Am 15. April 2023 sind die letzten drei Atomkraftwerke vom Netz gegangen. Hierzu äußert sich der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Markus Gleichmann: „Dass die Atomkraftwerke nun endlich abgeschaltet sind, ist gut und erfreulich. Diese historische Entscheidung beendet eine Ära der teuersten und gefährlichsten Energieerzeugungsform. Allerdings reicht es nicht aus, sich für diesen notwendigen Schritt auf die Schultern zu klopfen, sondern wir müssen weiterhin auf einen beschleunigten Ausbau erneuerbarer Energien und den Ausstieg aus fossiler Energieerzeugung setzen“, so Gleichmann. Weiterlesen

„Endlich werden auch die Menschen mit Öl- und Holzpellet-Heizungen entlastet. Ein mehr als überfälliger Schritt, waren und sind doch auch diejenigen, die ihre Energie nicht über eine Fernwärme- oder Gasleitung erhalten, von den allgemeinen Energie-Preissteigerungen infolge des Ukraine-Kriegs betroffen“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf die Einigung von Bund und Ländern zur Ausgestaltung des Härtefallfonds für nicht-leitungsgebundene Energieträger.“ Weiterlesen

Sich mit anderen jungen Mandatsträger:innen aus der ganzen EU auszutauschen, gemeinsam über europäische Themen zu reden, Brücken zwischen den Regionen zu bauen und konkrete Handlungsideen entwickeln, darum geht es beim YEP (Young Elected Politician Program). Noch bis zum 10. Mai können sich dabei junge Träger:innen eines politischen Mandats auf lokaler oder regionaler Ebene aus Thüringen für das Programm des Europäischen Ausschusses der Regionen bewerben. Weiterlesen

Mit Blick auf den neuesten Bericht des Weltklimarats IPCC fordert Markus Gleichmann, klima- und energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, „entschiedenes Handeln auf allen Ebenen, um den Ausbau der erneuerbaren Energien, insbesondere von Windenergie, voranzutreiben". „Eindrücklich führt der Bericht vor Augen, dass die CO2-Emissionen bis 2030 halbiert werden müssen, um den Klimawandel auf 1,5° C zu begrenzen. Die Reduktion muss rasch, tiefgreifend und anhaltend erfolgen. Nur dann werden weitere Schäden für Menschen und Ökosysteme sowie zukünftige Ausgaben, die sonst drohen, vermieden. Um dies zu erreichen, müssen weltweit Technologie-, Finanz- und Handelssysteme umgebaut werden." Weiterlesen

„Die vielen Anträge der CDU Landtagfraktion zu ihrem Energieplan sind Schaufensterpolitik. Außerdem verfängt sich die CDU Fraktion in Widersprüchen. Ihr Energieplan ist zu wenig substantiell und taugt nicht zur Umsetzung. Wir als Linksfraktion möchten eine sozial gerechte und ökologische Energiewende und dabei steht die öffentliche Daseinsvorsorge im Vordergrund, nicht nur private Partikularinteressen für Besitzende wie von der CDU gewollt", so der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Markus Gleichmann. Weiterlesen

„Mehr Blick auf die Realität, aber keinen CDU-Alarmismus“, fordert Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag im Rahmen der Diskussion zur Aktuellen Stunde über das geplante Gebäudeenergiegesetz. Differenzierend führt er aus: „Die Wärmewende ist ein zentraler und bisher grob vernachlässigter Bestandteil der Energiewende. Wärmepumpen sind bei guter Wärmedämmung sehr effizient und kostengünstig im Betrieb. Bei Häusern, die neu gebaut werden, sind Wärmepumpen eine sehr gute und zukunftsträchtige Investition“, erläutert der Abgeordnete weiter. Weiterlesen

Anlässlich einer Initiative des EU-Ausschusses der Regionen wird das Land Thüringen Mitglied der europäischen Allianz der Automobilregionen (ARA). Markus Gleichmann, europapolitischer Sprecher und Mitglied im EU-Ausschuss der Regionen, sowie Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher, beide Abgeordnete der Linksfraktion im Thüringer Landtag, begrüßen die Mitgliedschaft und erklären: „Thüringens Wirtschaft ist stark von der Automobil- und Zuliefererindustrie geprägt und kann sich in diesem Netzwerk eine gemeinsame Interessenvertretung gegenüber Entscheidungsträgern der EU aufbauen.“ Weiterlesen

Zum Tag des Artenschutzes (UN World Wildlife Day) am 03. März 2023 erklärt Markus Gleichmann, Sprecher für Umwelt-, Klima- und Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Klimaschutz ist Artenschutz. Neben dem Verlust von Habitaten durch Klimaveränderungen, die dazu führen, dass seltene Arten keinen Raum mehr haben, in dem sie die benötigten Temperatur-, Nahrungs- und Bodengegebenheiten vorfinden. Durch den Klimawandel fühlen sich zudem immer mehr invasive Arten wohl, die seltene einheimische Arten verdrängen, Bodenerosionen weiter verstärken und Allergien auslösen können.“ Weiterlesen

Mit Dumpingpreisen werbende Energieanbieter sind in den vergangenen Monaten reihenweise pleitegegangen, wodurch viele Menschen ihren Anbieter verloren haben. Das hat dazu geführt, dass viele Menschen in der Grund- und Ersatzversorgung ihres regionalen Anbieters gelandet sind – eine ungünstige Situation für beide: Die Stadtwerke vor Ort mussten spontan zusätzliche Kontingente am Spotmarkt zu hohen Preisen erwerben, die diese in Form von höheren Preisen in der Grund- und Ersatzversorgung an ihre neuen Kunden weitergegeben haben. Dazu erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:  „Es ist offensichtlich, dass das aktuelle Energiemarktdesign weder langfristig kostengünstig noch krisensicher ist. Weiterlesen

​​​​​​​Kürzlich startete das Förderprogramm ‚Bürgerenergiefonds‘, welches Bürgerenergiegenossenschaften in der Planungs- und Startphase neuer Projekte mit bis zu 200.000 Euro unterstützt. Dazu erklärt der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Markus Gleichmann: „Die Energiewende muss dezentral erfolgen und demokratisiert werden, dabei können Bürgerenergiegenossenschaften einen wesentlichen Beitrag leisten. Mit Genossenschaften übernehmen Bürger:innen gemeinschaftlich Verantwortung, sowohl für die lokale Produktion ihrer eigenen Energie als auch für die Energiewende im Kampf gegen den Klimawandel.“ Weiterlesen

Wenn vom 8. – 9. Februar Vertreter aus der ganzen EU zur 153. Plenarsitzung des Ausschusses der Regionen zusammenkommen, wird auch Markus Gleichmann, Sprecher für Energie- und Europapolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, als einer der Regional- und Kommunalvertreter der Europäischen Union für Thüringen dabei sein. Als solcher setze er sich unter anderem für die Teilnahme Thüringens in den verschiedenen Arbeitskreisen des AdR ein, aktuell für die „Allianz der Automobilregionen“. Weiterlesen

„Mit dem Landeshaushalt wird auf die aktuelle Krise reagiert: Für die Wärme-Energie-Offensive für Thüringen sind drei Millionen Euro eingestellt, das ist mehr als im Vorjahr. Damit können weiterhin Plattenbauten in zukunftsfeste Niedrigenergie-Häuser umgewandelt werden, die mit Wärmepumpen und damit von Gaspreisen unabhängig beheizt werden können. Dies ist ein wichtiger Baustein für eine krisenfeste, dezentrale und regenerative Energieversorgung“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Die Ergebnisse der Gaspreiskommission sind enttäuschend und reichen bei Weitem nicht aus, um die existenzielle Bedrohung privater Haushalte und kleiner Unternehmen abzufangen“, kommentieren der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Schubert und der energiepolitische Sprecher Markus Gleichmann der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag die Vorschläge der Gaspreiskommission. „Das vorgeschlagene Zwei-Stufenmodell kann in dieser Form die dringend notwendige Entlastung für die Thüringer Wirtschaft und die Haushalte nicht bringen. Die groß angekündigte Begrenzung der Gaspreise wird erneut aufgeschoben und durch eine mit einem hohen Bürokratieaufwand versehene Einmalzahlung ohne soziale Staffelung ersetzt.“ Weiterlesen

Anlässlich der heute bekannt gegebenen Höhe der Gasumlage, welche im Oktober dieses Jahres eingeführt wird, fordert Karola Stange, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Schluss mit der Kostenabwälzung auf die Bürgerinnen und Bürger! Wir fordern Maßnahmen, die die Menschen wirklich entlasten und ihnen die unmittelbare Existenzbedrohung durch die explodierenden Kosten nehmen: Sozialleistungen müssen endlich angepasst werden, ein Härtefallfonds muss im kommenden Haushalt eingerichtet werden, damit wir einkommensschwache Haushalte unterstützen können. Auch die kommunalen Energieversorger müssen finanziell unterstützt werden und dürfen nicht im Stich gelassen werden.“ Weiterlesen

Nach der Wiederaufnahme von Erdgaslieferungen durch die Gas-Pipeline Nord Stream 1 erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der vorübergehende Lieferstopp hat gezeigt, dass wir die Abhängigkeit von Erdgas durch den Ausbau der erneuerbaren Energien aus Wind und Sonne beenden müssen. Die Gas-Lieferung kann jederzeit wieder eingestellt werden. Für Menschen und Wirtschaft ist es wichtig, nicht von geopolitischen Konflikten abhängig zu sein. Das stärkt Thüringen, auch durch die entstehenden Arbeitsplätze und die finanzielle Beteiligung der Menschen und Kommunen vor Ort. Teilhabe an den Gewinnen der Windparkbetreiber, das haben wir im Landtag beschlossen, wird künftig durch ein Windenergiebeteiligungsgesetz verpflichtend an die angrenzenden Kommunen ausgezahlt.“ Weiterlesen

„Der heute beschlossene Kompromiss zum Thema Abstand von Windenergieanlagen stellt einen wichtigen Schritt für eine sichere und zukunftsgerichtete Energieversorgung dar – auch wenn sich durch ihn nicht viel ändern wird“, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Der durch die Änderung der Bauordnung festgelegte Mindestabstand von 1000 m ist dabei nicht starr und allgemeingültig, sondern kann durch die Regionalplanung auch unterschritten werden. Dabei geht es u. a. um das Repowering von rund 350 Anlagen, die innerhalb eines Radius von 1000 Metern stehen. Wenn das auf Bundesebene festgelegte Flächenziel für die Windenergie nicht eingehalten wird, kann das zuständige Ministerium den Mindestabstand entsprechend anpassen. Auch das ist in dem neuen Thüringer Gesetz geregelt“, unterstreicht Gleichmann. Weiterlesen

„Es ist ein gutes Zeichen, dass wir uns nach intensiven Verhandlungen mit der CDU beim Thema Windenergie auf wichtige Schritte einigen konnten“, so Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Der in der Bauordnung zu regelnde Mindestabstand von 1000 m ist dabei nicht starr und allgemeingültig, sondern kann durch die Regionalplanung auch unterschritten werden. Zudem wird eine unmittelbare Umsetzung der sich abzeichnenden Bundesgesetzgebung festgeschrieben. Weiterlesen

Zu dem auf das Juli-Plenum geschobenen CDU-Antrag, der einen Abstand von 1000 Metern zwischen Windenergieanlagen und Wohnbebauung einführen will, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Es ist gut, dass Rot-Rot-Grün und die CDU weitere Gespräche zum Thema Abstandsregelungen vereinbart haben.“ Weiterlesen

Im Rahmen einer thematischen Fraktionsklausur hat sich die Linksfraktion heute über Thesen für das Vorantreiben der Wärmwende ausgetauscht. „Wärmeversorgung ist der bisher am meisten vernachlässigte Aspekt der Energiewende. Während über Windräder und E-Autos geredet wird, und es in beiden Bereichen auch schon substantielle Fortschritte gab, ist die Wärme immer noch ein Nischenthema. Nur die wenigsten Gebäude kommen ohne Gas und Öl aus, um in den kalten Monaten zu heizen und die Dusche mit warmem Wasser zu versorgen. Rund 90 Prozent des Endenergieverbrauchs privater Haushalte wird für Wärmeanwendungen verbraucht. Wohngebäude in Thüringen werden zu über 80 Prozent mit fossilen Rohstoffen beheizt“, konstatiert Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Landtagsfraktion. Weiterlesen

„Ein aktueller Bericht des Centre for Reserach on Energy and Clean Air (CREA) zeit, dass Deutschland seit Kriegsbeginn am 24. Februar 9,1 Milliarden Euro für Öl, Kohle und Gas aus Russland ausgeben hat. Damit ist Deutschland der weltweit größte Importeur fossiler Energie aus Russland“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Solar- und Windenergie schaffen Unabhängigkeit und Sicherheit“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zum 36. Jahrestag der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. „Erneuerbare sind die einzigen Energien, die der Zukunft eine Chance geben: Sie hinterlassen keine Erderwärmung, keine Möglichkeit eines GAUs, keinen strahlenden Müll und keine Abhängigkeit von anderen Staaten. Tschernobyl, Fukushima, aber auch der Krieg in der Ukraine zeigen: Wenn wir eine lebenswerte Welt erhalten wollen, brauchen wir Unabhängigkeit durch vor Ort hergestellte, regenerative Energie.“ Weiterlesen

„Wenn die CDU mit Blick auf die geplante EU-Richtlinie zur Erhöhung der Energieeffizienz nun eine regelrechte Drohkulisse für Eigenheimbesitzer versucht zu zeichnen, liegt sie auch hier wieder einmal falsch“, sagt LINKEN-Abgeordneter Markus Gleichmann, Sprecher für Energie- und Europapolitik, anlässlich einer Medienmeldung. Der Antrag der CDU sei in erster Linie wegen einer falschen Formalie abgelehnt worden. „Unsere Aufgabe war es, die EU-Richtlinie auf Verhältnismäßigkeit zu prüfen. Und diese war gesehen auf das Ziel des Fit-for-55 Pakets der EU ohne Zweifel gegeben. Dass es bis zur praktischen Umsetzung noch inhaltliche Diskussionen braucht, steht außer Frage.“ Weiterlesen

„Wir haben eine Krise der fossilen Energieträger, nicht erst seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine“, sagt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, zu dem von seiner Fraktion initiierten rot-rot-grünen Plenarantrag „Solarausbau beschleunigen – Umbau auf ein sozial gerechtes Energiesystem forcieren – Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern stärken“, der heute im Landtag beraten wird. Weiterlesen

Zu dem von den LINKEN initiierten rot-rot-grünen Plenarantrag „Solarausbau beschleunigen – Umbau auf ein sozial gerechtes Energiesystem forcieren – Unabhängigkeit von fossilen Energieträgern stärken“ (siehe Anhang), erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine explodierenden Energiepreise führen eindrücklich vor Augen, wie wichtig eine unabhängige Energieversorgung ist. Sie zeigen erneut, in welchem Ausmaß Thüringerinnen und Thüringer vom Weltmarktpreis fossiler Energieträger abhängig sind.“ Der Abgeordnete weiter: „Im Hier und Jetzt muss die Last durch hohe Energiepreise reduziert werden. Im Bundesrat soll sich die Landesregierung dafür einsetzen, dass Steuern und Abgaben auf Energie kurzfristig gesenkt werden.“ Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Regierungsmedienkonferenz zur Umsetzung des bundesweiten Zwei-Prozent-Flächenziels für Windenergie an Land erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der Krieg in der Ukraine zeigt die Relevanz der Unabhängigkeit von Öl- und Gasimporten. Wenn wir nicht erpressbar sein wollen, hilft nur eins: energiepolitische Unabhängigkeit durch Wind- und Solarenergie. Sonne und Wind stehen unabhängig von den Machtinteressen einzelner Staaten hier zu Verfügung.“ Weiterlesen

Der durch SolarInvest geförderte Ausbau der Photovoltaik (PV) kommt voran, die schriftliche Beantwortung einer mündlichen Anfrage Ralf Kalichs, Sprecher für Landesentwicklung der Fraktion die LINKE im Thüringer Landtag ergab: Seit Inkrafttreten der Förderrichtlinie sind 2381 geförderte PV-Anlagen und Batteriespeicher mit einer Spitzenleistung von 28.306 KWp (Kilowatt-Peak) an das Netz angeschlossen worden. Weitere 2.124 Anlagen und Speicher mit einer Leistung von 18.364 KWp sind bereits gefördert und warten auf ihren Anschluss. Weiterlesen

Windkraftanlagen senden ein Licht, um Flugobjekte der Umgebung vor der Gefahr eines Zusammenstoßes zu warnen. Die CDU-Fraktion Thüringen hingegen brennt beim Thema der Erneuerbaren Energien ein Irrlicht nach dem Nächsten an. So auch in ihrer Pressemitteilung vom 11. Januar zu den energiepolitischen Zielen der neuen Bundesregierung. Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag ist maßgeblich dafür verantwortlich, dass der Ausbau von Windenergie in den vergangenen Jahren gestockt hat, Investoren vergrault und Bürgerenergieprojekte nicht realisiert werden konnten. Damit sind den Thüringer Kommunen massive Einnahmepotenziale verwehrt geblieben und die Abhängigkeit Thüringens von Stromimporten konnte nicht in dem möglichen Maße reduziert werden. Das belastet am Ende die Endverbraucherinnen und Endverbraucher mit höheren Kosten für Strom, Wärme und Mobilität. „Ein Zukunftsplan für eine ökologische und sozial sichere Versorgung der Menschen im Land ist bei der CDU nicht zu erkennen. Das Vorgehen ist ziellos und populistisch“, erklärt der energiepolitische Sprecher der Linken Landtagsfraktion, Markus Gleichmann. Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat sich in ihrer gestrigen Fraktionssitzung mit dem Thema Wasserstoff auseinandergesetzt. Als Experte war Volker Quaschning, Prof. für Regenerative Energiesysteme an der HTW Berlin, eingeladen. Im Nachgang erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion: „Grüner Wasserstoff wird eine wichtige Funktion im Energiesystem der Zukunft einnehmen, allerdings nur in wenigen Bereichen wie der Chemie- und Stahlindustrie. In den meisten Bereichen sind andere Formen der Energienutzung, beispielsweise über Batterien oder Wärmepumpen, deutlich effizienter und damit auch kostengünstiger.“ Weiterlesen

Wie das Verwaltungsgericht Gera gestern Nachmittag erklärt hat, ist der Teilplan Wind des Regionalplans Ostthüringen unwirksam, da er zu wenige Flächen für Windkraft ausweist. Der Plangeber hatte weiche zu harten Tabuzonen verklärt und die bloße Nähe zu Landschaftsschutzgebieten als Ausschlussgrund gewertet. Dadurch wurde der Windenergie nicht substanziell Raum verschafft, wie das Gericht feststellte. Weiterlesen

Vor Beginn des zweiten Tages des Treffens der Staats- und Regierungschefs auf der COP26-Klimakonferenz in Glasgow erklären die fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Faktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin:  „Dass sich die Staats- und Regierungschefs treffen, um weitere Schritte zur Einhaltung des Paris-Abkommens zu gehen, ist dringend notwendig. Mit den bis jetzt zugesagten Reduktionen klimaschädlicher Emissionen landen wir Ende des Jahrhunderts leider nicht bei 1,5° C Erwärmung, sondern bei 2,7° C. Das ist fast doppelt so viel Erwärmung, wie wir zulassen können, ohne das ökologische Gleichgewicht der Erde zu zerstören Weiterlesen