Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Anfang dieser Woche wurde bekannt, dass die Große Koalition auf Bundesebene eine Entlastung für alle plant, die aufgrund der Corona-Pandemie viel von zu Hause arbeiten. Es heißt, die Finanzpolitiker von Union und SPD haben sich auf die Einführung einer Steuerpauschale von 5 Euro pro Tag am heimischen Arbeitsplatz verständigt, die bei höchstens 600 Euro im Jahr gedeckelt sein soll. Das entspräche 120 Arbeitstagen, wobei die Anzahl der Tage ebenso diskutiert wird, wie die Verrechnung zum Arbeitnehmerpauschbetrag.  Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, begrüßt das Vorhaben und betont: „Wenn Unternehmen Strom, Wasser und Mietkosten sparen und Beschäftigte durch mobiles Arbeiten hier erhöhte Ausgaben haben, sollte nicht nur eine staatliche sondern auch eine wirtschaftliche Beteiligung debattiert werden. Weiterlesen

„Verstöße gegen das Arbeitsrecht und bei der Auszahlung der Löhne, insbesondere in der Logistikbranche, sind durch die Belastungen der Corona-Pandemie wieder deutlich in den Vordergrund gerückt. Gemeinsam mit den Beschäftigten wollen wir für bessere Arbeitsbedingungen und gute Löhne kämpfen. In diesen Branchen arbeiten Menschen mit Flucht- und Migrationserfahrung besonders häufig. Politik und Gewerkschaften müssen mit den Mitarbeiter*innen an einem Strang ziehen, um Ausbeutung zu verhindern“, erklärt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Gemeinsam mit Beschäftigten werden wir für den Erhalt der Arbeitsplätze im Erfurter Druckzentrum kämpfen und uns für eine langfristige Perspektive der Regionalzeitungen einsetzen“, erklären Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Martina Renner, Erfurter Bundestagsabgeordnete für DIE LINKE. „Wir erwarten von der FUNKE-Mediengruppe, die mit Schwerpunkten wie „Digitales“ und „Regionalmedien“ wirbt, ein klares Bekenntnis zur Region und den Beschäftigten vor Ort“, so die Abgeordneten nach einem Besuch des Druckzentrums in Erfurt. Anlässlich der drohenden Schließung des Druckzentrums bis zum Jahresende 2021 droht 280 Beschäftigten und zahlreichen Leiharbeiter*innen der Verlust ihres Arbeitsplatzes. „Ich appelliere an die Verlegerin der Funke-Mediengruppe Julia Becker, sich ihrer unternehmerischen Verantwortung zu stellen und sich für den Medienstandort Erfurt einzusetzen. Aus reiner Profitgier die Erstellung der Zeitungen aus Thüringen abzuziehen, aber weiterhin mit den Kunden vor Ort Geld verdienen zu wollen, ist alles andere als ein Bekenntnis zum Medienstandort Erfurt und weist zudem auf eine verfehlte Investitionspolitik hin!“, erklärt Güngör Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Warnstreiks der Beschäftigten im Öffentlichen Personennahverkehr äußerst sich Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Forderung der Gewerkschaft ver.di für die 87.000 Beschäftigten im Bundesgebiet einen Rahmentarifvertrag abzuschließen, wird von mir und meiner Fraktion ausdrücklich unterstützt. Die Menschen, die uns tagtäglich zur Arbeit, zur Kita und nach Hause bringen, verdienen Entlastung, verdienen Urlaub und Sonderzahlungen. Gerade auch in Hinblick auf die Pandemie: Die Beschäftigten sind zusätzlichen hohen Belastungen ausgesetzt und tragen trotzdem zuverlässig dazu bei, dass die Mobilität erhalten bleibt.“ Weiterlesen

„Die Unterbesetzung im Bereich der Beratung und Kontrolle des Arbeitsschutzes ist dauerhaft und besonders aktuell in pandemischen Zeiten nicht haltbar. Es muss dringend für einen Personalaufbau gesorgt werden“, erklärt Lena Saniye Güngör, gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, anlässlich der Beantwortung mehrerer Kleiner Anfragen zum Komplex Arbeitsschutz (siehe Anhang). Weiterlesen

Anlässlich der Forderung der IHK Erfurt die Sonntagsregelung für den Einzelhandel in Thüringen auszusetzen kommentiert Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag: „Die Kolleg*innen im Einzelhandel sind in Zeiten einer Pandemie besonderen Gefahren und Belastungen ausgesetzt und brauchen ihre Freizeit. Der arbeitsfreie Sonntag ist in unserer Verfassung verankert und bedeutet für viele Menschen im Einzelhandel einen verlässlichen freien Tag, an dem sie sich von oft überlangen Ladenöffnungszeiten erholen können. DIE LINKE bleibt dabei: der freie Sonntag ist ein Anrecht, das nur in begründeten Ausnahmefällen eingeschränkt werden darf.“ Die klare Absage der Ministerin Heike Werner an den Vorstoß der IHK sei daher zu begrüßen und es bleibe zu hoffen, dass diese unsägliche Debatte damit beendet ist. Weiterlesen

Berechnungen der Bundesregierung zufolge müsste der Mindestlohn massiv angehoben werden, damit Betroffene im Alter eine Rente oberhalb der Grundsicherung bekommen. Lena Saniye Güngör, arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, betont: „Die schrittweise Erhöhung des Mindestlohns auf 10,45 Euro bis 2022 ist ein soziales Armutszeugnis und missachtet die Bedürfnisse der Menschen, die auf den Mindestlohn als existenzielle Absicherung angewiesen sind.“ Weiterlesen

Im Zusammenhang mit den Folgen der Corona-Pandemie und der Unterstützung der Thüringer Wirtschaft hinsichtlich eines sozial-ökologischen Neustarts, diskutierten die Abgeordneten Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik, und Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Dr. Madeleine Holzschuh von der FSU Jena, Rico Chmelik von automotive thüringen, Michael Ebenau und Jakob Habermann von der IG-Metall. Weiterlesen

Die Filiale in Erfurt und das benachbarte Sporthaus des Warenhauskonzerns Galeria Karstadt Kaufhof ist von den geplanten Schließungen nicht betroffen. Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik, sowie Karola Stange, Sprecherin für Soziales und Gleichstellung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßen die Entscheidung und erklären: „Wir stehen fest an der Seite der Mitarbeiter*innen von Galeria Karstadt Kaufhof und werden weiterhin für gute Arbeitsbedingungen im Einzelhandel kämpfen.“ Weiterlesen

Die Linksfraktion hat eine Aktuelle Stunde zu Arbeitsbedingungen in der Lebensmittelindustrie für die morgige Landtagssitzung beantragt. Dazu erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Mit der Corona-Pandemie sind die Arbeitsbedingungen in der deutschen Lebensmittelindustrie in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Dabei sind vor allem Corona-Hotspots in der Fleischverarbeitung und unerträgliche Arbeitsbedingungen thematisiert worden. Auch wenn wir in Thüringen von spektakulären Vorfällen verschont geblieben sind, dürfen wir nicht auf den nächsten Skandal warten, um weitere Verbesserungen für die vielen Kolleg*innen zu erreichen.“ Daher sei es wichtig, die bestehende öffentliche Aufmerksamkeit zu nutzen und im Plenum des Landtages über Arbeitsbedingungen in der Thüringer Lebensmittelindustrie zu sprechen. Weiterlesen

In Thüringen sollen jetzt die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, um von Allgemeinverordnungen in den Regelbetrieb mit Sonderverordnungen überzugehen. Dazu müssen in den verschiedenen Branchen Hygienekonzepte vorgelegt werden, die eine Rückkehr zum weitestgehenden Normalbetrieb ermöglichen.„Eine stückweise Annäherung an Normalzustände ist richtig,“ erklärte Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Regelungen zum Arbeitsschutz müssten dabei weiterhin bestehen und Hygienekonzepte mit genauen Gefährdungsbeurteilungen entwickelt werden. Weiterlesen

„Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik wird der 1. Mai nicht mit zentralen Demonstrationen der Gewerkschaften gefeiert. Ich rufe alle Arbeitnehmer*innen auf, sich an den dezentralen und digitalen Aktionen von Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Bündnissen zu beteiligen. Gerade jetzt müssen wir gemeinsam für Solidarität, gute Arbeit und Gerechtigkeit streiten“, sagt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. „Die Corona-Pandemie hat offengelegt, dass Beschäftigte in den Berufen, auf die wir jetzt alle am meisten angewiesen sind, zu wenig Lohn und gesellschaftliche Anerkennung erhalten. Das System aus Niedriglohn, Befristung und Verdichtung von Arbeitsabläufen muss endlich beendet werden - im Gesundheitssektor, im Pflegebereich, im Einzelhandel - überall!“, betont die Abgeordnete und ergänzt: „Diese Forderungen können jedoch nicht allein in einem nationalen Rahmen gedacht werden, wie die Lage der migrantischen Arbeiter*innen auf deutschen Spargelfeldern zeigt. Der Kampf für gute Arbeitsbedingungen und die Solidarität der Arbeitnehmer*innen dürfen keine Grenzen kennen.“ Weiterlesen

Anlässlich der von der Bundesregierung beschlossenen Erhöhung des Kurzarbeiter*innengeldes kommentiert Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Erhöhung des Kurzarbeiter*innengeldes ist eine notwendige Maßnahme, die von Gewerkschaften und der Partei DIE LINKE schon seit Wochen angemahnt wird. Doch bleibt die Umsetzung des Bundes hinter unseren Erwartungen und den Bedürfnissen der Erwerbstätigen zurück.“ DIE LINKE bleibt bei ihrer Forderung nach einer Erhöhung des Kurzarbeitergeldes auf 90 Prozent ab dem ersten Tag. Die LINKE-Bundestagsfraktion hatte einen entsprechenden Antrag eingebracht. Weiterlesen

Die beiden Abgeordneten Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, und Cordula Eger, Sprecherin der Fraktion für Familie und Senioren, fordern vom Bund dringend ein zusätzliches und flexibles Corona-Elterngeld, um Eltern zu ermöglichen, ihre Arbeitszeit zu reduzieren oder auszusetzen. Güngör und Eger weiter: Weiterlesen

Die beiden Abgeordneten Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, sowie Andreas Schubert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion, begrüßen die Entscheidungen aus dem Wirtschaftsministerium zum Ausbildungszuschuss für Unternehmen in der Corona-Pandemie. „Der Ausbildungszuschuss ist ein wichtiges Signal, um die Betriebe zu entlasten und eine Lücke im Maßnahmenpaket zu schließen“, so Schubert. Die Kurzarbeiter*innenregelung greift bei Auszubildenden erst nach sechs Wochen, weshalb die Unternehmen in dieser Zeit weiter voll für die Vergütung aufkommen müssen. Güngör fügt hinzu: „Die Entlastung sollte nicht nur die Betriebe betreffen. Wir müssen auch die Azubis in den Blick nehmen.“ Weiterlesen

Die Landesregierung und der Bund haben wichtige Maßnahmen auf den Weg gebracht, um das Corona-Virus zu bekämpfen und Menschenleben zu schützen. Tausende Arbeiternehmer*innen in Thüringen sind bereits in der Kurzarbeit. Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fordert deshalb: „Zurzeit steht vor allem die Einkommenssicherung der Arbeitnehmer*innen im Vordergrund. Das Kurzarbeiter*innengeld muss besonders für Beschäftigte im Niedriglohnsektor auf 100 Prozent aufgestockt werden, damit sie nicht in existenzielle Nöte geraten.“ Weiterlesen

Die Bundesregierung legt wichtige Maßnahmen zum Schutz von Unternehmen und Selbstständigen in der Corona-Pandemie vor, der jedoch für Arbeitnehmer*innen ergänzt werden muss. „Wir sehen eine Solidaritätslücke, wenn Arbeitnehmer*innen in Kurzarbeit monatelang mit einem um 40 Prozent verringerten Einkommen auskommen müssen“, sagt Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Der DGB müsse deshalb in seiner Forderung an die Bundesregierung unterstützt werden, das Kurzarbeiter*innengeld in Unternehmen ohne Tarifbindung auf mindestens 80 Prozent aufzustocken. „Besonders in einem Bundesland wie Thüringen, welches eine niedrige Tarifbindung hat, ist es wichtig, dass eine einheitliche Regelung geschaffen wird“, betont die Abgeordnete. Weiterlesen

Angesichts der Situation, dass Studierende mit Nebenjobs derzeit akut durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie finanziell existentiell gefährdet sind, erklären die LINKE-Landtagsabgeordneten Lena Saniye Güngor und Christian Schaft: „Gerade Studierende sind oft in prekären Beschäftigungsverhältnissen angestellt und arbeiten in Minijobs, um ihr Studium und den eigenen Lebensunterhalt zu finanzieren. Oftmals sind es Tätigkeiten in Bars, Cafés, in kulturellen Einrichtungen oder im Einzelhandel, bei denen auf geringfügig Beschäftigte zurückgegriffen wird.“ „Auch bei Mini- und Midijobs gilt der Grundsatz der Gleichbehandlung. Das heißt Personen in diesen Anstellungsverhältnissen dürfen grundsätzlich nicht schlechter behandelt werden als vergleichbare vollbeschäftigte Arbeitnehmer*innen“, so Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Bezugnehmend auf die aktuelle Debatte zum Maßnahmepaket der Landesregierung gegen das Corona-Virus erklären Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin, sowie Andreas Schubert, Sprecher für Wirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir rufen zur Besonnenheit auf und setzen uns für besonderen Schutz für kleine und mittelständische Betriebe sowie Unternehmen im Kulturbereich und für Arbeitnehmer*innen ein.“ Weiterlesen

Anlässlich des „Equal Care Day“ am 29.02.2020 moniert Lena Saniye Güngör, Sprecherin für Arbeits- und Gewerkschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die mangelnde Wertschätzung und unfaire Verteilung von Care-Arbeit. „Care-Arbeit schließt körperliche sowie emotionale Arbeit ein, von Kinderbetreuung und Pflegearbeit in Einrichtungen bis hin zu unbezahlten Haushaltsaufgaben und der privaten Betreuung von Kindern und Pflegebedürftigen. Da diese Arbeit überwiegend von Frauen geleistet wird, sprechen wir von einem Gender Care Gap.“ Weiterlesen

Die Großwäscherei Elis in Neustadt (Orla), die im Bereich Health Care angesiedelt ist, wurde heute, 18. 2. 2020, nach einem Aufruf der IG Metall mehrere Stunden lang bestreikt, weitere Aktionen und Warnstreiks sind vorgesehen. Auslöser sind die Forderungen der Mitarbeitenden nach Erhöhung der Grundlöhne auf 10 Euro von vormals 9,35 Euro, Einführung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld in Höhe von 185 Euro bzw. 350 Euro und Aufstockung der Urlaubstage von 24 auf 30. Dazu erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die bisherigen Bedingungen sind nicht im Sinne von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern noch sind sie familienfreundlich. Sie zeugen von Missachtung und mangelnder Wertschätzung für die geleistete Arbeit.“ Nach mehreren gescheiterten Verhandlungsgesprächen und unbefriedigenden Angeboten durch den Arbeitgeber sei es am Dienstag zum ersten Warnstreik gekommen. Infolgedessen seien vorgestern widerrechtlich Teile der Produktion an andere Standorte verlagert worden. Die Arbeit des von der IG Metall unterstützten Betriebsrates werde ebenfalls durch das Unternehmen behindert. Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde „Automobilbranche in Thüringen sicher - Strukturwandel aktiv unterstützen“ erklärt Lena Saniye Güngör, arbeits- und gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Mit einem offenen Brief an die Landespräsidentenkonferenz, ein Zusammenschluss der zehn staatlichen Thüringer Hochschulen, unterstützen Lena Saniye Güngör, Katja Maurer und Christian Schaft, Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, das Anliegen einer Hochschulstreikwoche der Students for Future auch in Thüringen. „In dieser Krisenzeit sehen wir in der geforderten Public Climate School und dem Hochschulstreik nicht nur eine Notwendigkeit, sondern auch eine Chance, dass Hochschulen als Labore für nachhaltige Zukunft noch weiter in die Gesellschaft ausstrahlen können“, so die Abgeordneten.  Weiterlesen


 

Die Abschlussveranstaltung unserer thematischen Fraktionssitzungen fand am 15.05.2024 in Weimar statt. Es wurden zum einen die Erkenntnisse aus den vorangegangenen Veranstaltungen zusammengefasst, aber auch Perspektiven für die Zukunft thematisiert. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für… Weiterlesen

Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Abgeordneter des Thüringer Landtages, zeigte in seinem Impulsbeitrag auf, welche Perspektiven sich für die Landesentwicklung aus dem Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und aus den Diskussionsergebnissen der bisherigen Themenveranstaltungen… Weiterlesen

Prof. Dr. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, betonte in seinem Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und… Weiterlesen

Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen… Weiterlesen

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen