Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

„Um die Anstrengungen gegen die vielfältigen Möglichkeiten der Diskriminierung, z.B. von Frauen, Menschen mit Behinderungen, Migranten oder auch älteren Menschen, zu koordinieren und zu bündeln, bedarf es einer unabhängigen Antidiskriminierungsstelle“, fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die heutige Diskussion im Gleichstellungsausschuss habe die hohe Arbeitsbelastung der Beauftragten gezeigt und verdeutlicht, wie wichtig eine solche zentrale Stelle wäre. Weiterlesen

Die LINKE hat anlässlich des morgigen Equal Pay Day, dem internationalen Aktionstag für Entgeltgleichheit zwischen Männern und Frauen, einen Antrag in den Landtag eingebracht. "Da das Gehalt der Frauen auch in Thüringen um ein Fünftel niedriger liegt als das der Männer, fordern wir Maßnahmen von der Landesregierung, damit diese nach wie vor bestehende Ungerechtigkeit abgebaut wird", sagt Ina Leukefeld, arbeitsmarktpolitische Sprecherin und Mitglied im Gleichstellungsausschuss. Weiterlesen

„Wir solidarisieren uns mit allen vom Kürzungsvorhaben der Landesregierung Betroffenen und unterstützen den Protest ausdrücklich. Die Empörung der Betroffenen ist durchaus gerechtfertigt“, erklärte die Gleichstellungspolitikerin der LINKEN, Karola Stange, am Rande der Mahnwache des Landesfrauenrats gegen die zwanzigprozentige Bewirtschaftungsreserve des Finanzministers. Von der Linksfraktion nahmen mehrere Abgeordnete an der Protestaktion vor der Staatskanzlei teil. Weiterlesen

Angesichts des morgigen Internationalen Frauentags erneuert die Linksfraktion ihre Forderung nach Abschaffung der diskriminierenden Lohnunterschiede von Frauen im Vergleich zu Männern. „Wir stehen an der Seite der Frauen und unterstützen sie in ihrem Kampf nach gerechter Entlohnung und besseren Arbeitsbedingungen“, sagt Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der LINKE-Fraktion. Weiterlesen

Anlässlich des Internationalen Frauentags sagt Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Wir wollen mit unserer Veranstaltung im Erfurter Rathaus heute erneut daran erinnern, dass Frauen offenkundig nur das bekommen, was sie auch erstreiten und verteidigen.“ Dies gelte insbesondere für existierende Strukturen, wie Frauenhäuser und Frauenzentren, die ein weiteres Mal durch die Finanzpläne der Landesregierung bedroht seien. Auch auf dem Arbeitsmarkt fänden Frauen weit schlechtere Bedingungen vor als Männer. Weiterlesen

„Aufstehen, einmischen, verändern“ heißt das diesjährige Motto der Veranstaltung, die DIE LINKE anlässlich des diesjährigen Internationalen Frauentages im Festsaal des Erfurter Rathauses durchführt. „Wir wollen damit wiederum deutlich machen, dass Frauen keine Opfer, sondern Akteurinnen ihres eigenen Lebens, gesellschaftlicher Veränderung und der Politik sind“, sagt Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion im Thüringer Landtag. Weiterlesen

„Wenn mehr als die Hälfte der in Thüringen beschäftigten Frauen zu Niedriglöhnen arbeiten muss, braucht sich die Politik nicht zu wundern, dass die Abwanderungsquote so hoch ist“, sagt Karola Stange zu den heute vom DGB veröffentlichen Zahlen zur Arbeitsmarktsituation von Frauen. „Wenn dann noch nahezu jede fünfte Frau von Armut betroffen ist, vermehren sich die Gründe, nicht in Thüringen bleiben zu wollen“, so die Gleichstellungspolitikerin der LINKEN. Weiterlesen

Zu der Entscheidung des Kabinetts, die Haushaltssperre von 60 auf 41 Millionen Euro zu senken und die Minsterinnen und Minister selbst entscheiden zu lassen, wo sie das Geld kürzen, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

„Die sogenannte Bewirtschaftungsreserve von 20 Prozent muss für soziale Projekte schnellstens vom Tisch, andernfalls kommt es zu Schließungen von Beratungsstellen“, erklärt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Diese Einschätzung wurde heute im Gleichstellungsausschuss seitens des Sozialministeriums geteilt, das auf Antrag der LINKEN über Gespräche mit Finanzminister Dr. Voß berichtete. Weiterlesen

Den heute vom Kabinett beschlossenen Entwurf eines neuen Thüringer Gleichstellungsgesetzes kommentiert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Linksfraktion, mit Blick auf das in der letzten Landtagssitzung von der LINKEN vorgelegte Gesetz zur Modernisierung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes: „Links wirkt offenbar erneut!“. Weiterlesen

„Nicht nur bunte Broschüren, sondern spürbare Maßnahmen des Landes für Menschen mit Behinderung in Thüringen“, fordert Karola Stange, behindertenpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, mit Blick auf die neue Broschüre „Betreuung was ist das?“. Weiterlesen

Angesichts der Existenzkrise, in die soziale Beratungsstellen in Thüringen wegen der Haushaltssperre des Finanzministers geraten sind, fordert die LINKE Landtagsabgeordnete Karola Stange eine sofortige Rücknahme des Erlasses. Weiterlesen

Anlässlich des internationalen Tages gegen Genitalverstümmelung am morgigen 6. Februar sagt Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Weibliche Genitalverstümmelung findet nicht nur auf anderen Kontinenten statt. Auch in Deutschland sind Mädchen dem Risiko ausgesetzt, dass heimlich ihre Genitalien verstümmelt werden, auch hierzulande leiden viele an den Folgen.“ Hiervor dürften Politik und Gesellschaft nicht die Augen verschließen. Weiterlesen

Nach der heutigen Debatte im Plenum zum Entwurf des Gleichstellungsgesetzes der LINKEN fordert Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Thomas Kemmerich (FDP) auf, den Vorsitz des Gleichstellungsausschusses niederzulegen. „Wer kritisiert, ein Gleichstellungsgesetz belaste finanziell die Kommunen, fördere die Vereinbarkeit von Familie und Beruf nicht und sei mithin überflüssig, kann den Posten eines Ausschussvorsitzenden nicht länger ausfüllen.“ Weiterlesen

„Eine Zwanzig-Prozent-Kürzung führt zur Existenzgefährdung von Gewaltschutzeinrichtungen für Frauen“, stellt Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, fest. Nachdem insbesondere der frauenpolitische Bereich vor sechs Jahren substantielle Einschnitte erfahren hat, ist die Arbeitsfähigkeit von Frauenhäusern, -schutzwohnungen und Frauenzentren bei einer so eklatanten Kürzung nicht länger sichergestellt. Dies wurde im heutigen Gleichstellungsausschuss von Sozialministerin Heike Taubert bestätigt, die auf Antrag der LINKEN über die Pläne von Finanzminister Dr. Voss berichtete. Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der Proteste des Landesfrauenrates Thüringen zur vom Finanzminister angedrohten Haushaltssperre, erneuert die Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion, Karola Stange, ihre Warnung vor gravierenden Problemen im Bereich der 31 Frauenzentren und 16 Frauenhäuser in Thüringen. Die Abgeordnete verweist darauf, dass sich morgen der Gleichstellungsausschuss des Landtags auf Antrag der LINKEN mit der Problematik befassen wird. Weiterlesen

Die angedrohte zwanzigprozentige Haushaltssperre werde vor allem auch im Bereich der 31 Frauenzentren und 16 Frauenhäuser in Thüringen gravierende Auswirkungen haben, kritisiert die gleichstellungspolitischen Sprecherin der LINKEN, Karola Stange, und kündigt massiven Widerstand an. Auf Antrag der Linksfraktion soll sich der Gleichstellungsausschuss im Landtag mit der Problematik befassen. Weiterlesen

„Keine Lippenbekenntnisse mehr, sondern verbindliche gesetzliche Regelungen zur geschlechtergerechten Besetzung von Aufsichtsräten und Vorständen“, fordert Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Sie kritisiert die ungenügenden Anstrengungen der Thüringer Landesregierung, um mehr Frauen in Führungspositionen zu bringen. Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Diskussionsveranstaltung des Landesfrauenrats zum Thema „Gleichstellung auf dem Papier“ erklärt die gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Karola Stange: „Leider sind bis heute keine wirklichen Verbesserungen erreicht worden. Auch nach mehr als zwei Jahren CDU-SPD-Regierung und der im Koalitionsvertrag vereinbarten Novellierung des Thüringer Gleichstellungsgesetzes ist bislang noch nichts Vorzeigbares auf den Weg gebracht worden.“ Weiterlesen

„Die HIV-Prävention verstärken und Betroffene unterstützen bedeutet, keine Kürzungen bei AIDS-Hilfe-Projekten zuzulassen“, erklärt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zum Welt-Aids-Tag am 1. Dezember. Nach aktuellen Zahlen des Robert-Koch-Instituts sind HIV-Neuinfektionen leicht rückläufig. „Trotzdem kann es keine Entwarnung geben“, so Karola Stange weiter. Weiterlesen

„Politik und Gesellschaft dürfen in ihrem Kampf gegen Gewalt an Frauen nicht nachlassen“, fordert Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion, anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November. Ein wichtiger Schritt dazu sei die durch DIE LINKE seit vielen Jahren geforderte bundeseinheitliche Notrufnummer, die nun als Hilfetelefon auf den Weg gebracht wurde. Weiterlesen

Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE und Mitglied der Strafvollzugskommission des Landtages fordert, die wirksame Resozialisierung von Frauen nach der Haft in Thüringen sicherzustellen. Die Thüringer Behörden müssten dazu mit Blick auf Absicherung von Fort- und Weiterbildung in der Haft, aber auch mit wirksamen sozialen und therapeutischen Nachsorgemaßnahmen nach Haftende aktiv werden. „Es darf nicht sein, dass inhaftierte Frauen aus Thüringen bei den Thüringer Verantwortlichen aus dem Blick geraten, nur weil mit Sachsen eine Vereinbarung besteht, dass der Thüringer Frauenvollzug in der sächsischen JVA Chemnitz stattfindet“, unterstreicht Karola Stange. Weiterlesen

Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage von Karola Stange zu Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen geht hervor, dass wohnortnah bedeutet, „wenn für den Besuch einer Beratungsstelle mit öffentlichen Verkehrsmitteln ein Tag verwendet“ werde. „Wenn wir das ernst nehmen, werden demnächst die Frauen nach Leipzig, Berlin oder Frankfurt geschickt“, kritisiert die Gleichstellungspolitikerin der Linksfraktion. Weiterlesen

Als Konsequenz aus dem beim Bundesverfassungsgericht derzeit laufenden Verfahren zur Frage der Verfassungswidrigkeit einer Privatisierung des Maßregelvollzugs und der gestrigen mündlichen Verhandlung fordert Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der LINKE-Fraktion und Mitglied der Strafvollzugskommission des Landtages: „Die Privatisierung des Maßregelvollzugs in Thüringen muss schon jetzt auf den politischen Prüfstand. Hoheitliche Aufgaben wie der Maßregelvollzug, bei dem es um Vollstreckung von Anordnungen von Gerichten gegen in der Regel schuldunfähige Straftäter geht, müssen von der öffentlichen Hand und ihren eigenen Einrichtungen vollzogen werden. Thüringen ist mit der Privatisierung den falschen Weg gegangen und hat damit privaten Klinikkonzernen nur lukrative Einnahmequellen auf Kosten der Steuerzahler erschlossen.“ Weiterlesen

Mit Blick darauf, dass sich am 1. Oktober der Arbeitsbeginn des Landesbeauftragten für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, zum ersten Mal jährt, zieht die Abgeordnete der Linksfraktion, Karola Stange, eine kritische Bilanz. Weiterlesen

Anlässlich des 20-jährigen Bestehens der Landesarbeitsgemeinschaft Kommunale Gleichstellungsbeauftragte am morgigen Montag, 19.9., sagt Karola Stange, Gleichstellungspolitikerin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Ich möchte den Gleichstellungsbeauftragten für ihre Arbeit ausdrücklich danken und sie ermutigen, sich weiter engagiert für die Rechte der Frauen in den Verwaltungen und Kommunen einzusetzen.“ Weiterlesen

Der Landtag war sich im März dieses Jahres einig, dass es bei künstlichen Befruchtungen Veränderungen geben muss. Seit der letzten Gesetznovelle müssen Ehepaare die Hälfte der Kosten für eine künstliche Befruchtung zahlen und ab dem vierten Versuch müssen sie sämtliche Kosten übernehmen. Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag hat die Landesregierung heute im Ausschuss berichtet, dass sie einen Antrag im Bundesrat gestellt hat, die künstliche Befruchtung als familienpolitische Leistung anzuerkennen und die verbliebenen 50 Prozent über den Bundeshaushalt zu finanzieren. Weiterlesen

Vor fast zwei Jahren haben CDU und SPD im Koalitionsvertrag vereinbart, das Thüringer Gleichstellungsgesetz zu novellieren und verbindliche und sanktionsbewährte Regelungen mit dem Ziel einer deutlichen Erhöhung des Frauenanteils in Führungspositionen aufzunehmen. Bislang liegt dem Landtag keine Novelle vor, weshalb die Linksfraktion einen eigenen Vorschlag präsentieren wird. „Frauenförderung darf nicht länger proklamatorische Politik bleiben, sondern muss in handfeste Vorschriften gegossen werden, sonst ändert sich nichts“, sagt Karola Stange. Weiterlesen

„Dank des Engagements der Frauen im Gleichstellungsausschuss sowie des Landesfrauenrates und zahlreicher einzelner Frauen, ist es gelungen, die Eigenständigkeit dieses Ausschuss zu bewahren. Damit haben wir die Abwertung frauen- und gleichstellungspolitischer Themen verhindern können“, sagt Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Scharf kritisiert die LINKE die durch das Thüringer Kultusministerium vorgenommene Streichung der für das Schloss Friedenstein in Gotha vorgesehenen 750.000 Euro im Etat der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten, mit denen ein barrierefreier Zugang hergestellt werden sollte. Weiterlesen