige schon seit längerem angekündigt.

Mindestlohn muss auf zwölf Euro angehoben werden

Die Abgeordnete ist von Anfang an arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion. Und sie sei es „mit Leib und Seele“, wie sie betont. Arbeit haben oder nicht, davon leben können oder auf Hilfen angewiesen zu sein, „das sind schließlich grundlegende Fragen für die Menschen“. Klar sei die Entwicklung der Arbeitslosenquote in Thüringen sehr erfreulich. Seit Ina Leukefeld seitens der Fraktion hierfür zuständig ist, also seit dem Jahr 2005, ging diese Quote von damals 15,7 Prozent auf aktuell fünf Prozent zurück.
Thüringen steht damit an der Spitze der neuen Bundesländer. Dass der Mindestlohn, für den sich die LINKE seit langem engagiert hat, eingeführt wurde, ist natürlich zu begrüßen, auch wenn die gegenwärtig 9,19 Euro, die zum 1. Januar 2020 auf 9,35 Euro erhöht werden, noch längst nicht ausreichen. Niedriglohn und prekäre Beschäftigung seien für noch zu viele Frauen und Männer bittere Realität, gibt Ina Leukefeld zu bedenken. Mit Blick auf die zu Jahresbeginn erhobenen Mahnungen von Gewerkschaftsbund und Sozialverbänden nach einem höheren Einkommensniveau positionierte sich die Abgeordnete und erklärte: „Erst kürzlich hat die Bundesregierung einräumen müssen, dass der Niedriglohnsektor in Deutschland groß ist. Gerade Thüringen hat die CDU jahrelang zu einem Niedriglohnland entwickelt. Das ist ein Skandal und sorgt zu Recht für Unmut bei den Menschen. Daher brauchen wir jetzt als Sofortmaßnahmen die Anhebung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro, die Abschaffung prekärer Jobs und die Ausweitung der Allgemeinverbindlichkeit von Tarifverträgen. Auch der berechtigten Angst der Menschen vor Altersarmut könne nur mit einer garantierten Mindestrente entgegengewirkt werden.“

Mit Rot-Rot-Grün wurden entscheidende Schritte möglich

„Dass viele Menschen trotz Arbeit in Armut leben müssen, ist ein besorgniserregender gesellschaftlicher Zustand und eine Situation, die nicht hingenommen werden kann“, begründete Ina Leukefeld das Vorhaben einer Bundesratsinitiative, „die wir mit unseren Koalitionspartnern beraten, um gemeinsam diese wichtigen Forderungen einzubringen“.
Vor dem Hintergrund der von Langzeitarbeitslosigkeit betroffenen Menschen war und ist der soziale Ar-beitsmarkt für die LINKE-Politikerin von besonderer Bedeutung, getreu ihrem Grundsatz, „es ist besser, Arbeit zu finanzieren statt Arbeitslosigkeit“.
Mit der rot-rot-grünen Landesregierung wurde es endlich möglich, hier entscheidende Schritte nach vorn zu gehen. Über ein entsprechendes Programm fördert das Land bis zum Ende der Legislatur in diesem Jahr insgesamt 1.500 Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose im Alter von über 55 Jahren. Hinzu kommen im Landesprogramm „Arbeit für Thüringen“ vor allem Angebote zur beruflichen Qualifizierung und Integration von Geflüchteten. Im Rahmen von 47 Projekten konnten hier bisher 5.900 Menschen erreicht werden.

Konkrete Wirkung

Immer wieder informiert sich die Arbeitspolitikerin über die konkrete Wirkung von öffentlich geförderter Beschäftigung. So wurde am Rennsteig bei Oberhof - das Foto entstand im Oktober 2016 - gemeinsam mit dem Regionalverbund Thüringer Wald und ThüringenForst wichtige Arbeit geleistet. Insgesamt waren am Rennsteig von Marksuhl über Oberhof bis Masserberg und Schleiz 56 Menschen über solche Maßnahmen im Einsatz.