„Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg“

Beratung des Neugliederungsgesetzes Wartburgkreis und Eisenach

Der Gesetzentwurf zur freiwilligen Neugliederung des Landkreises Wartburgkreis und der kreisfreien Stadt Eisenach stand am 9. Mai zur ersten Beratung auf der Tagesordnung des Landtags. Unter den Gästen auf der Besuchertribüne waren neben der Eisenacher Bürgermeisterin Katja Wolf (LINKE) auch der Bürgermeister von Bad Salzungen Klaus Bohl (Freie Wähler).

Die LINKE-Abgeordnete Anja Müller hatte in der Debatte von einem „doch recht historischen Tag“ gesprochen und gesagt: „Denn als Einwohnerin der Wartburgregion habe ich irgendwann schon fast nicht mehr geglaubt, dass wir diesen Gesetzentwurf hier und heute beraten. Es war ein sehr, sehr langer Prozess und für viele ehrenamtliche Kreistagsmitglieder des Landkreises und Stadtratsmitglieder der Stadt Eisenach doch nervenaufreibend. Den einen oder anderen hat das schon mal um den Schlaf gebracht.“

Nach der Plenarberatung hatten die Landtagsabgeordnete Anja Müller und der Bürgermeister von Bad Salzungen Klaus Bohl (s. Foto) in einer gemeinsamen Pressemitteilung erklärt: „Wir freuen uns, dass nunmehr im zweiten Anlauf der Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht und nach erfolgreicher Beratung die Eingliederung der Stadt Eisenach in den Wartburgkreis zum 1. Januar 2021 erfolgen kann. Damit wird eine starke Region mit außerordentlich guten Entwicklungschancen entstehen. Es ist gut, dass sich im Interesse einer starken Region im Westen Thüringens die Vernunft bei allen Beteiligten in den letzten Wochen durchgesetzt hat. Dass der Freistaat Thüringen diesen Neugliederungsprozess mit 46 Millionen Euro unterstützt, ist im Übrigen nicht selbstverständlich.
Die Vergrößerung des Wartburgkreises ermöglicht eine Bündelung der Kräfte sowie eine effektivere und effizientere Nutzung der Ressourcen. Sie gewährleistet, dass dem Landkreis auch unter veränderten Rahmenbedingungen ausreichende Handlungsspielräume zur Verfügung stehen, um eine sachgerechte Erfüllung aller Aufgaben sicherzustellen und den steigenden Anforderungen an die öffentliche Daseinsvorsorge gerecht zu werden.

Wir begrüßen ausdrücklich, dass die Stadt Eisenach als Große Kreisstadt eingestuft wird, und die Tatsache, dass Bad Salzungen Kreisstadt bleibt. Damit ist ein guter Interessenausgleich in der Region erreicht und eine gleichwertige Entwicklung der beiden Städte im Wartburgkreis gewährleistet. Wir hoffen, dass mit dem Gesetz ein Signal an andere Regionen in unserem Land gesendet wird, damit auch diese sich auf den Weg zur Schaffung zukunftsfester Strukturen machen. Der Prozess in unserer Region hat bewiesen: Wo eine Wille ist, ist auch ein Weg!“
Mit der Rückkreisung wurde, so hat es der LINKE Kommunalpolitiker Frank Kuschel zu bedenken gegeben, „eine raumordnerische und landesplanerische Fehlentscheidung des Landtags aus den 90er Jahren korrigiert. Dadurch wird gesichert, dass Eisenach wieder finanziell leistungsfähig und der Wartburgkreis nicht zusätzlich finanziell belastet wird“.