Die LINKE lädt in den Landtag ein: Aktiv werden gegen Pflegenotstand

Krankenhaus-Ratschlag

„Aktiv werden gegen den Pflegenotstand!“, lautet das Leitmotiv für den Thüringer Krankenhaus-Ratschlag am Dienstag, den 3. September, 11 bis 17 Uhr im Erfurter Landtag - eine gemeinsame Veranstaltung der LINKE-Fraktionen im Thüringer Landtag und im Bundestag.

Mit lautstarken Protesten, Demonstrationen und Streiks kämpfen die Beschäftigten und ihre Unterstützer*innen seit einigen Jahren gegen den Pflegenotstand in Krankenhäusern. Einerseits gibt es Erfolge: Die Personaluntergrenzen sind zwar völlig unzureichend, aber ihre Einführung war das politische Eingeständnis, dass es Vorgaben für das Verhältnis von Pflegekräften zu Patient*innen braucht. Ab dem nächsten Jahr bekommen die Krankenhäuser die Kosten für das Pflegepersonal nicht mehr als Teil der Fallpauschalen, sondern kostendeckend erstattet.

Andererseits ist konkrete Entlastung bisher kaum in Sicht. Vieles ist in Bewegung gekommen, aber es braucht noch mehr politischen und  gewerkschaftlichen Druck, um wirksame Lösungen durchzusetzen. Der Ratschlag bietet die Möglichkeit, sich über Erfahrungen im Kampf um gute Arbeit und gute Pflege auszutauschen und die Strategien auf den unterschiedlichen Ebenen (Betrieb, Tarif, Politik) zu verknüpfen und gemeinsam weiterzuentwickeln. So sind Nadja Rakowitz vom Verein demokratischer Ärztinnen und Ärzte, Bündnis Krankenhaus statt Fabrik, und Sabine Stein, ver.di Betriebsgruppensprecherin am Universitätsklinikum des Saarlandes dabei. Ministerpräsident Bodo Ramelow hält ein Grußwort. Außerdem spricht die Thüringer Gesundheitsministerin Heike Werner darüber, was die Landesregierung gegen den Pflegenotstand tun kann.

Am Nachmittag geht es nach 15.00 Uhr in Arbeitsgruppen weiter. Sie beschäftigen sich mit den Themen: Erfahrungen mit Tarifbewegungen und Tarifverträgen für mehr Personal, Unterstützung für die Tarifbewegung am Uniklinikum Jena und Azubis für Entlastung

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