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Hier finden Sie aktuelle Nachrichten, Pressemitteilungen und politische Stellungnahmen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Wir informieren über parlamentarische Initiativen, Gesetzentwürfe, Anträge und Entscheidungen sowie über unsere Positionen zu aktuellen Entwicklungen in Thüringen.

Die Beiträge sind chronologisch geordnet und lassen sich über die Suchfunktion und die Ressorts thematisch erschließen. So bleiben Medien, Verbände, Initiativen und interessierte Bürger:innen über die Arbeit der Fraktion im Thüringer Landtag auf dem Laufenden.

Stadtrat Arnstadt fordert Polizeistation in der Innenstadt

Anja Müller
PetitionenPresse

Am Rande der heutigen Plenarsitzung am 16.07.2020 überreichten die Stadträtin Eleonore Mühlbauer sowie Frank Spilling, Bürgermeister von Arnstadt, eine Petition an Anja Müller, Sprecherin für Petitionen der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag. Die Stadt Arnstadt fordert, die Polizeistation, die sich derzeit am Stadtrand befinde, in die Innenstadt zu verlegen. Die Polizeistation sei kaum zu… Weiterlesen

Frauen*streik-Bündnis fordert mehr Personal im Kindergarten

Anja Müller, Torsten Wolf
PetitionenBildungFamilien-KinderPresse

Am Rande der Plenarsitzung haben gestern engagierte Frauen im Namen der Initiative Frauen*streik-Bündnis Jena eine Petition mit mehr als 1.800 Unterschriften für mehr Personal und finanzielle Mittel in Kindergärten übergeben. Die Petition nahm die LINKE-Abgeordnete Anja Müller als Vorsitzende des Petitionsausschusses entgegen. Dazu hebt Müller hervor, dass es sich um eine Petition von und mit… Weiterlesen

Petitionen einreichen – aber richtig!

Anja Müller
PetitionenPresseAnja Müller

Trotz oder gerade wegen der aktuellen Corona-Pandemie beschäftigen sich viele Menschen mit Politik. So sehen viele neben ihrer Gesundheit auch ihre Existenzgrundlage durch den Shutdown des öffentlichen Lebens in Gefahr. Sie fordern die Politik auf, diejenigen nicht zu vergessen, die ohnehin in prekären Lebensverhältnissen stehen. Weiterlesen

Petition: Azubi-Ticket in Greiz - Unterschriften überreicht

PetitionenKommunalesPresseAnja MüllerDr. Gudrun LukinKatharina König-PreussKati EngelPhilipp WeltzienUte Lukasch

Gerade wurden die Unterschriften unserer Petition "Azubi-Ticket endlich auch im Landkreis Greiz" überreicht. Danke für insgesamt 2419 Unterzeichnungen! Der Petitions-Ausschuss entscheidet nun darüber, ob es eine öffentliche Anhörung im Parlament geben wird. Wir fordern, dass Landrätin Martina Schweinsburg (CDU) nun endlich ihre Blockade-Haltung aufgibt und das vergünstigte Azubi-Ticket im letzten… Weiterlesen

Vernetzungstreffen von LINKE-Petitionspolitikern in Erfurt

AufmacherGesellschaft-DemokratieSusanne Hennig-WellsowAnja MüllerUte LukaschRonald HandePetitionen

Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag  fand am 13. Oktober das erste Bundes-Vernetzungstreffen von LINKE-Petitionspolitikerinnen und -Petitionspolitikern statt. Eingeladen waren alle Sprecherinnen und Sprecher der Landtage, in denen DIE LINKE vertreten ist. Eröffnet wurde die Veranstaltung von Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Thüringer Linksfraktion, sowie von Anja… Weiterlesen

Gespräche am Rande der Landtagssitzung

Petitionen

Am Rand der Plenarsitzungen bestehen immer gute Möglichkeiten, sowohl die Kommunalpolitiker als auch Fachpolitiker des Landes zu treffen und Gespräche mit Ministerinnen und Ministern oder Staatssekretären zu führen, um aktuell dringende Probleme zu erörtern. Diese Gelegenheit nutzte der 1. Beigeordnete der Stadt Stadtlengsfeld Torsten Ahnemüller am 28.September mit den Abgeordneten der… Weiterlesen

Viele Petitionen kamen zum Thema Bildung

Petitionen

Im Laufe der Legislatur waren im Petitionsausschuss eine Vielzahl von Petitionen zum Thema „Bildung“ eingegangen. Da Bildung ein großer Themenschwerpunkt ist, luden die Mitglieder des Arbeitskreises Petitionen, Anja Müller, Ronald Hande & Ute Lukasch, gemeinsam Diana Skibbe vom Arbeitskreis Bildung am 12.09.2017 mehrere Petenten zu einem Fachgespräch „Kita & Schule“ ein. In den Vorbereitungen der… Weiterlesen

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