Die Koalitionsfraktionen haben heute einen umfangreichen Änderungsantrag zur Schulgesetznovelle im Landtag eingereicht. Er nimmt den Änderungsbedarf auf, den die Rot-Rot-Grünen-Bildungspolitikerinnen und -politiker bereits bei einer Pressekonferenz am 15. März benannt haben. Insbesondere sollen Anregungen der kommunalen Spitzenverbände zur Ausgestaltung der Schul- und Klassenmindestgrößen Eingang in das neue Schulgesetz finden. Darüber hinaus werden berechtigten Anliegen von Eltern und freien Schulträgern bei den Bestimmungen zum weiteren Ausbau schulischer Inklusion besser Rechnung getragen. Zudem soll es aus Sicht der Koalitionsfraktionen im neuen Schulgesetz zu einem deutlichen Ausbau der Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechte von Schülerinnen und Schülern sowie zu einer Stärkung der Schulkonferenz als demokratisch legitimiertes Entscheidungsgremium der Schulgemeinde kommen. Weiterlesen

In der heutigen Landtagssitzung wurde der Zwischenbericht des Untersuchungsausschusses 6/3 „Möglicher Amtsmissbrauch“ beraten. Diesen hatten die Ausschussmitglieder in der vergangenen Woche offiziell dem Landtag zugeleitet. Die Obleute der Koalitionsfraktionen Torsten Wolf (DIE LINKE), Frank Warnecke (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) sind sich einig, dass die Beratung des Zwischenberichts notwendig war, um der Öffentlichkeit erste Ergebnisse vorstellen zu können, diese einzuordnen und so die Arbeit des Ausschusses transparent zu machen. Weiterlesen

Der Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes der Koalitionsfraktionen, der für weitere Verbesserungen in den Thüringer Kindergärten sorgen wird, ist heute im Landtag in erster Beratung debattiert worden. Dazu erklärt der Bildungspolitiker der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Torsten Wolf: „Mit diesem Gesetzentwurf stärken wir Kindergärten in Thüringen, investieren in gute Betreuung und in eine bessere Personalausstattung.“ Weiterlesen

Der Landtag wird Freitag in erster Lesung über einen Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Novellierung des Thüringer Kindertagesbetreuungsgesetzes beraten. Er sieht vor, die für Thüringen vom Bund im Rahmen des Gute-Kita-Gesetzes zur Verfügung gestellten 136,5 Millionen Euro zu nutzen, um ab 1.8.2020 auch das vorletzte Kita-Besuchsjahr beitragsfrei anzubieten sowie die Betreuungsqualität in den Einrichtungen und die Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen und Erzieher weiter zu verbessern. Vorgesehen ab 2020 sind verbesserte Mindestpersonalschlüssel für alle Kindertageseinrichtungen und verbesserte Betreuungsschlüssel für die Altersgruppe der 4- bis 5-jährigen Kita-Kinder. Weiterlesen

Während einer gemeinsamen Pressekonferenz haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen und das Thüringer Bildungsministerium Schlussfolgerungen für den Entwurf des Thüringer Schulgesetzes vorgestellt, die das Ergebnis gründlicher Gesprächs-, Anhörungs- und Abstimmungsprozesse sind. Dazu erklären die Bildungspolitiker von Rot-Rot-Grün: Torsten Wolf (DIE LINKE): „Wir möchten uns ausdrücklich für alle Stellungnahmen, Hinweise und Anregungen bedanken. Wir ziehen Schlussfolgerungen, die dem Ziel dienen, gute Bildung und starke Schulen in Thüringen weiter voranzubringen. Wir legen Schulparameter fest, die Schulstandorte sichern und die Voraussetzung für verlässliche Schulnetzplanungen in allen Regionen Thüringens schaffen. Zusätzlich stärken wir den Elternwillen beim Thema Inklusion. So werden wir den Bedürfnissen und Wünschen sowohl von Eltern gerecht, die ihre Kinder im gemeinsamen Unterricht beschulen wollen, als auch denjenigen, die die Förderschulen als geeigneten Lernort für ihre Kinder sehen. Zudem passen wir die Regelungen der Begutachtung von Kindern mit sonderpädagogischen Förderbedarf an, so dass Kinder die optimale Förderung ab dem ersten Schultag erhalten – egal, welche Schule sie besuchen.“ Weiterlesen

Mit Verwunderung und Unverständnis nimmt Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Forderung der CDU zur Kenntnis, eine abgeschlossene Anhörung fortsetzen zu wollen. „Die CDU, die durch ihre verfehlte Personalpolitik bis 2014 den Unterrichtsausfall zu verantworten hat, versucht nun mit Verfahrenstricks das Schulgesetz zu verhindern. Und damit ein Gesetz, welches für mehr Lehrinnen und Lehrer sorgen und die Voraussetzungen schaffen soll, Unterricht an jeder Schule abzusichern“, so der Bildungspolitiker Wolf. Weiterlesen

Im Vorfeld der morgen im Landtag stattfindenden öffentlichen Anhörung zum Schulgesetz erklärt Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es gibt ein hohes Interesse von Verbänden, Vereinen, Schulträgern Gewerkschaften und anderen Sachverständigen, sich zum geplanten Thüringer Schulgesetz zu äußern. Wir begrüßen, dass sich so viele in den Gesetzgebungsprozess einbringen. Die Positionen der Anzuhörenden sind uns wichtig. In den kommenden Wochen werden wir die schriftlichen und mündlichen Stellungnahmen gründlich auswerten und intensiv diskutieren, bevor das Gesetz erneut im Landtag beraten wird.“ Weiterlesen

Aus den Antworten des Bildungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der CDU-Fraktion geht klar hervor, dass durch das geplante Schulgesetz keine einzige Schule in Thüringen in ihrem Bestand gefährdet ist. „Damit ist analysiert und eindeutig festgehalten, dass durch Angaben zu Mindestgrößen für Klassen und Schulen kein Schulstandort geschlossen wird. Die CDU sollte jetzt endlich aufhören, auf dem Rücken von Kindern, Eltern und Lehrenden Ängste und Unsicherheit zu schüren und die Öffentlichkeit mit unzutreffenden Informationen zu belästigen“, unterstreicht Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Auch der CDU müsste bekannt sein, dass alle anderen Bundesländer über solche Mindestzahlen verfügen. Weiterlesen

Nach der Debatte zur Einbringung des neuen Thüringer Schulgesetzes in den Landtag begrüßen die bildungspolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen den Gesetzentwurf und rufen zur konstruktiven Debatte auf. Der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Wolf, betont: „Der Schulgesetzentwurf enthält in den Bereichen Schulstruktur, gemeinsamer Unterricht, Ausbau der Gemeinschaftsschule und Beförderung von Ganztagsangeboten viele notwendige und wichtige Schritte. Vor allem schafft er Voraussetzungen für die zukünftig bessere Absicherung von Unterricht und der individuellen Förderung aller Kinder.“ Die Vorwürfe der Opposition, Rot-Rot-Grün plane die Abschaffung der Förderschulen, seien falsch. Stattdessen stärkt der Gesetzentwurf den Elternwillen. „Wir danken dem Minister und seinen MitarbeiterInnen für die sehr breit geführte Debatte. Wir rufen alle am Schulwesen beteiligten und interessierten Akteure, auch die CDU, auf, sich in die Beratungen einzubringen und eigene Vorschläge zu unterbreiten“, so Wolf. Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung des Entwurfs für das neue Schulgesetz erklärt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Das Gesetz ist das wichtigste rot-rot-grüne Projekt für ein modernes und leistungsfähiges Schulwesen in Thüringen. Es greift viele Fragen auf, die von den Vorgängerregierungen nicht angepackt wurden. Wir werden die Beratungen gründlich und mit dem Ziel führen, vor der Sommerpause das Schulgesetz auch zu beschließen. Wir stehen voll hinter dem Anliegen von Bildungsminister Holter, durch den Ausbau von Kooperationen zwischen den Schulen, den Unterricht an allen Standorten zu sichern und jeden Schulstandort erhalten zu können. Uns geht es darum, Schule vom Kind her zu denken.“ Weiterlesen

„In diesem Jahr werden wir zirka 850 Lehrer unbefristet und 210 befristet einstellen. Dies sind ca. 300 Lehrer mehr als in den Ruhestand gehen. Noch nie wurden in Thüringen so viele Lehrer eingestellt wie dieses Jahr. Aber wir kommen an unsere Grenzen, für jede ausgeschriebene Stelle auch eine Lehrkraft zu finden“, sagt Torsten Wolf. Die von den Gewerkschaften und Lehrerverbänden geforderte 10-prozentige Vertretungsreserve wird vom bildungspolitischen Sprecher der Fraktion DIE LINKE begrüßt. Der Abgeordnete gibt aber zu bedenken, dass eine solche Forderung leer läuft, wenn die dafür benötigten Lehrer überhaupt nicht zur Verfügung stehen. Weiterlesen

Der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Wolf, äußert sich zu den heute vorgelegten Vorschlägen des Landkreistages für die Schulstrukturentwicklung: „Ich begrüße, dass sich der Landkreistag an der Debatte über die künftigen Schulstrukturen beteiligt. Allerdings sind die Vorschläge von Frau Schweinsburg wenig geeignet, eine Unterrichtsabsicherung und den Erhalt von Schulstandorten im ländlichen Raum zu gewährleisten.“ Weiterlesen

Der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, hat den Vorstoß der Kultusminister der Länder für eine Stärkung demokratischer Bildung und demokratischen Engagements an den Schulen begrüßt und als „aktuell und dringlich“ bezeichnet. Weiterlesen

Zur heutigen Beratung des Gesetzentwurfs von Rot-Rot-Grün zur besseren Lehrer-Besoldung erklärt Torsten Wolf, Sprecher für Bildungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit unserem Gesetz werden 4500 Lehrerinnen und Lehrer in Thüringen ein besseres Einkommen erhalten. Wir machen damit den Lehrerberuf deutlich attraktiver und schließen noch bestehende Gerechtigkeitslücken.“ Weiterlesen

Die Linksfraktion im Landtag begrüßt die Entscheidung der Landesregierung, die Besoldung der Regelschullehrer schrittweise auf die Stufe A 13 anzuheben. „Dies ist eine wichtige Maßnahme, um noch bestehende Gerechtigkeitslücken in der Lehrerbesoldung zu schließen“, betont der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf, der auch Mitglied des Haushaltsausschusses ist. Weiterlesen

Auf Grundlage des Koalitionsantrages zum Drogenbesitz und -konsum unter Jugendlichen und im schulischen Kontext fand heute eine breit angelegte Anhörung im Bildungsausschuss statt. Nachdem schon umfangreich schriftliche Stellungnahmen eingegangen waren, konnten sich im Rahmen der Anhörung alle Eingeladenen noch einmal äußern. Dazu Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion: Weiterlesen

Der bildungspolitische Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion, Torsten Wolf, begrüßt die durch eine Studie der Bertelsmann-Stiftung zur Inklusion in Deutschland festgestellten guten Ergebnisse für den Freistaat. „Es ist gut, dass Thüringen im Bereich inklusiver Bildung vorankommt. Inklusion ist ein Ziel, dass langfristig, beharrlich und mit Augenmaß umgesetzt werden muss.“ Weiterlesen

„Es ist gut, dass unserem Antrag auf Vorlage eines Zwischenberichts für den Untersuchungsausschuss (UA 6/3) ‚Möglicher Amtsmissbrauch‘ heute im Plenum zugestimmt wurde. Der Zwischenbericht ermöglicht uns, die Öffentlichkeit zu informieren und damit Transparenz über unsere bisherige Arbeit im Untersuchungsausschuss herzustellen“, sind sich die Obleute des Untersuchungsausschusses Torsten Wolf, Frank Warnecke Astrid Rothe-Beinlich einig. Weiterlesen

Zur Diskussion um das Abschneiden Thüringens in der diesjährigen Bertelsmann-Kita-Ländervergleichsstudie sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Eine aus den Ergebnissen der Studie abgeleitete Kritik an den Betreuungsverhältnissen in den Thüringer Kindergärten läuft ins Leere. Zum ersten beträgt die Betreuungszeit in den Bundesländern, welche in der Studie besonders gut abschneiden, maximal sechs Stunden, während Thüringen mit 10 Stunden täglich eine viel umfangreichere Leistung anbietet. Diesen Unterschied stellen die Studien der Bertelsmann-Stiftung regelmäßig nicht in Rechnung, so dass sich ein verzerrtes Bild ergibt." Weiterlesen

Aktuell wird der Entwurf eines neuen Thüringer Schulgesetzes diskutiert. Neben den direkten Gesprächen vor Ort und den Beratungen u.a. im Parlament, die im November beginnen, schafft die Linksfraktion mit der Seite www.thueringer-schulgesetz.de eine weitere Möglichkeit, um Fragen zu beantworten, Hinweise und Anregungen aufzunehmen und in die Debatte einzubringen. Die Themenseite wird am Montag, 27. August, 12 Uhr, freigeschaltet. Weiterlesen

Wieder einmal hat das Thüringer Bildungssystem überdurchschnittlich gut in einer Vergleichsstudie abgeschlossen. Zum heute veröffentlichten INSM-Bildungsmonitor sagt der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Torsten Wolf: „Allen Unkenrufen zum Trotz ist Thüringen im Bereich Bildung gut aufgestellt. Die Bildungsausgaben in Thüringen sind im Bundesvergleich am höchsten, im Bereich der Ganztagsbetreuung der Kinder im Alter zwischen drei und sechs Jahren liegen wir auf Platz 1, im Bereich Ganztagsbetreuung im Grundschulbereich auf Platz 2 und im Bereich Übergang Schule und Beruf auf Platz 3. Dies sind gute Ergebnisse, die wir als rot-rot-grüne Koalition unterstützen.“ Weiterlesen

Als „vollkommen verfrüht und nicht nachvollziehbar“, bezeichnet Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion, die Kritik von CDU und Lehrerverband am geplanten neuen Thüringer Schulgesetz. Das gute parlamentarische Recht, durch Kleine Anfragen die Arbeit der Landesregierung zu kontrollieren, werde von der CDU-Fraktion und namentlich Herrn Tischner offensichtlich bis aufs Äußerste strapaziert, indem in diesem Zusammenhang und in einem laufenden Prozess des Gesetzgebungsverfahrens mehr spekuliert als argumentiert werde. Wolf vergleicht das Vorgehen mit Testberichten für Neuwagen, für die es noch nicht einmal einen Prototyp gibt. „Es ist unverantwortlich von der CDU, mit Halbwahrheiten und Mutmaßungen Ängste bei den Menschen zu schüren.“ Weiterlesen

„Mit dem am Montag beginnenden Schuljahr wird ein weiterer wichtiger Schritt hin zur Verbesserung der Personalsituation an den Schulen in Thüringen gegangen, woran die Fraktion DIE LINKE durch erfolgreich geführte Haushaltsverhandlungen großen Anteil hat. Noch nie wurden so viele Lehrer neu eingestellt, in ganz Thüringen bis zu 950“, sagt der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion Torsten Wolf. Weiterlesen

Mit Verwunderung hat der Bildungspolitiker der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Torsten Wolf, die Äußerungen von Landtagspräsident Christian Carius (CDU) zur Kenntnis genommen, wonach die Landesregierung und die sie tragenden Regierungsfraktionen mit ihrer Schul- und Bildungspolitik „Sprengstoff“ generieren würden. „Wenn man davon ausgeht, dass ein Landtagspräsident qua Amt sich in seiner Wortwahl mäßigend in die politischen Debatten begeben sollte, ist die gewählte Metapher zusätzlich falsch. Denn Herr Carius war es selbst, der in der letzten Legislatur als Minister und Kabinettsmitglied den Personalabbau im Schulbereich beschlossen hat, welcher für das Jahr 2018 einen Personalabbau an Lehrkräften von 496 Vollzeitstellen und für 2019 610 Vollzeit-Lehrkräften vorgesehen hätte, insgesamt 1.106 Lehrer.“ (Quelle: https://www.thueringen.de/imperia/md/content/tfm/haushalt/haushalt20132014/04_bp.pdf ). Weiterlesen

„Qualität hat viele Gesichter“ ist das Motto des Deutschen Kita-Preises, der vom Bundesfamilienministerium und der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) vergeben wird. Vor dem Hintergrund der von Rot-Rot-Grün im Freistaat vorgenommenen Weichenstellungen für eine gute Bildung und Betreuung aller Kinder von Anfang an ruft Torsten Wolf, bildungspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Thüringer Kindertagesstätten und lokale Bündnisse für frühe Bildung auf, sich noch bis zum 31. August um den Preis zu bewerben. Weiterlesen

Der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion Torsten Wolf begrüßt die Initiative von Bundesbildungsministerin Giffey, mehr gegen Diskriminierungserfahrungen an den deutschen Schulen zu tun: „Tatsächlich muss sich die Bildungspolitik um Fälle von Mobbing und Ausgrenzung an Schulen stärker kümmern. Allerdings brauchen wir hier einen weiteren Ansatz. Es geht nicht nur um bestimmte Diskriminierungsarten, sondern um Mobbing und Diskriminierung überhaupt.“ Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag begrüßt die Einigung zum Erhalt des Grundschulstandortes in Ponitz. „Minister Holter hat es immer gesagt, die Schule kann im Dorf bleiben, wenn die vorgesehenen Möglichkeiten der Kooperation vor Ort genutzt werden. Mit der nun erreichten Lösung wird den Kindern und Eltern ein Ferienstart nach Maß gegeben. Im neuen Schuljahr kann nach der gefundenen Lösung der Schulbetrieb weiter aufrechterhalten werden. ‚Kurze Wege für kurze Beine‘ ist damit weiter ein Prinzip der Thüringer Schulpolitik. Und mit der gefundenen Lösung hält Minister Holter Wort, Unterrichtsabsicherung auch an kleinen Schulen wird erreicht“, freuen sich Ute Lukasch und Torsten Wolf als zuständige Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE vor Ort bzw. als bildungspolitischer Sprecher. Weiterlesen

Der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, begrüßt den heute vom Thüringer Bildungsminister vorgelegten Arbeitsplan „Zukunft Schule“. Der Abgeordnete spricht von einem Masterplan Schulentwicklung und sagt: „Bildungsminister Helmut Holter hat sich sehr intensiv mit allen Fragen der Thüringer Schule beschäftigt und in dem Arbeitsprogramm einen Weg beschrieben, wie Thüringen in den nicht immer leichten Fragen der Steuerung und Stärkung des Bildungssystems Lösungen finden und in der Qualität Kurs halten kann. Die Fraktionen von Rot-Rot-Grün stehen dabei an seiner Seite und haben bereits viel getan, um den Bildungsbereich zu unterstützen." Weiterlesen

Als „nicht hinnehmbar“ und „zutiefst familienfeindlich“ bezeichnet es der bildungspolitische Sprecher der Linksfraktion, Torsten Wolf, dass nach einem bundesweiten Vergleich (Bertelsmann-Studie) Thüringer Eltern besonders stark mit Kita-Zusatzgebühren, insbesondere Verpflegungskosten, belastet sind. Er verweist auf die Verantwortung der Kommunen und anderen Träger der Kindertagesstätten, von denen einige nach der deutlichen Entlastung der Eltern durch das vom Land finanzierte beitragsfreie Kita-Jahr ungerechtfertigte Einnahmen auf Kosten der Familien erzielen. Weiterlesen

Mit Empörung und Unverständnis reagiert der bildungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Torsten Wolf, auf Äußerungen des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, wonach die Kommunen und Träger allein über die Verpflegungskosten in Kindertagesstätten bestimmen könnten. Weiterlesen