Der Thüringer Landtag wird morgen den Landeshaushalt für 2012 abschließend beraten. Alle Fraktionen werden nochmals Änderungsanträge im Plenum zur Abstimmung stellen. Auch die Linksfraktion hat eine Liste ihrer Prioritäten zusammengestellt. Eine davon befasst sich mit der Schaffung eines neuen Haushaltstitels zur Vergabe von Ausstellungsvergütungen für Bildende Künstler. Dr. Birgit Klaubert, Kulturpolitikerin der Fraktion, sieht in diesem Antrag „ein wichtiges Signal zur Förderung von Kunst- und Kulturschaffenden in Thüringen“. Weiterlesen

In der vergangenen Woche fand im Thüringer Landtag eine öffentliche Anhörung zur Situation und Zukunft der Klassik Stiftung Weimar statt. Zum ersten Mal wurde nach der Kritik des Rechnungshofes und nach dem Evaluationsbericht des Wissenschaftsrates eine öffentliche Debatte zu den Schlussfolgerungen für die Arbeit der Stiftung geführt. Die Abgeordneten des Ausschusses für Bildung, Wissenschaft und Kultur hatten nach dem im Mai erschienenen Evaluationsbericht eine Anhörung zur zweitgrößten deutschen Kulturstiftung beschlossen, um sich mit den Empfehlungen und Kritikpunkten des Berichts auseinander zu setzen. Kernpunkte waren neben den personellen und finanziellen Engpässen und der Kommunikation innerhalb der Stiftung vor allem das fehlende Gesamtkonzept sowie die mediale Wahrnehmung der Klassik Stiftung. Weiterlesen

Die Frequenzversteigerung des Bundes und die damit verbundene Umwidmung von Frequenzen, die unter anderem zuvor von drahtlosen Mikrofonanlagen in Theatern genutzt wurden, stellen auch Thüringens Kultureinrichtungen vor ein großes finanzielles Problem. Die anfallenden Kosten werden vom Bund nur geringfügig getragen. Die Linksfraktion fordert von der Landesregierung, bei der Bewältigung der Kosten den Bund in die Verantwortung zu nehmen und den Kultureinrichtungen diese außerordentlichen Kosten zu erstatten. Weiterlesen

Die bundesweite Aktionswoche „Treffpunkt Bibliothek“ ist nicht nur für viele Bürgerinnen und Bürger Anlass, Bibliotheken in ihrer Vielfältigkeit zu erleben und sich von der wertvollen Arbeit ein umfassendes Bild zu machen. „Es gilt auch, die teils prekäre Situation Thüringer Bibliotheken erneut anzumahnen und eine konsequente Unterstützung zu fordern“, sagt die Kulturpolitikerin der Fraktion DIE LINKE, Dr. Birgit Klaubert. Weiterlesen

Der Thüringer Haushalt für 2012 ist gerade frisch eingebracht und die Theater und Orchester bangen noch um eine gesicherte Finanzierung, da eröffnet sich bereits ein neues Problem für die hiesige Kulturszene. Auf Kultureinrichtungen kommen Kosten von mehreren hunderttausend Euro zu, da Mikrofonanlagen kurzfristig ausgetauscht werden müssen. Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Eröffnung der Ausstellung „Hügellandschaften “ im Thüringer Landtag erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: „Dieses Projekt der Landesarbeitsgemeinschaft Jugendkunstschulen zeigt das große künstlerische Potential, das in Thüringens jungen Köpfen steckt. Indirekt zeigt die Ausstellung aber noch viel mehr: Dass die Unterhaltung von 11 Jugendkunstschulen im Freistaat, die etwa 4000 Kinder und Jugendliche kreativ fördern, eine richtige und wichtige Investition ist.“ Weiterlesen

Zu den heutigen Ankündigungen von Kulturminister Matschie zur Theater- und Orchesterfinanzierung, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: „Der Ausgang des Dramas um die Theater- und Orchesterfinanzierung bleibt offen. Es gibt offensichtlich an vielen Stellen noch Unklarheiten über den Inhalt der Fördervereinbarungen, und die minimale Erhöhung der Fördergelder kommt wohl nur den als ‚überregional bedeutsam’ eingestuften Häusern zu Gute. Die Chance für strukturelle Entscheidungen wurde völlig vergeben. Ein Happy End sieht anders aus.“ Weiterlesen

Angesichts der Ungewissheit über die zukünftige Förderung der Theater und Orchester kündigt die Linksfraktion einen Antrag für die nächste Landtagssitzung an. „Ein Bekenntnis der Regierungskoalition zum Erhalt der Thüringer Theater- und Orchesterlandschaft steht immer noch aus. Es ist ein untragbarer Zustand, dass Öffentlichkeit und Parlament nur fragmentarisch Auskunft darüber erhalten, was die Landesregierung in Sachen Kulturförderung plant. Notwendig sind konkrete Beschlüsse statt schöner Worte“, erklärt Dr. Birgit Klaubert, Sprecherin für Kulturpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Zu Medienberichten, wonach das Kulturministerium plant, zukünftig größere Theater und Orchester stärker und kleinere Häuser geringer zu fördern, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: Weiterlesen

Zur Beantwortung ihrer Mündlichen Anfrage zur Theater- und Orchesterfinanzierung durch Kulturstaatssekretär Prof. Deufel, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: „Diese Aussagen der Landesregierung muss man erstmal verdauen: Es gibt keine in der Landesregierung abgestimmten Kriterien, nach denen über die zukünftige Vergabe der Fördermittel entschieden wird. Es gibt keinen Termin, wann eine Entscheidung gefällt sein soll. Es gibt keine strukturellen Überlegungen zur Kulturförderung insgesamt.“ Weiterlesen

Zu den heute bekannt gewordenen Details über das Verfahren zur Besetzung des Präsidentenamtes der Klassik Stiftung Weimar erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: Weiterlesen

Zur Entscheidung, Hellmut Seemann als Präsidenten der Klassik Stiftung Weimar weiter zu beschäftigen, erklärt die kulturpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: „Nach diesem Tag kann man sich für die Kulturpolitik der Thüringer Landesregierung wirklich nur noch Fremdschämen. Erst öffentlich zu verkünden, dass man Hellmut Seemann nicht mehr an der Spitze der Klassik Stiftung haben wolle, um dann selbst mit zu beschließen, dass er der ‚neue’ Mann ist, ist vor allem eins: hochpeinlich. Das ist eine große persönliche Niederlage für Minister Matschie.“ Weiterlesen

Nahezu komplett folgt die Landtagsfraktion DIE LINKE morgen der Einladung des Theaters Rudolstadt, sich gemeinsam „Die Schicksalssinfonie“ von Steffen Mensching und Michael Kliefert anzuschauen. In diesem Theaterstück, einer Kooperation zwischen dem Rudolstädter Schauspielensemble und den Thüringer Symphonikern, geht es um ein Orchester, dem die Entscheidung über seinen Fortbestand bevorsteht. Die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert, erklärt dazu: Weiterlesen

Die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert, fordert den Thüringer Kultusminister auf, die Pläne zur zukünftigen Kulturfinanzierung zu konkretisieren: „Minister Matschie muss jetzt endlich klar sagen, wo er hin will. Allein die Idee, die Kosten für Theater und Orchester solidarisch zu verteilen, reicht nicht aus.“ Weiterlesen

Der Bildungsausschuss hat heute in einem von der Fraktion DIE LINKE beantragten Tagesordnungspunkt zu den aktuellen Empfehlungen der Historiker-Kommission „für eine Landesförderkonzeption für Gedenkstätten und Lernorte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“ beraten. Dazu die kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE und Landtags-Vizepräsidentin Dr. Birgit Klaubert: Weiterlesen

Zu den Äußerungen des CDU-Fraktionsvorsitzenden, Mike Mohring, über die künftige Spitze der Klassikstiftung Weimar erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: Weiterlesen

Zum Vorschlag des Kultusministeriums, die Finanzierung der Theater und Orchester auf sämtliche Kommunen zu verteilen, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: „Links wirkt! Seit Jahren fordern wir einen solidarischen Kulturförderausgleich zwischen den Kommunen in Thüringen. Die Kosten für Theater und Orchester – die wichtigsten kulturellen Aushängeschilder Thüringens – müssen gerecht verteilt werden. Insofern ist es richtig und wichtig, dass die Landesregierung endlich unseren Vorschlag aufnimmt.“ Weiterlesen

Dr. Birgit Klaubert, Vizepräsidentin des Thüringer Landtags und Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Kulturpolitik und Kirchenfragen, hält das von Minister Matschie (SPD) vorgestellte „Leitbild Kulturland Thüringen“ für „mut- und kraftlos“. Die Abgeordnete äußert sich im Aktuellen Interview zu den Vorschlägen der LINKEN zur Frage der künftigen Finanzierung der Kultur und warnt vor Entsolidarisierung und einem „Kulturkannibalismus“. Weiterlesen

Zu heutigen Vorstellung des „Leitbildes Kulturland Thüringen“ durch Kulturminister Christoph Matschie, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: Weiterlesen

Zur bevorstehenden Erklärung der Landesregierung während der laufenden Landtagssitzung über den Verbleib der Goethe-Zeichnungen aus dem Bestand der Klassik Stiftung Weimar erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: Weiterlesen

Zum Fortgang der Berichterstattung über die verkauften Goethe-Zeichnungen erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: Weiterlesen

Zur laufenden Debatte um den Erhalt der Thüringer Theater und Orchester erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: „Diese Debatte war lange befürchtet und hatte vor zwei Wochen schon einen Vorläufer in der Äußerung des Nordhäuser Intendanten Lars Tietje, wonach Nordhausen und Sondershausen bereits ihr maximales Sparpotential erreicht hätten. Nun folgt die Frage, ob kleinere Theater nicht einfach von den großen bespielt werden könnten. Leider macht sich Herr Montavon damit zum Sprachrohr einer verfehlten Politik.“ Weiterlesen

Zu den Äußerungen des Nordhäuser Intendanten Lars Tietje, wonach den Thüringer Theatern schwierige Zeiten bevorstehen und zukünftig auf einige Produktionsstandorte in Thüringen verzichtet werden müsse, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion Dr. Birgit Klaubert: Weiterlesen

Zur Ankündigung von Kulturstaatssekretär Prof. Deufel, die Theater- und Orchesterfinanzierung zukünftig über den Kommunalen Finanzausgleich regeln zu wollen, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: „Wie schön, dass die Landesregierung jetzt unseren Vorschlag eines Kulturförderausgleichs aufzugreifen scheint. Links wirkt. Bewegt sich diese Regierung also doch? Bisher sind die Ankündigungen jedoch so unkonkret, dass sie im Gesamtbild der Äußerungen aus diesem Ministerium nur als Nebelkerzen bezeichnet werden können.“ Weiterlesen

Zum heute vorgestellten Bericht zur Lage der Bibliotheken erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: "Als die Anna Amalia Bibliothek brannte, war die Katastrophe offensichtlich. Dass es aber einen andauernden Flächenbrand, ein Aussterben der öffentlichen Bibliotheken gibt, wird gerne ignoriert. Ich erinnere nur daran, dass es die SPD in der letzten Landtagssitzung Anfang Oktober nicht einmal mehr für nötig hielt, zum Antrag der Linksfraktion über eine Novelle des Thüringer Bibliotheksgesetzes zu sprechen. Es wurde einfach abgelehnt, die Landesregierung sieht keinen Änderungsbedarf." Weiterlesen

Zum Fortgang der Berichterstattung über die verkauften Goethe-Zeichnungen erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: "Nachdem nun auch der Landesregierung klar geworden ist, dass die abhanden gekommenen Goethe-Bilder nicht ganz unbedeutend sind und Regierungssprecher Zimmermann von möglichen zivil-, arbeits- und strafrechtlichen Konsequenzen spricht, muss der zuständige Minister auch dem Landtag Bericht erstatten." Deshalb beantragt die Linksfraktion für die nächste Plenarsitzung eine Stellungnahme der Landesregierung zu den Vorgängen um die Zeichnungen aus dem Hirschhügel-Konvolut. Gleichzeitig soll sich die Regierung auch zu ihren Vorstellungen über die weitere Entwicklung der Klassik-Stiftung äußern. Weiterlesen

Zum Fortgang der Berichterstattung über die verkauften Goethe-Zeichnungen erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: "Es ist völlig offensichtlich, dass hier eine Seite lügt. Entweder trifft es zu, dass Graf Henckel von Donnersmarck den Dauerleihvertrag rechtzeitig gekündigt hat. Dann müssten die Stiftung und auch der Minister als Vorsitzender des Stiftungsrates davon wissen und die Bilder wären für Weimar endgültig verloren. Oder aber die Darstellung der Stiftung stimmt, dass der Dauerleihvertrag nach wie vor gelte. Dann hätte der Graf die Bilder niemals als ‚unbelasteter Eigentümer' verkaufen dürfen und wahrscheinlich wäre auch der österreichische Käufer zur Dauerleihgabe an die Stiftung verpflichtet." Weiterlesen

Zu den Medienberichten, wonach zahlreiche wertvolle Goethe-Zeichnungen aus dem Bestand der Klassikstiftung Weimar nach Österreich verkauft wurden, erklärt die Kulturpolitikerin der Linksfraktion, Dr. Birgit Klaubert: "Wie hier mit dem Thüringer Kulturschatz umgegangen wird, ist ein Skandal. Offensichtlich haben alle Verantwortlichen versagt, als es darum ging, die Goethe-Zeichnungen in Weimar zu belassen. "Minister Christoph Matschie ist mit seiner Strategie nichts hören, nichts sehen und vor allem nichts sagen wieder einmal grandios gescheitert", so Frau Dr. Klaubert weiter. Als Vorsitzender des Stiftungsrates hätte er sich frühzeitig und mit Nachdruck für den Verbleib der Werke bei der Klassikstiftung einsetzen müssen. Stattdessen würden Parlament und Öffentlichkeit nichts über den Vorgang erfahren, der dem Ministerium wohl schon seit fast einem Jahr bekannt war. Erst in der letzten Sitzung des Bildungs- und Kulturausschusses sei auf Antrag der LINKEN über Restitutionsleistungen gesprochen worden, aber auch da habe die Landesregierung kein Wort über diesen skandalösen Prozess verloren. Man wundere sich über die einsame Entscheidung Matschies in der Frage der Vertragsverlängerung von Hellmut Seemann und stelle sich nun die Frage, ob nicht schon früher klare Worte und Entscheidungen notwendig waren. "Aufklärung über die gesamte Sachlage tut dringend Not. Herr Matschie ist jetzt in der Pflicht, die Öffentlichkeit darüber zu informieren, wie die Zeichnungen aus Thüringen verschwinden konnten und ob noch eine Chance auf ein Zurückholen der Kulturschätze besteht", so Dr. Klaubert abschließend. Weiterlesen

Der Stil der einsamen Entscheidung setzt sich fort: Ohne vorher Diskussionsbedarf oder Kritik geäußert zu haben, verkündete Kultusminister Christoph Matschie offensichtlich die Entscheidung, den im Mai 2011 endenden Vertrag des Präsidenten Hellmut Seemann nicht zu verlängern. Als "ein höchst kritikwürdiges Verfahren, das der großen nationalen Stiftung Schaden zufügt", kritisieren dies Birgit Klaubert, Kulturpolitikerin der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag, Dirk Möller, Kulturausschuss-Vorsitzender für DIE LINKE in Weimar, und Luc Jochimsen, Kulturpolitikerin der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Weiterlesen

Zum heutigen Praxisseminar "Faszination Computerspiele: Spannungsfeld zwischen Jugendkultur und Jugendschutz", zu dem die Thüringer Landesmedienanstalt eingeladen hatte, erklären Dr. Birgit Klaubert, Kulturpolitikerin, und André Blechschmidt, medienpolitischer Sprecher der Linksfraktion: "Die Faszination von Computerspielen, auch sogenannter Ego-Shooter, macht keinen Bogen um Parlamentarier. Der praktische Teil des Seminars hat gezeigt, wie unterhaltsam, vielseitig aber auch herausfordernd Spiele auf Computern, Konsolen und tragbaren Geräten sein können. Entscheidend ist aber die Dosis." Weiterlesen