Anlässlich des lange erwarteten und nun im Bundestag vorgestellten Gesetzesentwurfes zum Gebäudeenergiegesetz erklärt Ute Lukasch, Sprecherin für Wohnungspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Dieses Gesetz hat nichts mit sozialverträglichem Klimaschutz zu tun. Der Bundesregierung muss bewusst werden, dass eine nachhaltige Reduktion von Treibhausgasemissionen nicht möglich ist, wenn große Teile der Gesellschaft keine finanziellen Mittel haben, um den Forderungen nachzukommen“. Katja Maurer, Sprecherin für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ergänzt dazu: „Wir brauchen einen gesamtheitlichen und sozial gerechten Ansatz, um einen wirklichen Beitrag zum Klimaschutz leisten zu können. Es reicht nicht aus, nur kommunale Wohnungsunternehmen in die Verantwortung zu nehmen.“ Weiterlesen

„Mit dem heute im Landtag beratenen Gesetzentwurf der rot-rot-grünen Koalition wird geregelt, dass die vom Bund den Ländern für die Erfüllung der Aufgaben im Zusammenhang mit aus der Ukraine geflüchteter Menschen im Jahr 2023 zur Verfügung gestellten Mittel an die Kommunen im Freistaat weitergeleitet werden“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katja Maurer. Weiterlesen

„Mit dem jetzt in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf ’Härtefallfonds für Straßenausbaubeiträge‘ der rot-rot-grünen Koalition wird eine zentrale Forderung der LINKEN in die Tat umgesetzt. Wir haben uns im Zusammenhang mit der Abschaffung der Beiträge immer für einen solchen Fonds ausgesprochen. Der jetzige Gesetzesentwurf entlastet die Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer finanziell, bei denen eine besondere Härte vorliegt und die deshalb im Zuge des Beitragsbescheides einen Stundungsantrag gestellt haben“, erklärt Katja Maurer, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Die Thüringer Kommunen haben von der rot-rot-grünen Kommunalpolitik finanziell erheblich profitiert. Seit 2015 konnten die Kommunen jedes Jahr im Durchschnitt 230 Mio. Euro Überschuss erwirtschaften“, erklären die kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Katja Maurer und der LINKE-Innenpolitiker Sascha Bilay. Weiterlesen

Zur heute verabschiedeten Änderung der Thüringer Kommunalordnung mit dem Ziel die Öffentlichkeit in kommunalen Ausschüssen herzustellen, äußert sich Katja Maurer, kommunalpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, wie folgt: „Stadt- und Gemeinderäte sowie Kreistage werden nun in die Lage versetzt, in ihrer Geschäftsordnung zu regeln, dass Beratungsgegenstände in vorberatenden Ausschüssen öffentlich diskutiert werden können. Mit dem heute beschlossenen Gesetzesentwurf wurde Rechtssicherheit für Kommunen geschaffen. Ebenso wird es aber weiterhin möglich sein, dass die Ausschüsse nicht öffentlich tagen“, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin. Weiterlesen

„Entgegen dem Willen des Gesetzgebers hat bisher keine Thüringer Sparkasse die Bezüge der Vorstandsmitglieder kommunaler Sparkassen im Einzelnen veröffentlicht. Diese Geheimniskrämerei ist mit einem modernen Anspruch an Transparenz vor allem bei öffentlich getragenen Einrichtungen nicht länger vereinbar“, erklären die beiden LINKE-Landtagsabgeordneten Katja Maurer, Sprecherin für Kommunalpolitik, und Sascha Bilay, Sprecher für Innenpolitik. Weiterlesen

Anlässlich der Blockade einer Hauptverkehrsstraße in Jena durch die „Letzte Generation“ äußert sich Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich stehe an der Seite der Letzten Generation und schließe mich der Forderung nach einer radikalen Wende in der deutschen Klimapolitik an. Wenn wir die katastrophalen Folgen einer Erderwärmung von über 1,5 Grad vermeiden wollen, müssen wir jetzt umsteuern. Wenn die Ziele des Pariser Klimaabkommens nicht eingehalten werden, wird der Stau heute Morgen unser kleinstes Problem sein.“ Weiterlesen

„Mit dem Landeshaushalt wird auf die aktuelle Krise reagiert: Für die Wärme-Energie-Offensive für Thüringen sind drei Millionen Euro eingestellt, das ist mehr als im Vorjahr. Damit können weiterhin Plattenbauten in zukunftsfeste Niedrigenergie-Häuser umgewandelt werden, die mit Wärmepumpen und damit von Gaspreisen unabhängig beheizt werden können. Dies ist ein wichtiger Baustein für eine krisenfeste, dezentrale und regenerative Energieversorgung“, erklärt Markus Gleichmann, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Die Falle, in die uns die Abhängigkeit von Gas und Öl getrieben hat, wird uns durch die aktuelle Energiekrise eindrücklich vor Augen geführt. Die durch das Verbrennen fossiler Rohstoffe verursachten klimaschädlichen Emissionen werden uns in weitere Krisen stürzen, wenn wir nicht handeln: Dürre, Ernteverluste, Überschwemmungen und ganze Landstriche, die nicht mehr bewohnbar sein werden. Deshalb brauchen wir 100 Milliarden für den sozial-ökologischen Umbau, für eine unabhängige, krisensichere und klimaneutrale Energieversorgung, die Arbeitsplätze und Wohlstand für alle sichert, statt nur die Gewinne der Mineralölkonzerne. Daher gilt auch für uns: People not Profit!“ Weiterlesen

Zum World Cleanup Day am 17. September erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Umweltschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Illegal entsorgter Müll ist nicht nur für die Betrachter ärgerlich, sondern in vielen Fällen auch ein Problem für das ökologische Gleichgewicht.“ Sie empfiehlt, die kostenlose und einfach zu bedienende App ‚Meine Umwelt‘ zu nutzen, um wilde Müllkippen zu melden und damit zeitnah beseitigen zu lassen. Weiterlesen

„Das Motto #OnlyOneEarth des Internationalen Tages der Umwelt am 5. Juni macht uns bewusst, dass wir heute handeln müssen, wenn dieser Planet auch in Zukunft lebenswert sein soll“, erklärt Katja Maurer, klima- und umweltpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. In Deutschland steht der Tag unter dem Motto „Natürlich Klima schützen: Moore, Wälder und Meere erhalten!“. Weiterlesen

Im Ergebnis der öffentlichen Anhörung, bei der u. a. die Aufnahme des Wolfes in das Jagdrecht diskutiert wurde, erklärt Dr. Marit Wagler, Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag:  „Die Richtlinienänderung des zuständigen Ministeriums ist ein guter Anfang, für wirksamen Herdenschutz, finanzielle Entschädigung bei Wolfsrissen und für wirtschaftliche Stärkung der Weidewirtschaft zu sorgen. Klar ist, der Dialog muss weitergehen. Die Vertreterverbände der Thüringer Tierhalter machen berechtigterweise immer wieder deutlich, dass ohne eine EU-Notifizierung von Ausgleichszahlungen bei Wolfsrissen und weiterer Flexibilisierung der Regelungen, z. B. durch eine automatische Entschädigungszahlung bei positiven Rissgutachten, wohl noch mehr Tierhalter in Thüringen aufgeben werden.“ Weiterlesen

„Frieden schaffen und Klima schützen gehört zusammen“, erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, mit Blick auf den Freitag stattfindenden Globalen Klimastreik, zu dem „Fridays for Future“ aufgerufen hat. „Nicht nur der Krieg in der Ukraine zeigt, wie wichtig eine von fossilen Rohstoffen unabhängige Wirtschaft und Gesellschaft ist. Öl und Gas müssen oft aus autokratischen Staaten importiert werden. Sie heizen das Weltklima auf, sorgen damit für Dürren, Hunger, Flucht und Krieg. Für eine gerechtere Welt müssen wir so schnell wie möglich aus den fossilen Rohstoffen aussteigen. Der Druck von der Straße hilft uns hoffentlich, den Widerstand der CDU beim Ausbau der erneuerbaren Energien zu überwinden und ein klimaneutrales Thüringen zu verwirklichen. Lasst uns am Freitag für Klimaschutz und Frieden auf die Straße gehen.“ Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Tags des Artenschutzes (UN World Wildlife Day) erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Natur- und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Landtag: „Wie der kürzlich veröffentlichte Bericht des Intergovernmental Panel on Climate Change (IPCC), oft auch ‚Weltklimarat‘ genannt, zeigt, stellt der Klimawandel eine existenzielle Bedrohung für die Arten auf dieser Erde dar. Ein Artensterben kaum vorstellbaren Ausmaßes steht bevor, wenn wir es nicht schaffen, die Erderwärmung auf 1,5° C zu begrenzen. Bereits heute ist die Hälfte aller Arten in Richtung der Pole bzw. in größere Höhen gewandert, um der Hitze zu entkommen. Weiterlesen

Mit Blick auf die heute vorgestellte Aktion „Autofasten“ vom 2. März bis 16. April, die mit großem Engagement von Bus & Bahn Thüringen e.V., der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland, dem Bistum Erfurt, dem Verkehrsbund Mittelthüringen und rund 70 weiteren Partnern vorbereitet wird, erklären die Abgeordneten der Linksfraktion Katja Maurer und Dr. Gudrun Lukin: „Aktionen wie diese sind ein wichtiger Anlass, um erneut auf die durch den Autoverkehr verursachte Umweltbelastung hinzuweisen und die Folgen von Schadstoffemissionen in den Blickpunkt der gesellschaftlichen Debatte zu rücken.“ Weiterlesen

In einer Pressemitteilung sagte MdL Cornelia Klisch (SPD), es habe eine Petitionsausschusssitzung gegeben, die den Bau des Gewerbegebietes im Ortsteil Urbich in Erfurt befürwortet. Die Sitzung, in der die besagte Petition besprochen wurde, hat keineswegs die Machbarkeit betont. „Vielmehr haben die Petent:innen in der Vergangenheit eine breite Öffentlichkeit für ihr Anliegen organisiert. Im Stadtrat als auch im Landtag, haben sie dafür geworben, die Lage in Urbich nicht nur als lokales Problem zu sehen, sondern sich prinzipiell die Frage zu stellen, wie mit Grund und Boden in Thüringen umgegangen werden soll. Für diese Initiative bin ich den Petenten und Petentinnen dankbar, denn auch DIE LINKE will soziale und ökologische Faktoren beim Umgang mit Boden stärker in den Fokus nehmen“, sagt Katja Maurer, Sprecherin für Klima- und Umweltschutz und Fraktionsvorsitzende der DIE LINKE im Erfurter Stadtrat. Weiterlesen

Nicht nur Kinderaugen leuchten, wenn ein Haustier zu Weihnachten unterm Baum sitzt. „Ein lebendiges Tier bedeutet viel Verantwortung, Zeit und auch Geld, um seinen Bedürfnissen gerecht zu werden. Das wird dann den Halter:innen oft zu viel. Ein geschenktes Tier landet nicht allzu selten im Tierheim, deshalb ist es wichtig sich vor der Anschaffung über dessen Bedürfnisse zu informieren“, sagt Katja Maurer, Sprecherin für Tierschutz der Fraktion DIE LINKE. Im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Zu der von Klimawandelleugnern organisierten, vom 12.-13. November in Gera stattfindenden „14. Internationale Klima- und Energiekonferenz“ erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Klimawandelleugner stellen eine Gefahr für die Bewältigung der Klimakrise dar. EIKE (Europäisches Institut für Klima und Energie e. V.) spaltet die Menschen und stiftet Unsicherheit. Dabei steht heute schon fest, dass früher oder später alle Menschen von den Folgen der Klimakrise betroffen sein werden. Schon heute kämpfen Menschen in auf aller Welt und in Thüringen z. B. mit Hochwasserschäden, Ernteausfällen und damit mir dem Verlust ihrer Lebensgrundlage. Weiterlesen

Vor Beginn des zweiten Tages des Treffens der Staats- und Regierungschefs auf der COP26-Klimakonferenz in Glasgow erklären die fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Faktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin:  „Dass sich die Staats- und Regierungschefs treffen, um weitere Schritte zur Einhaltung des Paris-Abkommens zu gehen, ist dringend notwendig. Mit den bis jetzt zugesagten Reduktionen klimaschädlicher Emissionen landen wir Ende des Jahrhunderts leider nicht bei 1,5° C Erwärmung, sondern bei 2,7° C. Das ist fast doppelt so viel Erwärmung, wie wir zulassen können, ohne das ökologische Gleichgewicht der Erde zu zerstören Weiterlesen

Angesichts stark zunehmender Unwetterereignisse fordert Katja Maurer, Sprecherin für Umwelt- und Klimaschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, einen Klimanotfond für die Menschen im Freistaat. „Die Unwetterereignisse vom Sommer dieses Jahres machen die Dringlichkeit bewusst. Oft ziehen sich Versicherungen aus der Verantwortung, indem sie Betroffenen nach solchen Ereignissen die Elementarversicherungen kündigen. Zurück bleiben Menschen, die sehen müssen, wie sie immense Schäden gestemmt bekommen, ohne dabei Aussicht auf schnelle Unterstützung zu haben. Weiterlesen

Anlässlich des morgen, dem 24.09.2021, stattfindenden Globalen Klimastreiks von Fridays for Future erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die Forderung von Fridays for Future, jetzt aktiv den Klimawandel zu begrenzen, unterstütze ich explizit!“ Weiterlesen

Anlässlich des 1994 von der UN ausgerufenen Welttages für die Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre am 17.6. erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Der menschengemachte Klimawandel führt gleichermaßen zu Phasen langer Trockenheit wie zu Starkregen. Dadurch wird der Boden und somit unsere Lebensgrundlage zerstört. Die Klimafrage ist längst auch eine soziale Frage. Wir müssen jetzt für konsequenten Klimaschutz und intelligente Anpassungsmaßnahmen sorgen.“ Weiterlesen

Zu den Unwetterereignissen der letzten Tage, insbesondere in Mosbach im Wartburgkreis und in Gierstädt im Kreis Gotha, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der LINKEN im Thüringer Landtag, Sascha Bilay: „Die Unwetterereignisse der letzten Tage bestätigen das engagierte Handeln der Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag, was Maßnahmen des Klimaschutzes in Zeiten des Klimawandels anbetrifft. Wer diese Ereignisse leugnet, verschließt die Augen vor der Realität und ist nicht politikwürdig.“ Weiterlesen

Die Vielfalt von Arten und Habitaten ist ein unermesslicher Schatz der Natur. Auch dazu wird die Fraktion die Linke am 27.05. eine besonderes Online-Live-Event "Irgendwas mit Umwelt" zum Sommerthema Nachhaltigkeit durchführen. Dabei werden verschiedene Akteure und Akteurinnen über das Thema Nachhaltigkeit diskutieren. Das menschliche Handeln durch Ressourcenbedarf und die Veränderung des Klimas und der natürlichen Umwelt gefährdet viele Naturräume und Arten. Weiterlesen

Die Bienen zu verlieren, würde bedeuten, die fleißigsten Arbeiterinnen der Natur zu verlieren. Doch Klimawandel, Krankheiten und Pestizide machen ihnen schwer zu schaffen. Für Wildbienen und viele andere Insekten hat besonders der immer weiter voranschreitende Verlust ihres Lebensraums durch Landwirtschaft und Flächenversiegelung dramatische Folgen: von den bis zu 416 Wildbienenarten sind in Thüringen insgesamt 189 Arten gefährdet oder sogar vom Aussterben bedroht. 43 Arten gelten bereits als ausgestorben oder verschollen. Weiterlesen

„Es ist bezeichnend, dass das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung darauf hinweisen musste, dass Klimaschutzmaßnahmen nicht in die Zukunft geschoben werden können. Deshalb ist entschlossenes Handeln wichtig. Neben der intergenerationellen Gerechtigkeit ist jedoch auch die soziale Gerechtigkeit im Hier und Jetzt zu beachten“, erklärt Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Aus dem heute verkündeten Urteil des Bundesverfassungsgerichts geht hervor, dass das Klimaschutzgesetz in seiner jetzigen Form unzureichend ist. Das Gesetz kritisiert vor allem, dass Emissionsminderungen zu großen Teilen erst nach 2030 stattfinden werden – und damit verbundene Einschränkungen vor allem von künftigen Generationen getragen werden müssen. Darüber hinaus verpflichtet das Gesetz den Bundestag, konkrete Reduktionsstufen für die Zeit nach 2030 festzusetzen. „Es zeigt sich erneut, dass die unionsgeführte Regierung in Berlin den Klimaschutz nicht ernst nimmt. Um den Klimawandel ehrlich und sozial gerecht zu bekämpfen, braucht es linke Mehrheiten – im Land wie auch im Bund“, so Katja Maurer, klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Anlässlich des morgen stattfindenden Internationalen Tages zur Abschaffung von Tierversuchen erklärt Katja Maurer, Sprecherin für Umwelt- und Tierschutz der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Tierversuche sind ein Auslaufmodell. Leider wird noch immer Tieren in Laboren oft unnötiges Leid zugefügt. Dabei gibt es mittlerweile viele Alternativen. Dazu gehören Computersimulationen, Multi-Organ-Chips oder In-vitro-Verfahren. Weiterlesen

Am 3. März jährt sich der seit 2013 begangene Welttag des Artenschutzes zum achten Mal. Dieses Jahr soll der Wald als Lebensgrundlage für den Menschen und zahlreiche Arten im Mittelpunkt stehen. „Ein wichtiges Zeichen“, findet Katja Maurer, Naturschutz- und klimapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Der Welttag der Feuchtgebiete wird am 2. Februar zum Gedenken an das Übereinkommen über Feuchtgebiete begangen. Als Wasserspeicher und für den Hochwasserschutz in Zeiten der Schneeschmelze oder bei starken Regenfällen sind Feuchtgebiete unerlässlich. Die Linksfraktion im Landtag befasst sich mit den Folgen der Dürrejahre und nötigen politischen Maßnahmen für ein vernünftiges Wassermanagement für Umwelt und Menschen. „Feuchtwiesen, Moore und kleine Wasserflächen wirken als Wasserspeicher und sind daher für die Sicherstellung von sauberem Trinkwasser wichtig, besonders in Jahren mit Wasserknappheit. Aber auch Hochwasser nach Regenfällen oder Schneeschmelze kann durch vernünftige Nutzung von Auenflächen als Überflutungsflächen abgemildert werden“, so Katja Mauer, Sprecherin für Umweltpolitik der Linksfraktion. Weiterlesen