Die Behauptung der Thüringer Regierungskoalition, die 380-Kilovoltleitung durch den Thüringer Wald müsse rasch gebaut werden, sonst drohe wirtschaftlicher Schaden, weist die Landtagsabgeordnete der LINKEN aus dem Ilm-Kreis, Petra Enders, erneut zurück und beruft sich dabei auch auf heutige Presseäußerungen des Ilmenauer Oberbürgermeisters: Weiterlesen

„Die Argumente der Thüringer CDU-SPD-Koalition für den Ausbau der Starkstromtrasse sind Nebelkerzen und Blendgranaten“, sagt Petra Enders, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Bürgermeisterin von Großbreitenbach. Es sei „absurd“ zu behaupten, dass die 380-kV-Starkstromtrasse aus wirtschaftspolitischen Gründen unabweisbar ist. Weiterlesen

Angesichts der Information des Netzbetreibers 50 Hertz Transmission, 3,3 Milliarden Euro in den Netzausbau zu investieren, erklärt Petra Enders, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Bürgermeisterin von Großbreitenbach: Weiterlesen

In die Debatte um den Bau einer neuen 380 kV-Trasse kommt wieder Bewegung: Das Landesverwaltungsamt rollt das Planfeststellungsverfahren für den Abschnitt Vieselbach-Altenfeld neu auf. Untersuchungen für den weiteren Trassenverlauf über den Rennsteig zur bayerisch-thüringischen Grenze im anstehenden Raumordnungsverfahren ruhen offensichtlich. „DIE LINKE steht auch weiterhin an der Seite der Bürgerinnen und Bürger, die gegen das für Mensch, Natur und Umwelt unsinnige Mega-Projekt protestieren“, sagt Petra Enders, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Bürgermeisterin von Großbreitenbach, und verweist auf den Antrag ihrer Fraktion, statt des Neubaues der 380 kV-Leitung Halle-Schweinfurt die bestehende 380 kV-Leitung Remptendorf-Redwitz mit Hochtemperaturseilen zu bespannen. Weiterlesen

Als „enttäuschend“ bezeichnet Petra Enders, Landtagsabgeordnete der LINKEN und Bürgermeisterin in Großbreitenbach, die Beratung im heutigen Bauausschuss zu Änderungen beim kommunalen Winterdienst. „Ein weiterer Versuch, die Regelungen für die besonders betroffenen Gemeinden sinnvoll zu überarbeiten und eine verlässliche Lösung zu schaffen, ist gescheitert.“ Die Zusage des Ministers, auch im Winter 2010/2011 als freiwillige Leistung die Kommunen beim Abtransport von Schnee auf Bundes- und Landesstraßen zu unterstützen, sei „ein Tropfen auf den heißen Stein“. Weiterlesen

Der Wirtschaftsausschuss des Thüringer Landtages hat gestern eine Anhörung zum Thema „380 kV-Leitung durch Thüringen“ vom 18. Mai dieses Jahres ausgewertet. Petra Enders, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, kündigt an, zur nächsten Landtagssitzung einen Antrag „Nein zum Neubau einer 380 kV-Leitung über den Thüringer Wald - Umrüstung der bestehenden 380 kV-Leitung Remtendorf-Redwitz mit Hochtemperaturseilen als alternative Technologie“ einzubringen. „Noch ist Zeit, die Weichenstellung für die Stromübertragung der Zukunft für Mensch und Natur verträglich zu gestalten.“ Weiterlesen

Angesichts Traumrenditen für Energiegiganten erklärt die Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Petra Enders: "Statt eine Bundesregierung, die fortwährend Lobbyarbeit für Energiekonzerne leistet, brauchen wir eine Stärkung dezentraler Stromerzeugung." Die Ergebnisse einer Studie der Saarbrücker Hochschule für Technik und Wirtschaft verwunderten nicht: Die Aufteilung des Bundesgebietes in vier Regelzonen und damit unter vier Energiekonzernen (RWE, E.ON, Vattenfall und EnBW) sei nicht - wie gerne behauptet - die viel gerühmte "Liberalisierung des Strommarktes" gewesen, sondern für die Energieriesen die berühmte "Gelddruckmaschine". "Wie soll da Wettbewerb funktionieren?", fragt Frau Enders und verweist darauf, dass selbst die Trennung der Netzbetreiber von den Stromerzeugern, wie z.B. bei Vattenfall und 50 Hertz Transmission, daran nichts ändert. "Dafür sorgt schon deren Lobbyarbeit, für die die Bundesregierung und die sie tragenden Parteien CDU/CSU und FDP im besonderen Maße empfänglich sind", so die Abgeordnete. Jüngster Beweis dieser unseligen Verflechtung sei die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke. Während sich hier die Konzerne für diesen Zeitraum trotz Brennelementesteuer bis zu 70 Milliarden Euro Gewinne sicherten, würden Verbraucher und die auf erneuerbare Energien setzenden Kommunen und ihre Stadtwerke auf der Strecke bleiben. "Damit muss Schluss sein", fordert die Landespolitikerin der LINKEN und verlangt einen Paradigmenwechsel von Lobbyarbeit für die Konzerne hin zu einer Stärkung dezentraler Stromerzeugung. "Thüringen sollte mit der Schaffung von Pilotprojekten voran gehen", unterstreicht die Linksfraktionärin. Mit Blick auf Gewinnmargen von 25 Prozent und Milliarden-Profite im dreistelligen Bereich seit 2002 für Konzerne und gleichzeitige Strompreiserhöhungen sagt Frau Enders: "Anstatt sich weiter der Preistreiberei der Stromkonzerne auszuliefern, muss im Interesse der Verbraucher durch Bundes- und Landespolitik die dezentrale Stromerzeugung eines regionalen Mix aus erneuerbarer Energie stärker gefördert werden." Die Städte und Gemeinden seien nicht mit Almosen aus der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke abzuspeisen, sondern in die Lage zu versetzen, ihre Energieversorgung in eigene Hände zu nehmen. "Das schwächt die Macht der Konzerne, sichert regionale Wirtschaftskreisläufe sowie eine nachvollziehbare Preisentwicklung im Energiesektor und würde darüber hinaus die finanzielle Leistungsfähigkeit der Kommunen stärken", so Frau Enders abschließend. Weiterlesen

"Warum Minister Machnig (SPD) beim Thema Energie immer wieder eine neue 380-kV-Leitung durch Thüringen favorisiert und damit den Netzausbau für erneuerbare Energie meint, ist mir ein Rätsel", sagt Petra Enders, Landtagsabgeordnete der LINKEN und Frontfrau des Widerstandes gegen diese "Monsterleitung". Weiterlesen

Als "schizophrenes Verhalten der Landesregierung" bewertet Petra Enders, Abgeordnete der LINKE-Fraktion mit Direktmandat im Ilmkreis, das Vorgehen in Sachen Straßenausbaubeiträgen mit Blick auf den Gerichtsprozess des Landes mit der Kommune Altenfeld um die Erhebung dieser Beiträge. "Wenn der Innenminister den Kommunen die Beitragserhebung als Pflicht aufs Auge drückt, sollte das Land dieses Vorgehen gerade dann akzeptieren, wenn es selbst der Beitragsschuldner ist. Wo bleibt hier die Vorbildfunktion der obersten Landesebene?", moniert Frau Enders. Weiterlesen

Als "nicht auf der Höhe der Zeit und geradezu weltfremd" hat die Landtagsabgeordnete und Bürgermeisterin von Großbreitenbach, Petra Enders (DIE LINKE), die Haltung des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes zum Bürgerhaushalt bezeichnet. Weiterlesen

Wie Petra Enders mit Verweis auf Informationen in der Presse (TA, Ilmenau, 9.9.) kritisiert, habe die Landesregierung die im Frühjahr den Bergkommunen des Thüringer Waldes signalisierte Unterstützung für die Anschaffung von Winterdiensttechnik zurückgezogen. Weiterlesen

"Was eigentlich jeder wusste - nun ist es gutachterlich nachgewiesen: Die Stromkonzerne zocken ihre Kunden ab!", so Petra Enders, energiepolitische Sprecherin der Thüringer Linksfraktion, in einer ersten Reaktion auf die von den Grünen in Auftrag gegebenen Studie zur Entwicklung der Strompreise. Weiterlesen

Angesichts der heutigen Beratung im Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag zur Solarförderung spricht die Energiepolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Petra Enders, von einem "schwarzen Tag für den Solarstandort Thüringen." Als "faulen Kompromiss" bezeichnet die Energieexpertin der LINKEN das Ergebnis. Weder habe man die Kürzungen verhindert, noch eigene Kompromissvorschläge durchsetzen können. "Der allerorts verkündete Kampfesgeist der Thüringer Landesregierung ist komplett ins Leere gelaufen." Jetzt seien alle Thüringer Bundestagsabgeordneten gefordert, die Kürzungsorgie zu stoppen. "Schließlich geht es um hochmoderne Arbeitsplätze in der Solarindustrie, Klimaprojekte in Kommunen und einen Paradigmenwechsel in der Energiewirtschaft. Nur in der dezentralen und regenerativen Energienutzung kann die Zukunft Thüringens liegen, weil sie im Einklang mit der Natur, im Interesse der Daseinsvorsorge für alle Bürger und wirklich nachhaltig im umfassenden Sinne ist", so Frau Enders abschließend. Weiterlesen

Die Abgeordnete der Linksfraktion Petra Enders begrüßt außerordentlich die Entscheidung des Bundesrates, dass über die konkrete Höhe der Reduzierung der Einspeisevergütung für Solarstrom neu verhandelt werden muss, und bezeichnet sie als "zumindest eine neue Chance, um Schaden von der Thüringer Wirtschaft abzuwenden und den erneuerbaren Energien zum Durchbruch zu verhelfen". Wie die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Bürgermeisterin von Großbreitenbach außerdem betont, haben damit "die Lobbyisten der rückwärtsgewandten und die Umwelt schädigenden Technologien aus Kohle und Atom eine Abfuhr erlitten". Es zeige sich, "den Paradigmenwechsel hin zu erneuerbaren Energien werden sie nicht aufhalten können". Die Energiepolitikerin verweist auf das international renommierte Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme in Freiburg, das in einer Studie zur Ermittlung einer angemessenen zusätzlichen Absenkung der Einspeisevergütung für Solarstrom festgestellt hatte, dass es durch diese Maßnahmen mit hoher Wahrscheinlichkeit zu einem Arbeitsplatzabbau in Deutschland kommen werde. Zudem drohe der Verlust der Konkurrenzfähigkeit der deutschen Hersteller gegenüber den hoch subventionierten asiatischen Herstellern. Frau Enders weiter: "Ich bleibe dabei und muss es gebetsmühlenartig wiederholen: Deutschland benötigt auf dem Energiesektor einen grundlegenden Wechsel, denn die Energieproblematik ist zu einer zutiefst ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Frage geworden. Langfristiges Ziel muss der völlige Ausstieg aus der Atomenergie und eine dezentrale Energieerzeugung und Energieversorgung durch einen Mix aus regenerativen Energien sein. Dazu ist die Solarbranche ein wichtiger Baustein, der mehr gefördert werden muss." Weiterlesen

"Der Gutachter der Bürgerinitiativen gegen den Bau der 380-kV-Hochspannungsleitung, Prof. Jarass, hat auf überzeugende Art und Weise die fehlende Notwendigkeit der Starkstrom-Trasse sowie die Gefährdung der Klimaschutzziele nachgewiesen, während die Gutachter der Landesregierung nachvollziehbare Argumente schuldig blieben", konstatiert die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Bürgermeisterin von Großbreitenbach, Petra Enders, am Rande der Anhörung im Wirtschaftsausschuss zur Notwendigkeit der Hochspannungstrasse. Auch die Ausführungen diverser Juristen und des Vertreters der Europäischen Kommission konnten keinerlei inhaltliche Begründung liefern, "außer juristischen Keulenschwüngen", wie Frau Enders betont. Allerdings musste der Vertreter der Europäischen Kommission einräumen, dass durch die Leitung nicht der Fluss von Ökostrom gesichert ist, sondern auch Atomstrom fließen kann. "Damit widerspricht auch die Festschreibung der Europäischen Netze den Klimaschutzzielen der EU. Es bleibt also dabei, dass der Schüssel zur Zukunft der komplette Paradigmenwechsel hin zu dezentraler Energieerzeugung und -verteilung auf der Basis regenerativer Energien ist. Genau dafür streiten die Bürgerinitiativen. Und sie kämpfen weiter. Die Leitung bleibt unnötig", so Petra Enders abschließend. Weiterlesen

Mit Blick auf den morgigen Aktionstag der erneuerbaren Energien sowie dem Jahrestag der Reaktorkatastrophe in Tschernobyl verweist Petra Enders auf die Prognosen des Institute for Sustainable Solutions and Innovations (ISUSI), die "erneut bestätigen, dass der Ausstieg aus der Atomenergie rasch umsetzbar ist". Allerdings müsse mit diesem Ausstieg nicht nur die Etablierung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien, sondern auch der dezentralen Stromverteilung erfolgen, so die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Bürgermeisterin von Großbreitenbach weiter. Erneuerbare Energien seien ein Energiepotential, das man überall - von Region zu Region in unterschiedlicher Intensität - von der Natur angeboten bekomme und das auf Dauer verfügbar sei. "Die Energie kann konsequent dort erzeugt werden, wo sie gebraucht wird", unterstreicht die Landtagsabgeordnete. Frau Enders weiter: "Das bedeutet im Umkehrschluss: Leitungssysteme quer durch die Republik - wie die 380-KV-Leitungen in Thüringen und Niedersachsen - sind unnötig. Wir benötigen ein intelligentes, hochmodernes dezentrales Stromnetz, welches im Besitz der öffentlichen Hand ist." Weiterlesen

"Die geplante 380-kV-Trasse ist nicht notwendig und es existieren sowohl technische als auch preiswerte Alternativen zur geplanten Megatrasse", unterstreicht Petra Enders, Sprecherin für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, angesichts des am Montag stattfindenden Ostermarsches unter dem Motto "Zähne zeigen! – Gegen die 380-kV und die Beschneidung der Handlungsfähigkeit der Kommunen". Die Abgeordnete der LINKEN unterstützt diese Veranstaltung und wird eine der RednerInnen sein. „Der Ostermarsch ist ein Teil einer ganzen Reihe von Veranstaltungen, die deutlich machen, dass Bürgerinnen und Bürger die Trasse durch den Thüringer Wald ablehnen“, sagt Frau Enders. Nach wie vor halten die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der betroffenen Gemeinden diese Stromleitung für nicht nötig. Das durch die Bürgerinitiativen und die betroffenen Gemeinden vorgelegte Gutachten hat eindeutig ergeben, dass diese Leitung kurz-, mittel- und langfristig nicht notwendig ist. Für einen eventuellen erhöhten Stromtransport existieren technische Alternativen, die einen Neubau einer Stromtrasse entbehrlich machen. „Was wir brauchen ist ein wirklicher Paradigmenwechsel in der Energiepolitik hin zu dezentralen Lösungen aus einem Mix regenerativer Energien. Potentiale in den Gemeinden und Städten gibt es genug. Energie muss dort erzeugt werden, wo sie auch gebraucht wird“, so Frau Enders. Die Einladung zur Teilnahme am Ostermarsch gilt allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern: „Wir können gemeinsam deutlich machen, dass der Widerstand gegen dieses die Umwelt zerstörende Projekt ungebrochen ist!“, so die Landtagsabgeordnete der LINKEN abschließend. Weiterlesen

DIE LINKE begrüßt ausdrücklich die Entscheidung des Bundesrates, von der schwarz-gelben Koalition zu verlangen, die Reduzierung der Einspeisevergütung für die Solarförderung nur in Abstimmung mit den Ländern vorzunehmen. Dies sei "zumindest ein Achtungszeichen", sagt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Bürgermeisterin von Großbreitenbach, Petra Enders. Die Abgeordnete fordert jedoch die ostdeutschen Bundestagsabgeordneten erneut auf, sich dem Votum des Bundesrates und dem Brief des Bundestagsabgeordneten Ralph Lenkert (DIE LINKE) anzuschließen und geschlossen gegen die Pläne zu stimmen. Sie müsse ihren Vorwurf wiederholen, so Frau Enders weiter, dass "die Pläne der Bundesregierung ein Standbein der Thüringer Wirtschaft und Forschung ernsthaft beschädigen, geplante Investitionen gefährden und einen grundlegenden Wechsel im Energiesektor hin zu einer dezentralen Energieerzeugung, -verteilung und -nutzung sabotieren". Zudem fehlten dann zahlreichen, von den Kommunen geplanten Projekten für eine energetische Eigenversorgung, wie z.B. in Ilmenau oder in Großbreitenbach, die Perspektiven. Weiterlesen

"Die Spekulationen über eine zusätzliche Stromleitung an der ICE-Strecke sind eine bewusste Irreführung und verunsichern die Menschen der Region zusätzlich. Da wird eine Phantomdiskussion geführt, um offensichtlich zusätzlichen Druck auf die Gegner der 380-KV-Leitung auszuüben und sie als Infrastrukturgegner zu stigmatisieren", sagt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Bürgermeisterin von Großbreitenbach, Petra Enders. Die notwendige stromtechnische Absicherung für die ICE-Strecke war von Anfang an in den Planungen enthalten und sei keineswegs ein neuer Aspekt. Es werde sogar im Planfeststellungsverfahren empfohlen, auf die Nutzung und Bündelung mit bestehenden Leitungen zur Versorgung zurückzugreifen. "Hier wird eine Scheindiskussion geführt, um von der eigentlichen Frage der Notwendigkeit der 380-kV-Höchstspannungsleitung abzulenken. Das deutsche Stromnetz umfasst 1.780.000 Kilometer und ist damit rund viereinhalb mal so lang wie die Strecke von der Erde zum Mond. Es müsste doch verdammt noch einmal möglich sein, wenigstens einige dutzend Netzkilometer zu ertüchtigen, anstatt neu zu bauen", sagt Frau Enders. Die Energiepolitikerin der Linksfraktion abschließend: "Mensch und Natur geraten mittlerweile an die absolute Grenze des Verkraftbaren hinsichtlich der massiven Beeinträchtigungen durch Infrastrukturmaßnahmen. Die geplante Naturzerstörung im Thüringer Wald durch die 380-kV-Höchstspannungsleitung von 50 Hertz Transmission GmbH trifft darum zu Recht auf den starken Widerstand der Menschen." Weiterlesen

Nachdem heute der Wirtschaftsausschuss im Thüringer Landtag die Sachverständigen und Betroffenenvertreter für die Anhörung am 18. Mai zum Bau der 380-kV-Leitung beschlossen hat, zeigt sich die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion, Petra Enders, optimistisch, dass die "nun endlich stattfindende inhaltliche Diskussion die Frage der Rechtfertigung einer eigentlich überflüssigen Trasse mit Nachdruck auf die Tagesordnung stellt". "Jetzt müssen Sach- und Fachargumente vorgebracht werden, zählen die Aussagen der Experten", betont die Abgeordnete, die in Großbreitenbach Bürgermeisterin ist und sich seit Jahren mit den Bürgerinitiativen der Region gegen den Bau der "überdimensionierten und vor allem vollkommen überflüssigen Starkstromtrasse" durch den Thüringer Wald wehrt. Petra Enders verweist erneut auf das Experten-Gutachten, das die Gemeinden und Bürgerinitiativen in Auftrag gegeben hatten und erwartet dazu Stellungnahmen. "Schließlich beweisen die Professoren Jarass und Obermair schlüssig, dass der Bau der 380-kV-Leitung nicht nötig ist und es Alternativen gibt." Jedoch habe es der bis vor kurzem verantwortliche Vattenfall-Konzern stets vermieden, sich zu dem Gutachten zu äußern. "Die betroffenen Gemeinden, Landkreise sowie Bürgerinnen und Bürger wollen jedenfalls zeigen, dass sie keine Modernisierungsverhinderer sind", sagt Frau Enders. "Uns geht es um einen verantwortlichen und zukunftsgerechten Kurswechsel hin zu einer klima- und menschenfreundliche Energieversorgung, -verteilung und -nutzung", so die Politikerin abschließend. Weiterlesen

Angesichts des Verkaufs des Vattenfall-Stromnetzes an den belgischen Netzbetreiber Elia und den australischen Investor Industry Funds Management erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Petra Enders: "Nun sind durch Konzerne Tatsachen geschaffen wurden. Sowohl die Bundesregierung als auch die betroffenen Landesregierungen haben als Statisten den Mega-Coup der Konzerne verfolgt." Die Abgeordnete der LINKEN kritisiert, dass wichtige Entscheidungen verschlafen wurden. "Die von der EU geforderte Entflechtung der Energieriesen hätte genutzt werden müssen, um die Rückführung der Netze in öffentliches Eigentum vorzunehmen", unterstreicht Frau Enders. Schließlich sei Energie Teil der Daseinsvorsorge und gehöre in öffentliche Hand. "Dringend notwendig wäre das Einrichten einer Bundesnetzbetreibergesellschaft. So könnte man tatsächlich Klimaschutzziele erreichen und der Preistreiberei im Energiebereich den Riegel vorschieben", konstatiert Frau Enders. Sollte der Nachfolge-Netzbetreiber bei dem verfehlten Vorhaben einer Mega-Trasse durch den Thüringer Wald bleiben, müsse er mit fortgeführtem Protest rechnen: "Der künftige Betreiber sollte umgehend alle Planungen zur 380 kV-Leitung von Halle nach Schweinfurt einstellen und statt dessen bereits vorhandene Stromtrassen mit Leitungsmonitoring und Hochtemperaturseilen aufrüsten", appelliert Frau Enders. Weiterlesen

"Die Generalkritik des Bundesverbandes der Verbraucherzentralen an den zu hohen Strompreisen für private Haushalte ist zwar gerechtfertigt, aber mit dem bloßen Wechsel zu einem billigeren Versorger sind die Grundprobleme nicht beseitigt", sagte die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Bürgermeisterin von Großbreitenbach Petra Enders. Sicherlich habe das Erneuerbare Energien-Gesetz einen großen Schritt in Richtung erneuerbare Energieanwendung bewirkt. Trotzdem berge es offenbar auch Schattenseiten. "Die Monopolstrukturen im Energiebereich - dies zeigt vor allem die Debatte um die Kappung der Einspeisevergütung für Solarenergie - werden weiter zementiert, ermöglichen kaum Preiskontrollen und definieren Strom als globale Handelsware, aber nicht als Bestandteil der Daseinsvorsorge", betonte die Abgeordnete. Frau Enders weiter: "Was im Energiesektor passiert, bestimmt nicht die Politik, sondern das bestimmen die Energiekonzerne, die dementsprechend mit den Preisen frei jonglieren können." Die Energiegesetzgebung gehöre darum bundesweit auf den Prüfstand. Neben dem Wechsel hin zu einer dezentralen Erzeugung, Verteilung und Versorgung aus einem Mix regenerativer Energien benötige man eine Rückführung der Stromnetze in kommunale Hand. "Dies ist der einzig gangbare Weg, den Kommunen und damit den Verbrauchern Mitspracherechte bei der Preisentwicklung zu sichern. Die Fraktion DIE LINKE bereitet derzeit entsprechende Initiativen dafür vor." Weiterlesen

Zum sich abzeichnenden Verkauf des Vattenfall-Stromnetzes an den belgischen Netzbetreiber Elia erklärt die energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Petra Enders: "Es ist vollkommen inakzeptabel, dass die Bundesregierung die von der EU geforderte Entflechtung der Energieriesen nicht genutzt hat, um die Rückführung der Netze in öffentliches Eigentum vorzunehmen. Nur so hätte man dafür sorgen können, dass die im Interesse des Klimawandels notwendige Netzoptimierung ausschließlich für erneuerbare Energien durchgeführt wird. Nun müssen alle Möglichkeiten geprüft werden, ob der Verkauf noch zu verhindern ist. Schließlich ist Energie Teil der Daseinsvorsorge und gehört in öffentliche Hand." Die Abgeordnete der LINKEN verweist darauf, dass die geplante 380 kV-Leitung durch den Thüringer Wald vor allem für den internationalen Stromhandel, den Bau neuer Kohlekraftwerke und den Weiterbetrieb lebensgefährlicher, alter Atommeiler fit gemacht werden soll. Sollte der Nachfolge-Netzbetreiber bei dem verfehlten Vorhaben einer Mega-Trasse durch den Thüringer Wald bleiben, müsse er mit fortgeführtem Protest rechnen: "Am Widerstand der Thüringerinnen und Thüringer gegen die 380 kV-Leitung ändert der Verkauf des Netzes nichts!" Der künftige Betreiber ist aufgefordert, den Plan zum Weiterbau der 380 kV-Leitung Halle-Schweinfurt einzustellen: "Der Nachfolgebetreiber sollte ernsthaft auf die Vorschläge von Wissenschaftlern, Kommunen und Bürgerinitiativen eingehen und bereits vorhandene Stromtrassen mit Leitungsmonitoring und Hochtemperaturseilen aufrüsten", so Petra Enders. Weiterlesen

"Nachdem DIE LINKE bereits erhebliche Zweifel an der Verfassungskonformität des Energieleitungsausbaugesetzes, womit die 380-kV-Leitung gesetzlich abgesichert werden soll, geäußert hat, kommt nun auch ein Gutachten des wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestages zu einem ähnlichen Urteil", sagt die Energiepolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Bürgermeisterin von Großbreitenbach, Petra Enders. Nach einem Bericht des Handelsblattes (03. Februar) hatte der SPD-Bundestagsabgeordnete Holger Ortel aus Niedersachsen vom wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages ein Gutachten zum Energieleitungsausbaugesetz (EnlaG) erstellen lassen. Er wollte klären lassen, ob das Gesetz Länderkompetenzen beschneidet und damit unwirksam ist. Demnach weise das Gutachten auf eklatante Mängel beim Gesetzgebungsverfahren hin und deute an, dass das EnlaG vor dem Bundesverfassungsgericht kaum Bestand haben würde. Insbesondere die Hauptargumentation, die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse, sei nicht nach verfassungsrechtlich gebotenen Normen erfolgt. Frau Enders sagt: "Bei einer Anfechtung vor Gericht würde sich der Gesetzgeber nach dem Hartz-IV-Urteil möglicherweise zum zweiten Mal eine schallende Ohrfeige einhandeln." Obwohl das Gutachten bereits 2009 erstellt wurde, ist es für die Öffentlichkeit gesperrt und nach Aussage des Bundestages unklar, ob der Sperrvermerk überhaupt aufgehoben wird. "Das ist ein mehr als ungewöhnlicher Vorgang und zeigt nur, wie höchst brisant offensichtlich das Ergebnis der Studie ist", moniert die Abgeordnete der LINKEN. Sie erinnert daran, dass der zuständige Landtagsausschuss im Januar durch die Mehrheit von CDU und SPD die Einleitung eines von der LINKEN beantragten Normenkontrollverfahrens abgelehnt hatte. "Es bestehen schwerwiegende Zweifel hinsichtlich der Vereinbarkeit des EnlaG mit dem Grundgesetz. Um den Widerstand von Kommunen und Bürgerinitiativen gegen die 380 kV-Leitung in Thüringen zu brechen, ist es, durch viel Lobbyarbeit der Stromkonzerne gelungen diese bundesgesetzlichen Sonderregelungen durchzusetzen. Das EnlaG ist im Kern ein Bürgerbeteiligungsverhinderungsgesetz und ein Lobbygesetz für die vier großen Stromkonzerne in Deutschland", sagt Frau Enders. DIE LINKE weist erneut darauf hin, dass die 380-kV-Trasse nicht notwendig ist und es sowohl technische als auch preiswerte Alternativen zur geplanten Megatrasse existieren. Für Nachfragen steht Frau Enders gern zur Verfügung: 0170/833 21 65. Weiterlesen

Trotz heftiger kommunaler Proteste will die CDU/SPD-Landesregierung bei ihrer umstrittenen Privatisierungsstrategie beim kommunalen Winterdienst bleiben", kritisiert Petra Enders, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Bürgermeisterin aus Großbreitenbach. Weiterlesen

"Die Pläne der Bundesregierung, trotz unzähliger Proteste Solarförderung zum 1. Juli um 16 Prozent zu kürzen, beschädigen einen wichtigen Bestandteil der Thüringer Wirtschaft und Forschung, gefährden geplante Investitionen und sabotieren einen grundlegenden Wechsel im Energiesektor hin zu einer dezentralen Energieerzeugung, -verteilung und -nutzung", sagt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Bürgermeisterin von Großbreitenbach Petra Enders. Zudem fehlten dann zahlreichen geplanten Projekten der Kommunen für eine energetische Eigenversorgung, wie z.B. in Ilmenau oder in Großbreitenbach, die Perspektiven. "Es ist ein Skandal, dass bei dieser Entscheidung nicht einmal das Kompromissangebot der Branche, das auf eine Kürzung von neun Prozent für Dach- wie Freiflächenanlagen abzielt, berücksichtigt worden ist", erklärt Frau Enders. Da auch gemeinsame Beschlussfassungen des Thüringer Landtages durch die Bundesregierung ignoriert werden, erwarte DIE LINKE, dass "die Landesregierung das Vorhaben im Bundesrat stoppt", sagt die Abgeordnete der LINKEN. Ihre Fraktion werde ansonsten erneut das Thema auf die Tagesordnung im Landtag setzen. Frau Enders weist abschließend darauf hin, dass das Erneuerbare-Energien-Gesetz auch gerade deshalb verabschiedet wurde, um ein Umdenken auf dem Energiesektor einzuleiten. "Das Vorhaben des Bundesumweltministers untergräbt den Sinngehalt des Gesetzes und gefährdet damit sogar die von der Bundesregierung akzeptierten und angestrebten Klimaschutzziele." Weiterlesen

"Auch nach jahrelangem Streit zwischen Kommunen und Land ist die neue Landesregierung nicht willens, das Problem der Winterdienstkosten grundsätzlich und dauerhaft zu lösen. Mit den jährlichen Notprogrammen werden die Gemeinden zu Bittstellern degradiert. Notwendig sind endlich planungssichere und verlässliche gesetzliche Regelungen", fordert die LINKE-Landtagsabgeordnete Petra Enders. Weiterlesen

Petra Enders begrüßt ausdrücklich die heute vom Wirtschaftsausschuss im Thüringer Landtag beschlossene Anhörung zum Bau der 380-kV-Leitung. "Es muss nun die wirklich überfällige inhaltliche Diskussion zur Notwendigkeit der Trasse mit den Experten geführt werden. Statt durchsichtiger parteipolitischer Verzögerungs- und Ablenkungsversuche sind Sach- und Fachargumente gefragt", so die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Bürgermeisterin von Großbreitenbach. An dieser Stelle müsse sich nun auch der Vattenfall-Konzern endlich zu dem Gutachten der Gemeinden und Bürgerinitiativen äußern, so die Landtagsabgeordnete weiter. "Das Gutachten der Professoren Jarass und Obermair beweist nämlich anhand der von Vattenfall veröffentlichten Zahlen, dass der Bau der 380-kV-Leitung nicht nötig ist und es dazu Alternativen gibt. Bislang haben sich allerdings die Konzern-Vertreter zu keinerlei Stellungnahme dazu durchgerungen." Zudem sei bei der Anhörung für die betroffenen Gemeinden, Landkreise sowie Bürgerinnen und Bürger Gelegenheit, zu zeigen, dass sie "keine Modernisierungsverhinderer sind. Sie stehen für einen Paradigmenwechsel, einen Wechsel in die Zukunft", betont Frau Enders. Schließlich gehe es um zukunftsorientierte klima- und menschenfreundliche Energieversorgung, -verteilung und -nutzung. Weiterlesen

"DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der Unternehmen und Beschäftigten der Solarbranche, die am heutigen Donnerstag mit symbolischen Werksschließungen auf die Gefährdung der Arbeitsplätze durch die Pläne der Bundesregierung reagieren", sagt die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Bürgermeisterin von Großbreitenbach Petra Enders. Der Protest in Thüringen sei wichtig, um das Vorhaben der Bundesregierung zu stoppen. DIE LINKE behalte sich auch nach der Ablehnung ihres Antrages im Landtag weiter vor, die Landesregierung aufzufordern, im Bundesrat aktiv zu werden. Es müsse vor allem bedacht werden, dass sich gerade die Solarbranche als seriöse und verlässliche Wirtschaftsbranche etabliert habe. Das sei u. a. auch daran zu erkennen, dass man sich bei der Förderung von Anfang auf degressive Sätze verständigt habe - im Gegensatz zur Atomlobby. Petra Enders: "Stellt man die Kosten der Atomenergie dem gegenüber, sieht man, dass mit wesentlich geringerem Mitteleinsatz umweltschonende und zukunftsträchtige Solarenergie als bedeutendes Pfund beim Umsteuern auf dem Energiesektor zu haben ist. Die Linksfraktionärin verweist darauf, dass alleine über den EURATOM-Vertrag der heutigen Europäischen Union seit 1957 ohne parlamentarische Kontrolle ca. 400 Mrd. € Fördermittel an die Atomindustrie gezahlt worden seien. Die Energieexpertin der LINKEN weiter: "Deutschland braucht auf dem Energiesektor einen grundlegenden Wechsel. Schließlich ist die Energieproblematik zu einer entscheidenden ökologischen, wirtschaftlichen und sozialen Frage geworden. Langfristiges Ziel muss der völlige Ausstieg aus der Atomenergie und eine dezentrale Energieerzeugung und -versorgung durch einen Mix aus regenerativen Energien sein. Weiterlesen

„Wer den Klimawandel ernst nimmt und sich von der lebensgefährlichen Atomenergie verabschieden will, muss die Solarbranche weiterhin fördern“, so Petra Enders, energiepolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, vor dem morgen stattfindenden bundesweiten Aktionstag.. Die Abgeordnete verweist auf den von der LINKEN in der jüngsten Landtagssitzung eingebrachten Antrag, der eine positive Resonanz fand: „Die Landesregierung wird gegen die von Bundesumweltminister Röttgen (CDU) angedachte Senkung der Einspeisevergütung mobil machen. Setzt sich allerdings die Bundesregierung durch, wird ein wichtiges Standbein der Thüringer Wirtschaft und Forschung ernsthaft beschädigt, sind geplante Investitionen in Gefahr und ein grundlegender Wechsel im Energiesektor hin zu einer dezentralen Energieerzeugung, -verteilung und -nutzung wird sabotiert“, betont Frau Enders. Hunderte gerade erst entstandene Arbeitsplätze seien in Gefahr. Zudem fehlten dann zahlreichen kommunalen Projekten zur energetischen Eigenversorgung, wie z.B. dem Bürgerkraftwerk in Ilmenau oder dem in Vorbereitung befindlichen Projekt „Energieautarke Stadt Großbreitenbach“, die Perspektiven. Petra Enders erinnert daran, dass Kohle- und Atomstrom über Jahrzehnte mit Milliardenbeträgen subventioniert wurden – „die Folgen sind bekannt“. Die Energiepolitikerin bekräftigt ihre Überzeugung: „Der Energie-Wechsel muss kommen. Bei der Förderung der Solarbranche geht es auch um Berechenbarkeit und nicht um Aktionismus. Die zu erwartenden Leistungssteigerungen bei Solarzellen stehen in einem ausgewogenen Verhältnis zu den im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) festgeschriebenen jährlichen Senkungen der Einspeisevergütung. Sie ermuntern im zunehmenden Maße Privathaushalte und Kommunen in Solar und Fotovoltaik zu investieren. Das ist der richtige Weg!“ Weiterlesen