Am 15. Juni ist Global Wind Day. Ein guter Anlass, auf die Vorzüge der Windenergie hinzuweisen, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Windkraft stellt nicht nur ohne CO2 oder andere Emissionen Strom her, sie kann mit Hilfe cleverer Stiftungsmodelle oder Genossenschaften auch Einnahmen für die Kommunen und Menschen vor Ort generieren." Weiterlesen

„Steigende Preise für Energie zeigen auch die Notwendigkeit für eine nachhaltige Energiewende“, sagt der energiepolitische Sprecher der LINKE-Landtagsfraktion, Markus Gleichmann. Aktuell werden ca. 70% des Gesamtenergiebedarfs in Thüringen importiert. Der größte Teil davon in Form von Erdölprodukten für die Wärmeversorgung und Mobilität. „Gegen die große Abhängigkeit und damit Preisschwankungen, hilft nur die Umsetzung der im Thüringer Klimagesetz verankerten Energiewende. Weiterlesen

Die Bienen zu verlieren, würde bedeuten, die fleißigsten Arbeiterinnen der Natur zu verlieren. Doch Klimawandel, Krankheiten und Pestizide machen ihnen schwer zu schaffen. Für Wildbienen und viele andere Insekten hat besonders der immer weiter voranschreitende Verlust ihres Lebensraums durch Landwirtschaft und Flächenversiegelung dramatische Folgen: von den bis zu 416 Wildbienenarten sind in Thüringen insgesamt 189 Arten gefährdet oder sogar vom Aussterben bedroht. 43 Arten gelten bereits als ausgestorben oder verschollen. Weiterlesen

In der heutigen Plenardebatte zu den Repowering-Anträgen von Rot-Rot-Grün und CDU erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir wollen, dass über verschiedene Beteiligungsmodelle ermöglicht wird, dass Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger von der Wertschöpfung profitieren - sei es über Anteile, Bürgerenergiegenosseschaften oder dem ‚Bürgerwindrad‘.“ Weiterlesen

„Wie die dem Ausschuss für Umwelt, Energie und Naturschutz vom Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz überreichte ‚Metastudie: Potenziale Vorranggebiete Wind‘ eindeutig zeigt, erhöht der Ausschluss von Windenergie-Anlagen im Wald den Druck auf Nord- und Mittelthüringen“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Diese müssen nun die in Ost- und Südwestthüringen weggefallenen Gebiete für Windenergie ausgleichen. In Südwestthüringen wird die zur Verfügung stehende Fläche halbiert, während Nordthüringen 1,59 Prozent, Mittelthüringen sogar 1,71 Prozent seiner Fläche für Windenergie bereitstellen müssen, um das im Thüringer Klimagesetz gesetzte Ziel, auf 1 Prozent der Fläche Windenergie zu errichten, erreichen zu können. Weiterlesen

Aus dem heute verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichts geht hervor, dass das Klimaschutzgesetz in seiner jetzigen Form unzureichend ist. Das Gesetz kritisiert vor allem, dass Emissionsminderungen zu großen Teilen erst nach 2030 stattfinden werden – und damit verbundene Einschränkungen vor allem von künftigen Generationen getragen werden müssen. Darüber hinaus verpflichtet das Gesetz den Bundestag, konkrete Reduktionsstufen für die Zeit nach 2030 festzusetzen. „Es zeigt sich erneut, dass die unionsgeführte Regierung in Berlin den Klimaschutz nicht ernst nimmt. Um den Klimawandel ehrlich und sozial gerecht zu bekämpfen, braucht es linke Mehrheiten – im Land wie auch im Bund“, so Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Am 26. April jährt sich die Nuklearkatastrophe von Tschernobyl zum 35. Mal. „Ein wichtiger Anlass, nicht nur der Toten, Angehörigen und Geschädigten der Katastrophe zu gedenken, sondern auch, einen kritischen Blick auf die Gegenwart zu werfen. Während in Deutschland bereits im kommenden Jahr die letzten Meiler vom Netz gehen, werden in anderen Ländern nach wie vor Atomkraftwerke geplant und gebaut sowie Laufzeiten bestehender AKWs verlängert. Neben den fatalen Folgen einer Kernschmelze bleibt dabei vor allem die Frage der Endlagersuche für radioaktiven Abfall außer Acht“, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Seit einem Vierteljahrhundert wird am 24.04. der Tag der Erneuerbaren Energien begangen. „Wir brauchen erneuerbare Energien, um das Klima, die Umwelt und die Artenvielfalt zu schützen. Die deshalb nötige vollständige Dekarbonisierung der Energieversorgung ist die große Aufgabe unserer Generation“, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die heutige Anhörung im Ausschuss für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten zur Gesetzesinitiative der CDU zur „Einführung einer Abstandsregelung von Windkraftanlagen zur Wohnbebauung“ hat deutlich gemacht, dass der Gesetzentwurf eine Scheindebatte ist. „In der Realität würde das Gesetz keinen Unterschied bei Neuanlagen machen, da im Thüringer Windenergieerlass bereits geregelt ist, dass moderne Anlagen mit einer Höhe ab 150 Metern in einem Abstand von 1000 Metern gebaut werden. Gleichzeitig würde ein Repowering von etablierten und akzeptierten Standorten verhindert werden“, erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Energiepolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Anlässlich der Abstimmung über die Änderung des Thüringer Waldgesetzes im Landtag erklärt der Sprecher für Energie und Europapolitik der Fraktion DIE LINKE, Markus Gleichmann: »Wir alle wollen den Wald schützen. Ohne Klimaschutz jedoch ist jeder Waldschutz sinnlos. Wir dürfen nicht nur auf die nächste Wahl schauen, sondern müssen auch an unsere Verantwortung für die Zukunft denken.« Die von der Fraktion DIE LINKE eingebrachte Evaluationsklausel sei deshalb nicht nur juristisch, sondern auch klima- und energiepolitisch notwendig, so Gleichmann weiter. Demnach ist die Landesregierung verpflichtet, den Landtag bis zum Ende 2023 über möglichen Anpassungs- oder Änderungsbedarf zu informieren. Zum Untersuchungsauftrag gehöre dabei ausdrücklich, »ob die Ausbauziele für die erneuerbaren Energien auch künftig ohne die Nutzung von Waldflächen für Windenergieanlagen erreicht werden können«. Weiterlesen

Zum heute veröffentlichten Lagebericht der Gemeinden und Regionen in der EU erklärt Markus Gleichmann, europapolitischer Sprecher der LINKE-Fraktion im Thüringer Landtag: „Ich bin dem Ausschuss der Regionen sehr dankbar für diesen Bericht. Dieser zeigt erneut, dass die aufgezwungene Sparpolitik der vergangenen Jahrzehnte zur Rettung von Banken und Investmentfonds heute den Bürger*innen Europas die Zeche aufbrummt. Nicht selten kostet sie das heute das Leben.“ So seien vor allem in den Mittelmeeranrainerstaaten die Krankenhauskapazitäten auf einem historischen Niedrigststand, ganz zu schweigen von der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum. Dies sei wesentlich auch auf Empfehlungen aus Brüssel zurückzuführen, im Sozial- und Gesundheitsbereich zu sparen und zu privatisieren. „Ich habe weiterhin Hoffnung, dass die Kommission und die Mitgliedstaaten erkennen, dass dieser Weg ins Elend führt. Die hohen Opferzahlen in Italien, Spanien und Griechenland sollten allen eine Mahnung sein“, so Gleichmann weiter. Weiterlesen

Am 1. Juli übernimmt Deutschland die Ratspräsidentschaft der EU in Brüssel. Dazu erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Europapolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Liste notwendiger Veränderungen ist lang, Missstände und Konstruktionsfehler der EU sind auch durch die Corona-Pandemie noch deutlicher sichtbar. In der zweiten Hälfte des Jahres 2020 werden viele entscheidende Weichen der EU zu stellen sein. Die deutsche Ratspräsidentschaft sollte mutig progressive Veränderungen angehen und das soziale Europa stärker in den Mittelpunkt der Debatte rücken.“ Weiterlesen

Die Kreistagsfraktion LINKE/GRÜNE im Saale-Holzland-Kreis (SHK) hatte für die Kreistagssitzung am 24. Juni einen Antrag zur Unterstützung des Landesaufnahmeprogramms für Flüchtende aus dem Elendslager Moria gestellt. Der Landrat des SHK, Andreas Heller, lehnte die Beratung des Themas ab. Er war der Auffassung, der Kreistag sei nicht zuständig. Weiterlesen

Nach Einschätzung der Vereinten Nationen hielten sich bereits kurz nach der Grenzöffnung durch die Türkei mehr als 13.000 Frauen, Männer und Kinder bei winterlichem Wetter auf der türkischen Grenzseite zu Griechenland auf, wahrscheinlich sind es jetzt bereits deutlich mehr. Griechenland versucht, die Geflüchteten teils mit Gewaltanwendung von einem Grenzübertritt abzuhalten und setzt das Asylrecht aus. Heute hat die Große Koalition im Bundestag gegen die Aufnahme von 5000 Flüchtlingen gestimmt. Die EU bewegt sich hinsichtlich einer Flüchtlingsaufnahme keinen Millimeter, stattdessen kritisiert sie den „Migrationsdruck“ durch die Türkei. Dazu äußert sich Markus Gleichmann, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, folgendermaßen: „Es ist unvorstellbar, dass unschuldige, teilweise schwer traumatisierte Menschen als Spielball verschiedener Staaten-Interessen missbraucht werden. Gleichzeitig ist es unwürdig, wie die EU agiert. Statt sich der Grundwerte der Europäischen Union zu erinnern, gibt die EU als Friedensnobelpreisträgerin ein erbärmliches Bild ab. Von Union keine Spur, auch weil sich rechtsaußen regierte Länder wie Ungarn einer gemeinsamen Flüchtlingspolitik und gemeinsamen Maßnahmen verweigern. Griechenland wird mit der humanitären Katastrophe allein gelassen und wendet Gewalt an, um Grenzübertritte zu verhindern." Weiterlesen

Gestern haben in Großbritannien die Wahlen zu einem neuen Unterhaus stattgefunden. Boris Johnson und seine Konservative Partei, die für einen Austritt aus der EU zum 31. Januar 2020 ‚ohne Wenn und Aber‘ stehen, haben die absolute Mehrheit erhalten, während Labour und ihr Chef Jeremy Corbyn, die für ein mögliches zweites Brexit-Referendum plädierten, herbe Verluste hinnehmen mussten. „Das ist ganz sicher kein guter Tag für die EU, aber wenigstens haben wir damit eine klare Entscheidung der Bürger Großbritanniens“, bemerkt Markus Gleichmann, europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. Weiterlesen