Das Jahr der Transformation

Beim Pressegespräch zum Jahresanfang, informierte Vorsitzender Steffen Dittes über die Schwerpunkte der parlamentarischen Arbeit der Fraktion DIE LINKE und beabsichtigte Initiativen für das Jahr 2023.
Zukunftsinvestitionen von Unternehmen bräuchten den notwendigen rechtlichen und wirtschaftsfördernden Rahmen. Mit dem Sondervermögen zur Bewältigung der Energiekrise Ende 2022 hat der Thüringer Landtag bereits 30 Millionen Euro für Nachhaltigkeitsinvestitionen bereitgestellt. Förderprogramme wie diese müsse es auch darüber hinaus geben, um besonders kleine und mittlere Unternehmen bei den notwendigen Umstellungen im Bereich der Dekarbonisierung zu unterstützen. Hier brauche es aber auch gesetzliche Anpassungen, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zur Errichtung erneuerbarer Energien zu vereinfachen und zu beschleunigen, erklärte Dittes.

Für das Gelingen dieser Transformation sei das Mitwirken der kommunalen Versorgungsunternehmen essentiell, denn die Betriebe seien für die Transformation auf die entsprechende Infrastruktur angewiesen. Für die Umstellung auf regenerative Energieträger und eine Dezentralisierung der Stromerzeugung brauche es den Ausbau der Energienetze. Genauso wichtig wie der Ausbau der Netze sei es, den Energiebedarf gesamtvolkswirtschaftlich zu reduzieren. Die Thüringer Aufbaubank  müsse die kommunalen Unternehmen bei diesen Schritten fördern. Sie solle in diesem Sinne befähigt werden, die Kommunen bei rentierlichen Einsparungsmaßnahmen zu unterstützen.

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