Zur erneuten Vertagung der Entscheidung über die Verlängerung der Zulassung des Herbizids Glyphosat erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Dass die Entscheidung zur Zulassung wiederholt verschoben wurde, ist eindeutig auf die Bundesregierung zurückzuführen. Sie ist für diese Hängepartie verantwortlich und will offenbar Zeit gewinnen. Die Bundesregierung ist sich nicht einig und will auch nicht dazu stehen, dass dies bedeutet, dass sie sich im EU-Ausschuss enthalten müsste. Dass sich der Bundeslandwirtschaftsminister jetzt gegenüber der Tagesschau enttäuscht zeigt, ist reine Heuchelei.“ Weiterlesen

Zu dem heute auf Einladung des Bundesverbandes Deutscher Milchviehhalter e.V. im Landtag stattgefundenen ausführlichen Gespräch mit Vertretern der Milcherzeuger und weiteren Fachleuten, erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright: Weiterlesen

Am kommenden Wochenende werden der US-Präsident Obama und die Bundeskanzlerin Merkel die Hannover Messe 2016 vor handverlesenem Publikum eröffnen. Neben den Fernsehbildern der Eröffnung werden unter Ausschluss der Öffentlichkeit die TTIP-Verhandlungen vorangebracht. Die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE, Dr. Johanna Scheringer-Wright, ruft dazu auf, am kommenden Samstag um 12 Uhr auf dem Opernplatz in Hannover „Merkel und Obama noch einmal zu zeigen, was viele Menschen von diesen sogenannten Freihandelsabkommen halten“. Im vergangenen Oktober demonstrierten 250.000 Menschen gegen TTIP und die Ratifizierung von CETA. „Daran sollten wir anknüpfen, denn TTIP und CETA dienen den Interessen der Großkonzerne und untergraben Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.“ Weiterlesen

Der Ostermarsch 2016 findet unter dem Motto „Schluss mit Krieg und Terror, Menschenrechte umsetzen“. Er beginnt am 26. März um 11 Uhr am Bahnhof von Ohrdruf und führt zum Truppenübungsplatz. Es sprechen: Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionsvorsitzende DIE LINKE Thüringen, Martina Renner, Mitglied des Bundestags (DIE LINKE), Dr. Johanna Scheringer-Wright, Mitglied des Thüringer Landtags (DIE LINKE), Elke Pudszuhn, Vorsitzende des Thüringer Verbandes der Verfolgten des Naziregimes (TVVdN-BdA).DIE LINKE Thüringen schließt sich den bundesweiten Forderungen für Abrüstung statt immer neuer Bundeswehreinsätze und immer neuer Waffen an. Am 4. Dezember hat der Deutsche Bundestag einen umfangreichen Bundeswehreinsatz mit bis zu 1.200 Soldatinnen und Soldaten in Syrien beschlossen. Dies ist eine direkte Unterstützung des Bombenkriegs über Syrien.DIE LINKE hat wie die Friedensbewegung diesen neuen Kriegseinsatz der Bundeswehr abgelehnt und im Bundestag dagegen gestimmt. „Noch nie zuvor hat eine Bundesregierung in so kurzer Zeit so viele Auslandseinsätze initiiert wie die derzeitige CDU/CSU/SPD-Bundesregierung. Ein Teil davon wird nicht einmal mehr dem Bundestag zur Beschlussfassung vorgelegt. DIE LINKE fordert: Die Bundeswehr muss aus allen Auslandseinsätzen zurückgeholt werden“, so Susanne Hennig-Wellsow. „Zugleich hat Ursula von der Leyen angekündigt, bis zum Jahr 2030 130 Milliarden Euro in die Modernisierung der Bundeswehr zu stecken. Wir lehnen dieses Aufrüstungsprogramm ab. Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen - diesem Gebot muss wieder Geltung verschafft werden“, stellt die LINKE Landes- und Fraktionsvorsitzende fest.Die Bundesregierung hat sich entschieden, noch dieses Jahr Kampfdrohnen auch für die Bundeswehr anzuschaffen. DIE LINKE lehnt eine Anschaffung von Drohnen für die Bundeswehr ab, ob als bewaffnete oder Überwachungsdrohnen. Die Bundesregierung exportiert immer mehr Waffen in alle Welt, auch in Krisen- und Kriegsgebiete. Waffenlieferungen unterstützen Kriege, Waffenlieferungen sind auch Fluchtursachen. Waffenexporte z.B. nach Saudi-Arabien zeigen, es geht der Bundesregierung nicht um Menschenrechte oder Moral, sondern um Geopolitik und Geschäfte. DIE LINKE fordert ein Verbot aller Rüstungsexporte ohne Ausnahmen, Rüstungskonversion in zivile Produktion ist das Gebot der Stunde.Seit Monaten werden in der Türkei ganze kurdische Städte belagert und Zivilistinnen und Zivilisten getötet. DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, endlich das Vorgehen der Türkei in den kurdischen Gebieten deutlich zu kritisieren. Susanne Hennig-Wellsow: „DIE LINKE lehnt den schmutzigen Deal Deutschlands und der EU mit der türkischen Regierung zur Abschottung gegen Flüchtlinge in aller Entschiedenheit ab. Die Kriegspolitik von Erdogan treibt weitere Menschen in die Flucht, innerhalb und aus der Türkei. Die Einstufung der Türkei als sicherer Herkunftsstaat ist zynisch. Die Türkei schließt Grenzen und schickt Menschen sogar nach Syrien zurück.… Weiterlesen

„Mit dem Antrag der Koalitionsfraktionen ‚Artenreiches Grünland, Ökolandbau und artenreiche Fruchtfolgen auf intensiv genutzten Ackerstandorten stärker fördern‘, setzen wir die richtigen Signale für eine nachhaltige Landwirtschaft“, so die Sprecherin für Agrar- und Regionalpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright. Weiterlesen

Der Wirkstoff Glyphosat steht vor der Neuzulassung. Trotz massiver Bedenken der Weltgesundheitsorganisation wird die Zulassung auf europäischer Ebene voraussichtlich durchgehen. Daher werden wir eine parlamentarische Initiative zur starken Begrenzung des Glyphosat-Einsatzes vorbereiten. „Aktuelle Meldungen über die sich ständig ausweitende Verbreitung des hochgiftigen Herbizids in Lebensmittelprodukten zeigen“, so Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Linksfraktion, „dass wir dringenden Handlungsbedarf haben.“ Weiterlesen

„Der Verfall der Erzeugerpreise auf dem Milchmarkt belastet die Milchbauern immer stärker. Die sogenannten freien Märkte dienen eben nur den Marktmächtigen und öffnen dem Verdrängungswettbewerb Tür und Tor“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Die Milchkrise sei ein Paradebeispiel dafür, dass der Markt nichts regele, sondern nur zu einem kannibalischen Verdrängungswettbewerb führe. Weiterlesen

Anlässlich der Internationalen Grünen Woche in Berlin fordert die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, ein Umsteuern im internationalen Agrarhandel und der europäischen Agrarpolitik. „Vielfalt, Regionalität und faire Preise lassen sich nur erhalten, wenn die Macht der Konzerne gebrochen wird“, erklärt Scheringer-Wright. Weiterlesen

Vor der am Samstag in Berlin stattfindenden Demonstration gegen die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP), die zwischen der europäischen Union und der USA abgeschlossen werden soll, ruft die Sprecherin für Agrarpolitik und regionale Entwicklung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, auf, sich an dieser Demonstration zu beteiligen und gegen TTIP zu engagieren.„TTIP ist eines jener Handelsabkommen, das Standards senken wird und die Macht der Konzerne so stärkt, dass demokratische Entscheidungen gegen Konzerninteressen kaum mehr durchgesetzt werden können“, erklärt Scheringer-Wright. Gerade im Agrar- und Lebensmittelbereich sieht die LINKE-Politikerin die Standards in Gefahr. Der Einsatz von Gentechnik, Hormonen und chemischen Behandlungen wird durch solche Abkommen befördert. Durch außergerichtliche Schiedsstellen werden Konzerne zudem Gesetzesänderungen zur Sicherung oder Erhöhung von Standards leichter bekämpfen können. „Alle Versicherungen von SPD-Wirtschaftsminister Gabriel, dass irgendwie die privaten Schiedsgerichte umgangen werden könnten, sind ein Beruhigungsplacebo, um die Verhandlungen nicht zu gefährden“, ist sich Scheringer-Wright sicher.Die LINKE unterstützt den Widerstand gegen TTIP. Zum einen, weil „wir grundsätzlich gegen Verhandlungen sind, die völlig ohne die Mitwirkung der demokratisch gewählten Vertreter der Bevölkerungen stattfinden, und zum anderen, weil wir dafür kämpfen, dass Standards, zum Beispiel in Landwirtschaft und Umwelt, nicht gesenkt werden. Im Gegenteil, wir setzen uns ein für eine weltweite Anhebung solcher Standards in der Landwirtschaft, der Umwelt und im Sozialbereich, und wir wollen dies in einem weltweiten Fair Trade System verankern, das auf Wirtschaftsdemokratie basiert“, betont Johanna Scheringer-Wright.Die Abgeordnete, die auch Gewerkschafterin ist, weist daraufhin, dass aus vielen Städten Busse durch den DGB organisiert werden, mit denen Interessierte am Samstag kostenlos nach Berlin fahren können. Informationen dazu unter: http://thueringen.dgb.de/++co++76ac4f54-3f36-11e5-b4a9-52540023ef1a Weiterlesen

Dr. Johanna Scheringer-Wright, agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, begrüßt es, dass Milchbauern heute anlässlich ihrer 4-zügigen deutschlandweiten Protest-Staffelfahrt in Thüringen bei Bauernverbandschef Helmut Gumpert in Knau Station machen. Mit der Fahrt werde durch die Bauern gegen den Preisverfall bei Milch protestiert. Durch den Thüringer Bauernverband sei, ebenso wie durch die frühere CDU-geführte Landesregierung, der Wegfall der Milchquote immer unterstützt worden. Weiterlesen

Wie die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright, mitteilt, wird sie nicht nur der Einladung zum heutigen Empfang auf dem Deutschen Bauerntag folgen, sondern morgen früh auch an der Protestaktion der Thüringer Landwirte teilnehmen. „Ich kenne die Herausforderungen, vor denen die Landwirtschaft steht, ebenso wie die Sorgen und Nöte der Bäuerinnen und Bauern, deshalb werde ich morgen um 7.00 Uhr bei ihnen vor der Erfurter Messe sein.“ Weiterlesen

„Mit der Annahme des Entschließungsantrags zur künftigen Erhöhung des Kulturlandschaftsprogramms (KULAP) durch die Fraktionen DIE LINKE, SPD und Bündnis 90/Die Grünen ist der verabschiedete Haushalt auch für die Landwirtschaft eine runde Sache geworden“, stellt die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Johanna Scheringer-Wright, fest. Weiterlesen

„Mit ihrem Antrag mit dem demagogischen Titel ‚Schweinehaltung Ideologiefrei – Tierwohl: Ja. Behördenaktionismus: Nein‘ erweist die CDU-Fraktion den tierhaltenden Betrieben einen Bärendienst“, sagt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, zur heutigen Plenardebatte. „Denn wenn bei Kontrollen festgestellt wird, dass sich Sauen in Kastenständen wundscheuern, dann müssen solche Missstände schon aufgrund des Tierschutzgesetzes, aber doch auch aus Mitgefühl für die Tiere, abgestellt werden.“ Weiterlesen

Als „unzumutbar und schädlich“ kritisiert Dr. Johanna Scheringer-Wright, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, die kürzlich von Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt vorgestellten Kompromissvorschläge für das Freihandelsabkommen TTIP im Bereich Landwirtschaft. „Wenn Inhaltsstoffe, so wie bei gentechnisch veränderten Produkten, nur noch mit einem Smartphone auf Verpackungen gelesen werden können, dann ist das eine unzumutbare Irreführung und Diskriminierung von Verbraucherinnen und Verbrauchern“, erklärt Scheringer-Wright. Weiterlesen

„Es ist wichtig, die Agrarbeihilfen und das Programm zur Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) zielgerichtet einzusetzen, damit das Geld auch wirklich da ankommt, wo es gebraucht wird und wir zu einer ertragreichen, sozial- und umweltverträglichen ländlichen Entwicklung kommen“, so Dr. Johanna Scheringer-Wright in Reaktion auf die heute von Agrarminister Reinholz angekündigten Förderschwerpunkte für den ländlichen Raum. Weiterlesen

„Die Vereinigung der Tierärztinnen und Tierärzte im öffentlichen Dienst muss offenbar schon einen öffentlichen Hilferuf aussenden, weil sie sich den rapide wachsenden Anforderungen an Kontrolldichten in Tierhaltungen und Lebensmittelbetrieben personell nicht mehr gewachsen sieht“, so die agrarpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright mit Blick auf die Mitteilung des Landesverbandes der beamteten Tierärzte Thüringens. Weiterlesen

Anlässlich der erneuten entsetzlichen Tierschutzverstöße in der Schweinemastanlage in Thiemendorf erklärt die agrarpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright: „Wir sind entsetzt darüber, welche Horrormeldungen aus der seit längerer Zeit in der Kritik stehenden Anlage jetzt veröffentlicht wurden.“ Weiterlesen

Während des gestrigen Auftritts der Neonazis vor dem Thüringer Landtag wollte die LINKE-Abgeordnete Dr. Johanna Scheringer-Wright ein Plakat mitnehmen, das sie zuvor an der Wand beim Schriftzug des Thüringer Landtags stehen gelassen hatte. Sofort ging der Ordner der NPD die Abgeordnete an und schubste sie zurück. Weiterlesen

Im letzten Agrarausschuss wurde vom zuständigen Sozialministerium berichtet, welche Konsequenzen aus den vorhergehenden massiven Tierschutzverstößen, unter anderem in Thiemendorf, gezogen worden seien. So sollte insbesondere die Fachaufsicht intensiviert werden. „Ob der massive Polizeieinsatz ein Resultat aus dieser Ankündigung war oder ob die Anzeigen aus anderer Richtung kamen, ist unklar“, sagt Scheringer-Wright. Die LINKE Agrarpolitikerin fordert die Landesregierung, auf die Erhöhung der regelmäßigen Kontrollen endlich in die Tat umzusetzen. Weiterlesen

Weil die Anzahl der Bienenvölker in Thüringen auf einem Tiefstand ist, brachte die Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag im Dezember letzten Jahres einen Antrag für eine grundlegende Verbesserung des Bienenschutzes ins Plenum ein. In der Anhörung zum Antrag im Ausschuss wurden auch schnell die Knackpunkte beim Bienenschutz deutlich. Weiterlesen

Am Samstag, den 21. Juni, findet in Erfurt in der Zeit von 10 bis 18 Uhr der Tag der Offenen Tür des Thüringer Landtags statt. Um 11 Uhr beginnt auf der Bühne am Beethovenpark die Gesprächsrunde der Fraktionsvorsitzenden, wo Bodo Ramelow für die Linksfraktion die politischen Schwerpunkte deutlich macht. Weiterlesen

Zur heutigen Ausschuss-Anhörung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE „Bienenschutz grundlegend verbessern!“ stellt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik fest: „Die Anhörung hat gezeigt, dass wir mit unseren Forderungen genau richtig liegen.“ Weiterlesen

Im Nachgang des schweren Arbeitsunfalls auf dem Erdbeerhof in Gebesee stellt sich für die Sprecherin für Landwirtschaftspolitik der Fraktion DIE LINKE die Frage, welche Mechanismen in Thüringen greifen, damit für Arbeitskräfte, insbesondere auch Saisonarbeitskräfte, die gesetzlich vorgeschriebenen Rechte und Bedingungen greifen und eingehalten werden. „Natürlich ist es auf Grundlage des Gesetzes die Pflicht des Arbeitgebers, solche Bestimmungen einzuhalten“, stellt Dr. Johanna Scheringer-Wright fest. Weiterlesen

Heute haben die EU-Umweltminister über die neue Gentechnikrichtlinie entschieden. Nach jahrelangem Tauziehen haben sich die Umweltminister auf ein „Zwei-Stufen-Modell“ für Ausnahmen bei der Zulassung von gentechnisch-veränderten Pflanzen geeinigt. „Was sich erst einmal positiv anhört, nämlich, dass die Mitgliedsstaaten nationale Anbauverbote erlassen können, wird sich langfristig als Mogelpackung herausstellen“, warnt die Landwirtschaftsexpertin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Dr. Johanna Scheringer-Wright. Weiterlesen

Zur gegenwärtigen Debatte über die Belastung von Wurstwaren und Mettprodukten mit antibiotika-resistenten Keimen fordert DIE LINKE erneut, die Haltungsbedingungen von Geflügel und Schweinen zu verbessern. „Gerade in der Geflügel- und Schweinehaltung gibt es enormen Handlungsbedarf, um den Krankheitsdruck in den Beständen zu verbessern“, stellt Dr. Johanna Scheringer-Wright, Sprecherin für Agrarpolitik der Linksfraktion im Thüringer Landtag, fest. Weiterlesen

Die LINKE Agrarpolitikerin Dr. Johanna Scheringer-Wright wirft der Landesregierung vor, dass sie Vorwürfen über unzulängliche Kontrolltätigkeiten von Amtstierärzten bei Verstößen gegen Tierschutz und andere Verordnungen nicht nachgeht. "Es werden vom Staatssekretär im Landtag zwar Versprechen abgegeben, die Verstöße anzugehen, offenbar passiert aber nichts." Weiterlesen

Entsetzt über die Auslassungen von Landwirtschaftsminister Reinholz im Zusammenhang mit einer geplanten Schweinemastanlage mit 15.000 Mastplätzen in Immenrode (heutige TA) ist die Agrarexpertin der Linksfraktion Dr. Johanna Scheringer-Wright. Weiterlesen

Die Verhinderung des Gentechnikmais 1507, der Einsatz des chemischen Pflanzenschutzmittels Glyphosat oder die weitere Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik in der Europäischen Union waren Schwerpunkte der heute stattgefundenen Beratung bei der Linksfraktion im Thüringer Landtag, an der LINKE-Abgeordnete aus Länderparlamenten und dem Bundestag teilnahmen. Weiterlesen

Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE,und Johanna Scheringer-Wright, Thüringer LINKE-Landtagsabgeordnete, sehen in der Rekommunalisierung von Dienstleistungen die Chance, dass Kommunen wieder die Hauptträger der öffentlichen Daseinsvorsorge werden. "Denn Kommunen müssen öffentliche Einrichtungen, unter anderem der Wasser- und Stromversorgung sowie der Abfallwirtschaft, Bildungseinrichtungen und Krankenhäuser, bereitstellen! Bereiche wie Bildung oder Pflege sollten nicht allein wirtschaftlichen Aspekten unterliegen. Zudem würde eine weitere Privatisierung in dieser Richtung nur das endgültige Aus der Selbstverwaltung und damit der Handlungsfähigkeit bedeuten", fasst Johanna Scheringer-Wright die Diskussion ihrer Veranstaltung gestern Abend in Gotha zum Thema "Kommunen stärken - Privatisierung stoppen!" zusammen. Weiterlesen

Die LINKE-Fraktion hat heute ihre Zustimmung zu dem von der Landesregierung vorgelegten Landesentwicklungsprogramm verweigert. "Eine nachhaltige Landesentwicklung müsste grundsätzlich stärker an den Maßstäben sozialer Gerechtigkeit, Umweltverträglichkeit und Ressourcenschonung ausgerichtet werden", unterstreicht Dr. Johanna Scheringer-Wright, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen