Auf dem Weg

Rot-Rot-Grün regiert bereits dreieinhalb Jahre für die Menschen in Thüringen erfolgreich und sozial gerecht. Wir erledigen unsere Arbeit konzentriert und unaufgeregt. Ein gutes Jahr vor der nächsten Landtagswahl steht fest, wir streben eine Fortsetzung des Regierungsbündnisses unter unserem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow an.

Denn wir haben als Dienstleister für die Bürgerinnen und Bürger wichtige Projekte auf den Weg gebracht, die fortgesetzt und ausgebaut werden sollen. So wurden u.a. das beitragsfreie Kita-Jahr eingeführt, die Jugendpauschale erhöht und das Azubi-Ticket kommt. Es gibt eine bessere Unterstützung für blinde Menschen und erstmals ein Gehörlosengeld. Wir sind raus der CDU-Kürzungslogik. Wir haben gestaltungsfähige Landes- und Kommunalhaushalte. Trotz der Absage an die Kreisgebietsreform hat die freiwillige Strukturreform Fahrt aufgenommen.

Die Vorbereitungen der Landesregierung für den Haushaltsplanentwurf 2020 laufen. Er soll im Januar im Landtag in erster Lesung beraten und im Juni 2019 beschlossen werden, denn wir handeln gegenüber dem Land und seinen Menschen verantwortungsvoll. Es darf keine Lähmung im Land geben, falls es im Herbst nächsten Jahres zu einer langwierigen Regierungsbildung kommt. Die Kommunen, Vereine und Initiativen in Thüringen brauchen Planungssicherheit, wir wollen niemanden in der Luft hängen lassen.

Susanne Hennig-Wellsow