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Nachrichten aus der Fraktion

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 


 


DIE LINKE fordert Klarheit von der SPD

DIE LINKE fordert die Thüringer SPD und Christoph Matschie auf, Klarheit darüber zu schaffen, ob sie ein rot-rot-grünes Bündnis an der Personalfrage, d.h. an dem Anspruch von Christoph Matschie auf den Ministerpräsidenten-Posten, scheitern lassen will. Weiterlesen


Forderungen des Gemeinde- und Städtebundes angesichts der Finanzlage verständlich

"Es ist aufgrund der momentanen Finanzsituation der Kommunen verständlich, dass sich der Gemeinde- und Städtebund Thüringen mit einem Forderungskatalog an den neuen Landtag gewandt hat", erklärt der kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Weiterlesen


Forderung des Familienvolksbegehrens so schnell wie möglich umsetzen

Die heute erfolgte Zulassung des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik in Thüringen bewertet Bodo Ramelow, Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN, "als weitere Sternstunde direkter Demokratie in Thüringen". Es sei nun an der Zeit, dass die politischen Akteure, die nun die Möglichkeit dazu haben, die Forderungen des Volksbegehrens so schnell wie möglich politische Wirklichkeit werden lassen. Weiterlesen


Fraktion der LINKEN legt parlamentarische Sofortinitiativen für einen Politikwechsel vor

In ihrer heutigen konstituierenden Sitzung wählte die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Mitglieder des vorläufigen Fraktionsvorstands und beriet die ersten parlamentarischen Initiativen, die im Sinne eines Politikwechsels in Thüringen unverzüglich in Angriff genommen werden sollen. Weiterlesen


Nach wie vor kein Verbot von Himmelslaternen in Thüringen

"Es ist bezeichnend, dass die abgewählte Landesregierung bis heute keine bestätigte Verordnung zum Verbot der so genannten Himmelslaternen auf den Weg bringen konnte und deshalb nach wie vor erhebliche Gefahren für Menschen und Gebäude in Thüringen bestehen", kritisiert der kommunalpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Weiterlesen


Neonazi-Umtriebe in Thüringen beenden

Als "eine Warnung an alle Demokraten" bezeichnet der Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN, Bodo Ramelow, das am Wochenende stattgefundene NPD-Rechtsrockfestival in Pößneck. Ramelow erneuert die Forderung nach einem NPD-Verbotsverfahren. Weiterlesen


DIE LINKE: Unwürdiges und zynisches Treiben mit Tausenden Opel-Beschäftigten und ihren Familien

Angesichts der Meldungen, dass der US-Konzern General Motors (GM) über die Zukunft des deutschen Autobauers entschieden hat und eine Schließung des Eisenacher Werkes droht, erklärt Bodo Ramelow, Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN: "GM betreibt ein unwürdiges und zynisches Spiel mit Tausenden Menschen." Weiterlesen


DIE LINKE unterstützt NPD-Verbotsverfahren und Bürgeraktionen gegen Neonazi-Großveranstaltung

Als überfällig bezeichnete der Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN, Bodo Ramelow, die nun offenbar auch von der Thüringer Landesregierung unterstützte Wiederaufnahme eines NPD-Verbotsverfahren. Es müsse alles getan werden, damit ein solcher Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht bestand habe. Zugleich erklärte der Spitzenpolitiker die ausdrückliche Unterstützung der LINKEN für das am Samstag in Pößneck angekündigte Straßenfest der Demokratie, an dem er selbst teilnimmt. Weiterlesen


Magna-Zuschlag würde Zukunft für Opel-Beschäftigte und Zuliefererunternehmen eröffnen

Nach den Meldungen, dass der US-Autokonzern General Motors (GM) nun offenbar doch seine deutsche Tochter Opel an den österreichisch-kanadischen Autozulieferer Magna abgeben will, erklärt Bodo Ramelow, Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN: "Wenn nun Magna den Zuschlag bekommt, ist das unter den gegebenen Umständen eine sehr zu begrüßende Entwicklung. Der Finanzinvestor RHJ oder der Verbleib bei GM wären für den Standort Eisenach und die Region eine Katastrophe." Weiterlesen


Wirksame Suizidprävention in den Justizvollzugsanstalten umgehend notwendig

Angesichts des neuesten tragischen Suizidfalls in der Justizvollzugsanstalt Tonna fordert Ralf Hauboldt, justizpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, schnellstens wirksame Maßnahmen der Suizidprävention in den Thüringer Justizvollzugsanstalten. Weiterlesen


Liebt doch, wen ihr wollt! Unsere Forderungen

LGBTIQ*-Rechte sind Menschenrechte, aber diese werden in Deutschland leider ständig von der Bundesregierung blockiert. Wo bleibt der Schutz im Grundgesetz? Warum wird das verfassungswidrige Transsexuellengesetz nicht abgeschafft und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzt? Wir haben unsere Forderungen in diesem Flyer gesammelt.

Familien brauchen Erholung!

Durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie waren und sind Familien mit Kindern in besonderer Weise belastet. Nach einer erfolgreichen ersten Programmphase im Jahr 2020 verlängert das Thüringer Sozial- und Familienministerium daher gemeinsam mit den Thüringer Familienferienstätten das Angebot geförderter Familienerholungen in der Zeit der Pandemie.

Irgendwas mit Umwelt

Am 27.05.2021 sendeten wir unsere große Live Show »Irgendwas mit Umwelt« aus dem Zughafen Kulturbahnhof in Erfurt. Katja Maurer, Abgeordnete für DIE LINKE im Thüringer Landtag und umweltpolitische Sprecherin, lud ein zum Talk über Energie und Nachhaltigkeit mit vielen Gästen aus der Welt von Wissenschaft und Naturschutz. Hier könnt ihr die ganze Sendung noch einmal Revue passieren lassen.

Hier gehts zur Themenseite Umwelt

 

#DreissigJahre

Im Oktober 1990 zogen neun Abgeordnete der Linken Liste/PDS in den Thüringer Landtag ein. Damals dachte noch niemand daran, dass einmal ein linker Ministerpräsident im Freistaat regieren wird. Auch von Wahlergebnissen über 30 Prozent wagte niemand zu träumen. Und doch liegt in jenen Monaten vor drei Jahrzehnten der Ausgangspunkt einer politischen Erfolgsgeschichte: der Beginn des Thüringer Weges.

Videos aus der Fraktion


Weltkindertag ist unser Feiertag!

#Weltkindertag ist unser #Feiertag. Wir wollten mit diesem Tag auch die Rechte von Kindern in den Mittelpunkt der gesellschaftlichen Debatte rücken. Wir wollen Kinderrechte in der Thüringer Verfassung stärken, das Recht auf gewaltfreie Erziehung, mehr Beteiligung und Mitsprache, angemessene Kindergrundsicherung für mehr Chancengleichheit. Weiterlesen


Daniel Reinhardt zur Petition des Frauenstreikbündnisses

Der Petitionsanschuss beschäftigt sich im Moment mit der Petition des Frauenstreikbündnis Jena. Den Mitglieder*innen geht es vor allem darum, dass Kindergärten, Personalschlüssel & Ausstattung verbessert werden sollen. Daniel Reinhardt findet das auch. Weiterlesen


Ergebnisse der #LINKEKlausur 2021

Zum Abschluss der #LINKEKlausur 2021 wurde unser Fraktionsvorstand neu gewählt. Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes wurde mit 19/2/2 Stimmen im Amt bestätigt. Wir begrüßen ganz herzlich neu im Vorstandsteam: Katja Maurer. Auch unser PGF André Blechschmidt wurde erneut bestätigt. Weiterlesen


PK zur Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes

In einer Pressekonferenz stellten Fraktionsvorsitzender Steffen Dittes, Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher, und Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung unsere Zielstellung für die Novellierung des Thüringer Kindergartengesetzes vor. „Wir wollen aus den Kindergärten echte Bildungseinrichtungen machen“, sagte Torsten Wolf. Weiterlesen


Fahrt aufnehmen für den sozial-ökolgischen Wandel

Wie soll es mit der Thüringer Wirtschaft nach der Pandemie weitergehen? Warum müssen Wirtschaft und Nachhaltigkeit mehr zusammengedacht werden? Und was meint DIE LINKE eigentlich mit Sozial-ökologischer Transformation? Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, und Christian Schaft, wissenschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, geben Antworten im Video. Weiterlesen