Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.
Danke an das Bündnis Zusammenstehen und an alle Menschen, die am 1.Mai in Erfurt gemeinsam das Fest der Vielen ermöglicht haben. Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag unterstützt das Bündnis „Zusammenstehen – vielfältig solidarisch“ und ruft zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstrationen und am großen „Fest der Vielen“ in Erfurt mit einem Konzert in der Johann-Sebastian-Bach-Straße am Thüringer Landtag auf. „Mit einer Vielzahl von Aktionen am 1. Mai möchten wir ein starkes Zeichen für Demokratie, Solidarität und Vielfalt setzen“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
DIE LINKE. Fraktion im Thüringer Landtag unterstützt das Bündnis "Zusammenstehen. Vielfältig. Solidarisch" und ruft dazu auf am 1.Mai nach den traditionellen Veranstaltungen nach Erfurt zu kommen. In dem Ende 2018 gegründeten Bündnis sind momentan über 80 Vereine, kulturelle Initiativen, Gewerkschaften, Verbände des öffentlichen Lebens, religiöse und politische Institutionen sowie Privatpersonen engagiert. Dieses mobilisiert für den 1.Mai im Sinne der #Unteilbar Demonstration im Oktober 2018 in Berlin nach Erfurt. Neben einer Demonstration lädt das Bündnis zu einem großen Fest und Konzert in den Beethovenpark am Thüringer Landtag ein. Die Demonstration am 1. Mai 2019 beginnt um 10.00 Uhr an der Staatskanzlei (Regierungsstraße 73, 99084 Erfurt), hält um 11.00 Uhr für eine Zwischenkundgebung auf dem Anger und kommt gegen 12.00 Uhr am Beethovenpark an. Ab 14:00 Uhr wird der Festcharakter mit Musik und als Talkformate gestaltetem politischen Programm in den Vordergrund treten. Weiterlesen
Der Rückkauf von Wohnungen durch die Geraer Wohnungsbaugesellschaft und der Bau von preiswerten Wohnungen durch das Land sind ein klares Signal an die Mieterinnen und Mieter“, erklärte Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur heutigen Entscheidung der Landesregierung, sich an der GWB Elstertal zu beteiligen und die Gründung einer Landeswohnungsbaugesellschaft vorzubereiten. Weiterlesen
Im Zusammenhang mit den Ermittlungen gegen die Künstlergruppe „Zentrum für politische Schönheit“ wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung und einer Vielzahl von Vorwürfen an den beteiligten Geraer Staatsanwalt hat das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz im Ergebnis einer Beratung von Staatsanwaltschaft Gera, Generalstaatsanwaltschaft und TMMJV mitgeteilt, dass das §129er Verfahren eingestellt wurde und der ermittelnde Staatsanwalt bis zur Klärung der erhobenen Vorwürfe mit anderen Aufgaben betraut wird. Dazu erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Thüringer Landtag: „Es ist gut, dass das absurde Verfahren wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen die Künstlergruppe nach knapp 500 Tagen endlich eingestellt wurde und der Staatsanwalt, der mit einer Vielzahl an erheblichen Vorwürfen, insbesondere zur politischen Einflussnahme, konfrontiert wurde, bis zur Klärung dieser mit anderen Aufgaben betraut wird. Das unrühmliche Verfahren hatte es bis in die „New York Times“ und den britischen „Guardian“ geschafft." Weiterlesen
Durch eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Steffen Dittes, Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wurde bekannt, dass die Staatsanwaltschaft Gera seit 16 Monaten gegen die Künstlergruppe „Zentrum für politische Schönheit“ (ZPS) wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung ermittelt. Das ZPS errichtete in Bornhagen das Holocaust-Mahnmal neben dem Haus des AfD-Fraktionsvorsitzenden. In der Antwort auf die Anfrage (Drucksache 6/6928) heißt es am 8. März 2019, dass das Ermittlungsverfahren gegen eine Aktionskünstlergruppe und einen Beschuldigten andauere. Laut dem Zentrum für politische Schönheit ist der Leiter des ZPS von den Ermittlungen betroffen. Weiterlesen
Mit Entsetzen reagiert Susanne-Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende und LINKE-Landesvorsitzende, auf die rechten Terror-Anschläge auf Moscheen in Neuseeland, bei denen mindestens 49 Menschen ermordet wurden: „Wir sind tief erschüttert über diese menschenverachtende und brutale Tat. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Opfern dieser Anschläge, die das Resultat einer auf Hass, Rassismus und Ausgrenzung basierenden Ideologie sind.“ Weiterlesen
Der weltweite Kindertag am 20. September 2019 wird in Thüringen erstmals als gesetzlicher Feiertag begangen. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen hat der Landtag heute beschlossen. Dazu erklären Landtagsabgeordnete von Rot-Rot-Grün: Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Es ist für uns ein zentrales Thema, dass Familien mehr Zeit füreinander haben. Dieser zusätzliche freie Tag wird den Kindern und ihren Eltern guttun. Gleichzeitig sind die wirtschaftlichen Folgen vertretbar. Schließlich arbeiten Thüringer Arbeitnehmer deutschlandweit am längsten, haben allein im Jahr 2017 rund 11,82 Millionen unbezahlte Überstunden angehäuft, womit ein neuer Feiertag bereits vielfach herausgearbeitet wurde. Der Kinder-Feiertag unterstützt die Bedürfnisse von Kindern, erhöht die Familienfreundlichkeit Thüringens und ist damit auch ein Beitrag zur Steigerung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Thüringen.“ Weiterlesen
Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen haben sich heute mit dem Bildungsministerium über die Umsetzung des Gute-Kita-Gesetzes in Thüringen verständigt. Die vom Bund für den Freistaat bereitgestellten 136,5 Millionen Euro sollen genutzt werden, um ab 1.8.2020 auch das vorletzte Kita-Besuchsjahr beitragsfrei anzubieten sowie die Betreuungsqualität und die Arbeitsbedingungen der Erzieherinnen und Erzieher weiter zu verbessern. Vorgesehen ab 2020 sind verbesserte Personalschlüssel durch stärkere Anrechnung von Urlaub, Krankheit und Fortbildung für alle Kindertageseinrichtungen und ein verbesserter Betreuungsschlüssel für 4- bis 5-jährige Kinder. Zudem starten Modellprojekte zur praxisintegrierten Erzieherausbildung und zur Bildung von multiprofessionellen Teams an Kitas mit sozial schwierigem Umfeld. Weiterlesen
Zum Tod von Wolfgang Nossen, dem langjährigen Vorsitzenden der Jüdischen Landesgemeinde in Thüringen, erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Wolfgang Nossen hat anderthalb Jahrzehnte das religiöse, politische und kulturelle Leben Thüringens geprägt. Sein langjähriges Engagement für den weiteren Aufbau der Jüdische Gemeinde in Thüringen bleibt unvergessen. Mit Wolfgang Nossen verlieren wir einen Menschen, dem der Einsatz gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz besonders am Herzen lag. Weiterlesen
Am 15. Februar 1992 hat sich der Jenaer Staatsrechtler und damalige Bundestagsabgeordnete der PDS, Prof. Gerhard Riege, das Leben genommen. „Wir gedenken Gerhard Rieges, der nach scharfen Angriffen aus seinem Umfeld, anderen Parteien und aus Medien vor 27 Jahren den Freitod suchte“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Parteivorsitzende der LINKEN in Thüringen. Unmittelbar zuvor hatte die Bundestagsgruppe seine inoffizielle Tätigkeit für das Ministerium für Staatssicherheit der DDR in der Zeit von 1954 bis 1960 publik gemacht. Weiterlesen
„Herzlichen Glückwunsch den tapferen, unbeugsamen KollegInnen bei ihrem couragierten Engagement für bessere Arbeitsnehmerrechte bei der Celenus-Klinik in Bad Langensalza! 33 Wochen Streik haben sich gelohnt. Endlich gibt es einen Tarifvertrag, endlich gibt es bessere Entlohnung“, mit diesen Worten reagiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, auf den nun beigelegten Tarifkampf. Weiterlesen
Am 7. Februar fand im Thüringer Landtag eine Anhörung zum Thüringer Schulgesetz statt. Die Linksfraktion hat am Rande der Anhörung Anzuhörende nach ihrer Meinung zum neuen Schulgesetz gefragt. Weitere Informationen gibt es auch unter www.thueringer-schulgesetz.de #wirmachensgerecht Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Vorstellung des Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Thüringer Landtags über die Zulässigkeit der Verabschiedung eines Haushaltes für das Jahr 2020, fordert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion, die CDU auf, konstruktiv an der Aufstellung des Haushalts mitzuarbeiten, statt nach Blockademöglichkeiten zu suchen. Weiterlesen
Aus Anlass des heutigen 100. Jahrestages der konstituierenden ersten Sitzung der Nationalversammlung in Weimar am 6. Februar 1919 erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktions- und Parteivorsitzende der Thüringer LINKEN: „Die von der Nationalversammlung erarbeitete Weimarer Verfassung ist auch aus heutiger Sicht modern und fortschrittlich. Sie brachte einen umfangreichen Katalog moderner Grundrechte zur Geltung und enthielt zudem Garantien der Arbeitnehmerbeteiligung in Betrieben und Wirtschaft. Sie wird aber auch für das Scheitern der ersten deutschen Demokratie verantwortlich gemacht. Das aber in zahlreichen Belangen zu Unrecht.“ Weiterlesen
„Offenkundig hat die CDU erkannt, dass eine Klage gegen den rot-rot-grünen Haushaltsentwurf 2020 vor dem Verfassungsgerichtshof ein politischer und juristischer Irrweg mit hoher Wahrscheinlichkeit der Niederlage gewesen wäre“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, nach Aussagen der CDU, nun doch keine Verfassungsklage einreichen zu wollen. Weiterlesen
Zum 27. Januar, dem „Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus“, erklärt die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Landtag, Susanne Hennig-Wellsow. „Dieser Tag steht für die Erinnerung an alle durch den deutschen Nationalsozialismus getöteten und in den Lagern fabrikmäßig ermordeten Menschen. Zugleich ist er Mahnung an uns alle rassistischen und antisemitischen Ausgrenzung, jedem menschenverachtenden oder abwertenden Einstellungen und Handlungen entschlossen zu begegnen. In einer Zeit, in der Rechtspopulisten aller Couleur versuchen, das Rad der Geschichte zurückzudrehen, Hass und Ausgrenzung propagieren, ist dies wichtiger denn je.“ Weiterlesen
Angesichts einer vom Thüringer Verfassungsgerichtshof abgewiesenen Verfassungsbeschwerde der Landtagsabgeordneten Katharina König-Preuss gegen den AfD-Politiker Stephan Brandner reagiert Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Unverständnis: Weiterlesen
Auf ihrer heutigen Sitzung hat die Linksfraktion sich einmütig dafür ausgesprochen, in einem Thüringer Vergabegesetz einen Mindestlohn von 12 Euro festzuschreiben. Weiterlesen
Frau Hennig-Wellsow, Grünen-Chef Habeck ist nach einer missverständlichen Äußerung über Thüringen bei Facebook und Twitter ausgestiegen. War das die richtige Entscheidung? Twitter und Facebook sind kein Pflichtprogramm für Politikerinnen und Politiker. Aber sie sind ein unglaublich gutes Medium, mehr von dem zu zeigen, was wir jeden Tag tun und warum wir es tun. Ich habe so einen direkten Kontakt zu Leuten, die ich sonst nicht erreichen würde und die auch mich nicht direkt ansprechen könnten. Deshalb werde ich die soziale Medien weiter nutzen. Aber auch hier gilt: Wir sollten uns vorher überlegen, was wir äußern. Laden die sozialen Medien nicht regelrecht dazu ein, sich auch mal zu verhauen? Ihre große Chance ist, Politik authentisch zu zeigen. Aber natürlich ist man auch mal wütend, erfreut, euphorisch, verärgert. Ein Tweet ist schneller geschrieben als eine Pressemitteilung. Deshalb handhabe ich es so, dass ich meine Tweets zwar weiter selbst schreibe, aber bei sehr sensiblen Geschichten immer noch mal jemand drüber guckt. Weiterlesen
Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion und der Thüringer LINKEN, äußert sich zu dem bekannt gewordenen Hackerangriff, der teils höchst private Datensätze zugänglich gemacht hat: „Sowohl Bundes- als auch Landespolitikerinnen und -politiker der Thüringer LINKEN sind Betroffene der Hackerattacke geworden. Es handelt sich offenbar um Straftaten im großen Stil.“ Weiterlesen
Eine „wirklich helfende Unterstützung für ein sorgenfreies Fest“ nennt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, den Vorschlag zur Einführung eines Kinderweihnachtsgeldes. „In Anbetracht der prekären finanziellen Situation vieler Familien, wäre diese Hilfe gerade in der Weihnachtszeit nicht nur eine schöne Geste, sondern praktische Unterstützung für ein sorgenfreieres Fest. Kinderfreude darf keine Frage des Geldbeutels sein.“ Weiterlesen
Nach der heutigen Wahl von Birgit Diezel zur neuen Präsidentin des Thüringer Landtags erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: „Wir gratulieren Frau Diezel zur Wahl, wünschen ihr einen guten Start sowie eine gute Hand bei der Ausfüllung ihres Amtes.“ Birgit Diezel hatte bei ihrer Vorstellung in der Fraktion DIE LINKE am heutigen Vormittag deutlich gemacht, dass sie wichtige Entscheidungen nicht im Alleingang treffen will. Hennig-Wellsow begrüßt diese Bereitschaft: „Mit dem Wechsel an der Spitze des Landtags sollten wir auch die Zeit selbstherrlicher Entscheidungen des Präsidenten oder der Präsidentin hinter uns lassen. Der Landtag ist eine zentrale Institution in unserer Demokratie. Und das sollte sich zukünftig auch an der Spitze des Hauses zeigen.“ Weiterlesen
Susanne Hennig-Wellsow in ihrem Wahlkreis zum Nikolaustag unterwegs. Weiterlesen
„Jedes Jahr befragt die Linksfraktion im Bundestag die Bundesregierung nach der Lohnentwicklung in Deutschland. Und jedes Jahr räumt die Bundesregierung ein, dass der Niedriglohnsektor in Deutschland groß ist. Das sorgt zu Recht für Unmut bei den Menschen. Und es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung seit Jahren nichts tut, um Abhilfe zu schaffen“, erklärt Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen
Während der heutigen Fraktionssitzung hat Heike Werner, Sozial- und Familienministerin in Thüringen, über neue Wege in der Familienförderung durch das Landesprogramm ‚Solidarisches Zusammenleben der Generationen‘ berichtet. „Familien benötigen vor allem Zeit, sie benötigen Geld und Strukturen. Es ist uns ein besonders wichtiges Anliegen, Familien wirksam zu fördern, zu begleiten und wo nötig, zu unterstützen. Mit dem neuen rot-rot-grünen Landesprogramm werden familienpolitische Leistungen zielgenauer erbracht. Sie orientieren sich am tatsächlichen Bedarf vor Ort“, sagt Susanne Hennig-Wellsow. Weiterlesen
Angesichts zunehmender Aufkäufe nicht nur von einzelnen landwirtschaftlicher Flächen, sondern ganzer Agrarbetriebe mitsamt ihren Äckern und Feldern durch Finanzinvestoren erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag: „Es ist sehr besorgniserregend, dass nun auch in Thüringen Finanzinvestoren als Grundstücksspekulanten im landwirtschaftlichen Bereich aktiv werden, um Spekulationsgewinne zu erzielen. Damit wird die ländliche Struktur Thüringens nachhaltig gefährdet, Betriebe und Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel. Die positive Entwicklung der ländlichen Gegenden in Thüringen droht erheblich beeinträchtigt zu werden. Dieser gefährlichen Entwicklung wollen wir einen gesetzlichen Riegel vorschieben.“ Weiterlesen
Als „reichlich befremdlich“ bezeichnet Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die Nachricht, dass Christian Carius, bis vor kurzem Präsident des Thüringer Landtags und gegenwärtig Mitglied der CDU-Landtagsfraktion, voraussichtlich ab 1. Januar als Lobbyist eines Autozulieferers tätig sein wird. Weiterlesen
Anlässlich des 80. Jahrestages der Pogromnacht erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen: „Der 9. November 1938 steht für das grauenvollste Kapitel deutscher Geschichte, 400 Juden wurden ermordet, erschossen oder in den Tod getrieben, 1.400 Synagogen und Betstuben sowie 7.500 Geschäfte und Wohnhäuser zerstört. Es folgten Krieg und die Shoa - die Vernichtung der europäischen Juden. Diese Nacht war das offizielle Signal zum größten Völkermord in Europa. Hassreden, Gewalttaten und Aufmärsche im Jahr 2018 unterstreichen für uns die Verantwortung auch heute, gegen Geschichtsrevisionismus und Antisemitismus konsequent einzuschreiten, egal ob sie von Neonazis, von AfD-Politikern oder von religiösen Fundamentalisten kommen.“ Weiterlesen
Während der soeben beendeten Sondersitzung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag wurde über den Vorschlag der CDU, als nächsten Landtagspräsidenten Michael Heym zu wählen, intensiv beraten. Die Vorsitzende der Linksfraktion, Susanne-Hennig-Wellsow, erklärt: „An die Spitze des Landtags gehört eine politisch und parlamentarisch ausgewogen agierende Persönlichkeit, für die demokratische und pluralistische Grundsätze höher stehen als eigene politische Interessen oder die einer Partei.“ Weiterlesen
Die Abschlussveranstaltung unserer thematischen Fraktionssitzungen fand am 15.05.2024 in Weimar statt. Es wurden zum einen die Erkenntnisse aus den vorangegangenen Veranstaltungen zusammengefasst, aber auch Perspektiven für die Zukunft thematisiert. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für… Weiterlesen
Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Abgeordneter des Thüringer Landtages, zeigte in seinem Impulsbeitrag auf, welche Perspektiven sich für die Landesentwicklung aus dem Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und aus den Diskussionsergebnissen der bisherigen Themenveranstaltungen… Weiterlesen
Prof. Dr. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, betonte in seinem Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und… Weiterlesen
Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen… Weiterlesen
„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen
Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen