FOKUS Jugendpolitik

Speedpodium, Worldcafe und Thementische kamen gut an

Mit einem Speed-Podium im vollbesetzten Plenarsaal startete am 8. Januar die nun schon zweite rot-rot-grüne Veranstaltung „FOKUS Jugendpolitik“. Den Koalitionsfraktionen geht es darum, Jugendpolitik in Thüringen im engen Dialog mit den jungen Menschen selbst und den jugendpolitischen Akteurinnen und Akteuren zu entwickeln.

Das Interesse an der abwechslungsreichen Veranstaltung war groß. Um die 120 Gäste waren gekommen und hatten sichtlich Spaß an dem lebendigen Format. Knackige Fragen und kurze Antworten: Vanessa Klimas und Vincent Sipeer vom Vorstand der Thüringer Kinder- und Jugendgremien interviewten Kati Engel (Fraktion DIE LINKE), Diana Lehmann (SPD-Fraktion) und Astrid Rothe-Beinlich (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), was es denn konkret heißt, dass Jugendpolitik kein Anhängsel sein soll.

Mit Verweis auf Erfurt und Eisenach und ihre Erfahrungen dort verdeutlichten es die Abgeordneten ganz praktisch. Kinder und Jugendliche sollten mitreden und mitentscheiden können, wenn es z.B. um die Planung und Gestaltung öffentlicher Anlagen geht, um Schulwege oder Spielplätze. Sie sollen verbindliche Anhörung- und Mitspracherechte haben und das eigentlich in allen Belangen, denn es gibt ja kaum welche. die sie nicht irgendwie betreffen.
Begrüßt wurde, dass unter Rot-Rot-Grün in Thüringen das Wahlalter bei Kommunalwahlen auf 16 Jahre gesenkt wurde. Damit dies auch für Landtagswahlen möglich wird, wie es die Koalition will, müsste die Verfassung (mit Zweidrittelmehrheit) geändert werden. Das scheiterte bisher an der CDU.
Der Minister für Jugend, Bildung und Sport, Helmut Holter (LINKE), nahm zu Beginn seiner Ausführungen Anleihe bei Marx. Eigenständige Jugendpolitik werde „zur materiellen Gewalt, wenn sie die Menschen in Thüringen ergreift“. Dafür hat Rot-Rot-Grün Gesetze und Regelungen geändert, die Finanzierung ist wesentlich besser, Schulen und Kommunen werden wirksamer unterstützt, Personal und Strukturen gestärkt.

Es sei bereits viel erreicht worden, „aber jetzt muss es in die Breite Thüringens gehen“, betonte der Minister. Er verwies auf die Landesstrategie Mitbestimmung, mit der die Initiativen auf kommunaler und Landesebene zusammengefasst und kinder- und jugendgerechte Partizipationsstrukturen ausgebaut werden sollen. So gebe es bisher nur in acht der 17 Landkreise und sechs kreisfreien Städte in Thüringen Kinder- und Jugendparlamente.
Der Minister kündigte zudem analog dem Bundesbericht einen Thüringer Kinder- und Jugendbericht zu ihrer Lebenssituation an.

Im zweiten Teil zog die Veranstaltung um. Es ging an sechs große Thementische im World-Cafe. Fast zwei Stunden heiße Diskussionen zu verschiedenen Aspekten der Jugendarbeit, geschickt durch die Moderatoren geführt und mit fassbaren Ergebnissen präsentiert.
Die Abgeordneten dankten in der Schlussrunde fürs engagierte Mitmachen. Eindrucksvoll sei deutlich geworden, der Wille zum Mitmachen ist da, und es geht weiter. Eine dritte FOKUS-Veranstaltung ist ins Auge gefasst.