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Nachrichten aus der Fraktion

Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 


 


Kreisgebietsreform muss kommen!

"Wenn jetzt zahlreiche Kommunalpolitiker eine zügige Debatte zu den künftigen Verwaltungs- und Gebietsstrukturen in Thüringen fordern, macht dies nochmals den Reformstau der letzten Jahre deutlich", so die Einschätzung des Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Weiterlesen


Misere auf dem Milchmarkt: Faire Preise, Mengensteuerung und regionales Konzept notwendig

Anlässlich des heutigen "Milchgipfels" in Berlin fordert Tilo Kummer, Landtagsabgeordneter der Fraktion DIE LINKE, kurzfristig machbare Maßnahmen, wie das Schulmilchprogramm oder den Aufkauf von Butter und Magermilchpulver durch die EU für die Entwicklungshilfe. "Aber angesichts der Misere auf dem Milchmarkt stellen diese Maßnahmen zur Unterstützung der Nachfrageentwicklung langfristig keine Lösung zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Milchbetriebe dar", fügt Kummer hinzu. Weiterlesen


Ina Leukefeld: Jetzt erst recht für einen gesetzlichen Mindestlohn

Solidarische Grüße überbrachte Ina Leukefeld, Landtagsabgeordnete der LINKEN, heute den streikenden Mitgliedern der Gewerkschaft IG BAU in Erfurt. Mit dem Warnstreik sollen Tariferhöhungen von 8,7 Prozent im Reinigungsgewerbe erreicht werden. Gerade angesichts der Entscheidung der SPD, Koalitionsverhandlungen mit der CDU zur Bildung einer gemeinsamen Landesregierung zu führen, stehe DIE LINKE an der Seite der Beschäftigten im Niedriglohnsektor. Weiterlesen


Erklärung für demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen verabschiedet

Während der heutigen konstituierenden Landtagssitzung wurde die "Erklärung für ein demokratisches, tolerantes und weltoffenes Thüringen" von allen im Landtag vertretenen Fraktionen verabschiedet. "Das ist ein klares Signal gegen Rechtsextremismus und eine deutliche Aussage, wie in Zukunft ein präventiv wirksames und nachhaltiges Landesprogramm auf den Weg gebracht werden kann", sagt Dieter Hausold, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen


Menschen mit Behinderungen dürfen nicht erste Opfer der Wirtschaftskrise werden

Mit Blick auf aktuelle Medienberichte über eine Kündigungswelle, die behinderte Menschen in Thüringen immer stärker trifft, fordert Karola Stange, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE, "so schnell wie möglich mit wirksamen und abgestimmten Maßnahmen von Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Sozialwesen dafür zu sorgen, dass behinderte Menschen nicht die ersten Opfer der sich zuspitzenden Wirtschaftskrise werden". Weiterlesen


Dr. Klaubert: Wartburg muss in Planungen zum Lutherjahr fest verankert werden

Vor dem Hintergrund, dass der wissenschaftliche Beirat des Kuratoriums der "Luther-Dekade" empfiehlt, aus Anlass dieses Jubiläums nationale Ausstellungen in Berlin und Wittenberg, aber nicht am Ausgangspunkt der Reformation auf der Wartburg durchzuführen, wandte sich DIE LINKE an die Landesregierung. Nach Medienberichten wurde nun bekannt, dass die Landesregierung zusätzliche finanzielle Mittel für das 500-jährige Jubiläum der Reformation bereitstellen will. Weiterlesen


DIE LINKE fordert Klarheit von der SPD

DIE LINKE fordert die Thüringer SPD und Christoph Matschie auf, Klarheit darüber zu schaffen, ob sie ein rot-rot-grünes Bündnis an der Personalfrage, d.h. an dem Anspruch von Christoph Matschie auf den Ministerpräsidenten-Posten, scheitern lassen will. Weiterlesen


Forderungen des Gemeinde- und Städtebundes angesichts der Finanzlage verständlich

"Es ist aufgrund der momentanen Finanzsituation der Kommunen verständlich, dass sich der Gemeinde- und Städtebund Thüringen mit einem Forderungskatalog an den neuen Landtag gewandt hat", erklärt der kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE Frank Kuschel. Weiterlesen


Forderung des Familienvolksbegehrens so schnell wie möglich umsetzen

Die heute erfolgte Zulassung des Volksbegehrens für eine bessere Familienpolitik in Thüringen bewertet Bodo Ramelow, Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN, "als weitere Sternstunde direkter Demokratie in Thüringen". Es sei nun an der Zeit, dass die politischen Akteure, die nun die Möglichkeit dazu haben, die Forderungen des Volksbegehrens so schnell wie möglich politische Wirklichkeit werden lassen. Weiterlesen


Fraktion der LINKEN legt parlamentarische Sofortinitiativen für einen Politikwechsel vor

In ihrer heutigen konstituierenden Sitzung wählte die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Mitglieder des vorläufigen Fraktionsvorstands und beriet die ersten parlamentarischen Initiativen, die im Sinne eines Politikwechsels in Thüringen unverzüglich in Angriff genommen werden sollen. Weiterlesen


Videos aus der Fraktion


Dialog mit Sinn. Interview mit Ronald Hande

Für unsere neue Video-Interview-Reihe »Dialog mit Sinn« hat sich Ronald Hande in unser Pop-Up-Studio im Landtag begeben, um uns zu erzählen, wie aus dem ehemaligen Bundeswehrsoldaten und gelernten Kaufmann ein stellvertretender Fraktionsvorsitzender der LINKEN in Thüringen werden konnte und welche Parallelen eigentlich zwischen Petitionswesen und Haushalt existieren. Weiterlesen


Die ParlamentsReportage beim Jonastalverein in Arnstadt

Um an das Unheil und das Leid der Häftlinge im Lager „S III“ zu erinnern, hat sich im Jahre 2001 die „Geschichts- und Technologiegesellschaft Großraum Jonastal e.V.“ gegründet. Der gemeinnützige Verein hat es sich zur Aufgabe gemacht, geschichtliche Vorgänge in Bezug auf das „Sonderbauvorhaben S III“ aufzuarbeiten und zu dokumentieren. Die ParlamentsReportage hat vor Ort in Arnstadt zwei Vorstandsmitglieder getroffen und gemeinsam mit Christian Schaft eine Spende der Alternative 54 überreicht. Weiterlesen


Eine Röhrenglocke für Sonneberg - Die ParlamentsReportage (in 4K)

Knut Korschewsky, sport- und tourismuspolitischer Sprecher der Linksfraktion ist auf dem Weg nach Hönbach, einem idyllischen Ortsteil seiner Wahlkreisstadt Sonneberg im fränkisch geprägten Süden Thüringens. Gerade einmal fünf Minuten Fußweg sind es von hier bis zur bayrischen Grenze. Wunderschöne Schieferfassaden bestimmen das Straßenbild und das Krähen und Schnattern der Nutzvögel aus den anliegenden Höfen steuert die ländliche Geräuschkulisse bei. Am malerischen Dorfteich vor der kleinen Feuerwache soll an diesem Tag die Übergabe des Schecks stattfinden, welchen Siegfried Motschmann in Empfang nehmen wird. Weiterlesen


Katja Maurer zum Tag der Umwelt am 05.06.2020

Zum Tag der Umwelt am 5. Juni erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Umwelt und Klimaschutz: „Der Wald steht in den letzten Jahren unter großem Stress, weil Trockenheit und Borkenkäfer die dringende Wiederaufforstung immer wieder verlangsamen. Gerade jetzt wird im Wald jede Hand gebraucht, um Totholz zu entfernen und junge Bäume nachzupflanzen. Da ist es mehr als nur ärgerlich, wenn Försterinnen und Förster sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Forstverwaltungen verstärkt illegalen Müll aus dem Wald entsorgen müssen.“ Weiterlesen


Dialog mit Sinn. Interview mit Susanne Hennig-Wellsow

Im Zuge des »Diversity Tages« und als Beitrag für die 24h Vorlesung der AStA Universität Rostock entstand im Thüringer Landtag dieses Interview mit Fraktions- und Landeschefin Susanne Hennig-Wellsow. Unter dem Gesichtspunkt Diversität beinhaltet der Themenfächer zum Beispiel Parität im Landtag, Geflüchtete in Deutschland, den NSU-Terror und die daraufhin gegründete Enquete-Kommission Rassismus, die skandalöse Kemmerich-Wahl im Februar, ungerechte Corona-Folgen und vieles mehr. Weiterlesen

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