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Hier finden Sie aktuelle Nachrichten, Pressemitteilungen und politische Stellungnahmen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Wir informieren über parlamentarische Initiativen, Gesetzentwürfe, Anträge und Entscheidungen sowie über unsere Positionen zu aktuellen Entwicklungen in Thüringen.

Die Beiträge sind chronologisch geordnet und lassen sich über die Suchfunktion und die Ressorts thematisch erschließen. So bleiben Medien, Verbände, Initiativen und interessierte Bürger:innen über die Arbeit der Fraktion im Thüringer Landtag auf dem Laufenden.

„Ein großer Schritt für die jüdische Theologie in Deutschland ist in Brandenburg erfolgreich vollzogen worden. Mit den Entscheidungen der Koalitionsfraktionen SPD und LINKE in Brandenburg für den Landeshaushalt ist mit der finanziellen Absicherung und Einführung eines Studienganges Jüdische Theologie an der Uni Potsdam ein weiterer großer Baustein für das jüdische Leben in Deutschland nach der… Weiterlesen

Nach der ersten fraktionsübergreifenden Konferenz im Bundestag zum Thema "Menschen mit Behinderung", zu der Bundestagspräsident Norbert Lammert eingeladen hatte und an der etwa 300 Menschen mit Behinderung am Wochenende teilnahmen, betont der inklusionspolitische Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag, Maik Nothnagel, den wichtigen Beitrag der Veranstaltung zur Umsetzung der… Weiterlesen

Diana Skibbe, Sprecherin für Verbraucherschutz der Thüringer Linksfraktion, kritisiert die Einstellung des Ermittlungsverfahrens gegen den Caterer SODEXO: "Es ist schon merkwürdig, dass gerade die Staatsanwaltschaft Darmstadt die Ermittlungen gegen die Verursacher der größten Krankheitswelle mit Brechdurchfall in der Geschichte der Bundesrepublik einstellt." Schließlich sei der Stammsitz des… Weiterlesen

Zum zweiten Mal innerhalb weniger Wochen ist die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert, wieder auf KulturTOUR. Die Veranstaltungsreihe beginnt am Mittwoch, 31. Oktober, und endet Freitag, 2. November. Weiterlesen

"Es ist ein richtiger Schritt und eine gute Investition in die Zukunft, dass Thüringer Kommunen gemeinsam das größte Rekommunalisierungsprojekt der Bundesrepublik starten. Damit ist Thüringen echter Trendsetter", erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Die Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Katharina König, Sprecherin für Antifaschismus, begrüßt den Schritt der Thüringer Sozialministerin, das Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit künftig allein auf die Arbeit gegen Neonazis und rechtes Gedankengut auszurichten, „da damit endlich das Landesprogramm den gesellschaftlichen Realitäten gerecht wird“. Weiterlesen

"Es drängt sich zunehmend der Eindruck auf, als würde die Expertenkommission zur Verwaltungs- und Gebietsreform sehr bereitwillig die Blockadepolitik der CDU/SPD-Landesregierung mit unterstützen", erklärt Frank Kuschel, Sprecher für Kommunalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Angesichts des Antrags von Sachsen-Anhalt für den Bundesrat, der die Thüringer Mindestlohninitiative massiv untergräbt, erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Damit ist das Ansinnen aus Thüringen für einen Mindestlohn in der Substanz zerstört. Durch die Hintertür wird geradezu offensiv das Ziel der Initiative unterlaufen, Dumpinglöhne künftig zu… Weiterlesen


 


 

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