Hier finden Sie alle Pressemitteilungen und weitere Nachrichten aus der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag in chronologischer Reihenfolge. Um schneller fündig zu werden, nutzen Sie gerne auch unsere Suchfunktion.

 

Bisher wurden Schließungen von Schulen und Kindertageseinrichtungen durch Landesregelungen vorgenommen. Durch Änderungen in der Gesetzgebung durch den Bundestag im April 2021 erfolgten Schließungen auch aufgrund von Vorgaben des Bundes. Daher bedurfte es hier einer Klarstellung, dass solche Zeiträume der Schließung von freien Schulen, Horten und Kindergärten ebenso Berücksichtigung bei der Erstattung der Betreuungskosten finden. Hierzu wurde die Linksfraktion mit ihren Koalitionspartnern aktiv. Weiterlesen

Aktuell kommt es immer wieder zu lokalen Nachfragen von Eltern, weshalb Kindergartengebühren, die während der pandemiebedingten Kita-Schließung angefallen sind, vom Träger der Einrichtung noch nicht erstattet wurden. Dazu erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Nach den Regelungen im Thüringer Kindergartengesetz sind die Elternbeiträge vom jeweiligen Einrichtungsträger antragsungebunden zu erstatten oder zu verrechnen. Weiterlesen

Eine aktuelle Statistik der Bundesagentur für Arbeit zum Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung zeigt, dass bei der Mehrheit der Kinder und Jugendlichen aus einkommensschwachen Familien die Förderleistungen nicht ankommen. Die Beantragung der Leistung ist mit einem hohen bürokratischen Aufwand verbunden und stellt für viele Familien eine Hürde dar. Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, erklärt dazu: „Die Analyse belegt, dass die Gelder nicht bei den Kindern ankommen, denen sie zustehen. Dies ist besonders problematisch, da externe Bildungsangebote bereits im Vorschulbereich stetig zunehmen.“ Weiterlesen

Während der heutigen Plenarsitzung hat der Thüringer Landtag beschlossen, dass die Elternbeiträge für Kindergarten, Hort, Kindertagespflege und in besonderen Fällen für Ganztagsschulen in freier Trägerschaft erstattet werden. Dies gilt für Monate, in denen die Einrichtungen länger als 15 Tage geschlossen waren und für Eltern, welche die Notbetreuung maximal 5 Tage pro Monat in Anspruch genommen haben. Die Erstattung an Städte und Landkreise erfolgt per Spitzabrechnung, das heißt, das Land wird die Summe der realen Beiträge erstatten. Die Kommunen und Kreise werden sie an die Träger weitergeben. Weiterlesen

Die Koalitionsfraktionen haben heute einen Änderungsantrag zu ihrem Gesetzentwurf „Thüringer Gesetz zur Erstattung der Mindereinnahmen während der Schließung der Schulen und Kindertageseinrichtungen nach dem Infektionsschutzgesetz (ThürErst-SchKiG)“ beschlossen. Damit reagieren sie auf Anregungen, die sich aus einer Anhörung des Landtags-Bildungsausschusses ergeben haben. Vorgesehen ist, dass die Geltungsdauer der Rückerstattung von Kita- und Hort-Beiträgen aufgrund der nicht absehbaren Pandemieentwicklung bis Ende 2021 verlängert wird. Elternbeiträge sollen zudem nicht nur bei landesweiten Einrichtungsschließungen, sondern auch bei regionalen Kita- und Hortschließungen ausgesetzt werden, sofern die regionalen Lockdowns durch oder aufgrund landesrechtlicher Vorgaben erfolgt sind. Den Kommunen sollen Einnahmeausfälle, die durch die Aussetzung der Elternbeiträge entstanden sind, ferner durch eine Spitzabrechnung vollständig ersetzt werden. Weiterlesen

Der Landtag wird am Freitag im Plenum erneut über die Kostenübernahme von Kindergartenbeiträgen abstimmen. Hierzu liegt ein Gesetzesentwurf der Regierungskoalition vor. Zusätzlich zu dieser Vorlage hat der Geraer Vorsitzende des Stadtelternbeirates Mirco Trippens eine Petition bei einem Onlineanbieter ins Leben gerufen, die bereits weit über 700 Unterschriften hat. Diese Petition soll am Donnerstag vor der Plenarsitzung an Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung Die Linke, übergeben werden. In dieser Petition wird gefordert, für die Erstattung der Beiträge in dieser besonderen Situation eine Regelung zu finden, welche Eltern finanziell entlastet. Weiterlesen

Wie auch schon während der letzten Notbetreuung von Kindern aufgrund der Corona-Pandemie schlägt die Linksfraktion im Thüringer Landtag vor, die Kosten für die Kinderbetreuung für alle Beitragszahlerinnen und -zahler zu erstatten. Vorerst soll das für die Monate Januar und Februar gelten, aber auch auf eventuell kommende Monate erweitert werden. Die Erstattung soll direkt von den Kommunen und Trägern an die Eltern erfolgen. Weiterlesen

Die Fraktion der Grünen im Thüringer Landtag beauftragte eine Professorin der Erziehungswissenschaften der Universität Leipzig, um die Qualität der Thüringer Kindergärten anhand verschiedener Parameter einzuschätzen. Diesen Vorstoß begrüßt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag sehr: „Da mir als ehemaligem Erzieher und Leiter die Weiterentwicklung und Verbesserung des Kita-Bereiches besonders am Herzen liegt finde ich es enorm wichtig, den Zustand der Thüringer Kindergärten zu überprüfen und zu bewerten –nur so können wir eine Steigerung der Qualität sicherstellen.“ Weiterlesen

Die Verhandlungen zum Haushalt führten zur Erhöhung des Etats welcher für Kindergärten ausgegeben werden kann, um weitere fünf Millionen Euro, Dies soll als zusätzliches Investitionsprogramm dienen und würde 95.458 Kindern (Stand 1. März 2020) zugutekommen. Das wären pro Kind circa 50 Euro mehr, die investiert werden können. Die Kindergärten dürfen diese Gelder nach eigenem Bedarf investieren um, gemessen an der Anzahl der zu betreuenden Kinder, Bücher, Spielgeräte, Sportgeräte, Musikinstrumente, Spielzeuge und sonstige Einrichtung und Ausstattung zu kaufen. „Als ehemaliger Leiter einer Kita kenne ich die Situation der Einrichtungen sehr gut und weiß, dass besondere Anschaffungen viel Planung bedeuten, um das nötige Geld zusammenzubekommen. Deshalb werden die zusätzlichen Mittel zur Kindergartenausstattung enorm helfen“, erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Nachdem es in einem Kindergarten im Ilm-Kreis drei Corona-Infektionen gibt, wendet die Einrichtung nun die Regelungen der Stufe Gelb des vom Bildungsministerium vorgestellten Stufenplans an. Dies bedeutet, dass auf eingeschränkten Präsenzbetrieb umgestellt und mit erhöhtem Infektionsschutz einer weiteren Corona-Verbreitung entgegenwirkt wird. Dazu erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Linksfraktion im Thüringer Landtag: „Mit dem Anwenden der Stufe Gelb hat der Träger zeitnah angemessen und verantwortungsvoll reagiert.“ Weiterlesen

Harte Wochen liegen hinter Schüler*innen, Eltern, Erzieher*innen und dem Lehrpersonal. Doch dank niedriger Infektionszahlen und guten Kenntnissen zum Infektionsschutz bezüglich des Corona-Virus, wird ab dem 1. September ein „Ampelsystem“ in Thüringen eingeführt. „Ich begrüße das Vorgehen sehr. Lokal und den Zahlen entsprechend angemessen zu reagieren, sichert einen geregelten Alltag für Kinder, ihre Eltern und trägt dazu bei, dass Ungerechtigkeiten durch soziale Missstände wieder besser ausgeglichen werden.“, so Daniel Reinhardt (Sprecher für frühkindliche Bildung), aus Gera. Weiterlesen

Anlässlich des neusten Berichtes der Bertelsmann Stiftung über Kinderarmut zeigt sich Cordula Eger, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, besorgt aber nicht überrascht: „Die desaströse Kinderarmutsrate von 21 Prozent hat sich leider nicht verringert, der Armutsbericht im Dezember 2019 hat fast die gleichen Ergebnisse erzielt. Wir brauchen die Umsetzung einer Kindergrundsicherung sofort, der Bund muss endlich handeln“. Weiterlesen

Der Thüringer Landtag hat heute mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün und CDU eine Änderung des Kinder- und Jugendhilfeausführungsgesetzes beschlossen. In dem Gesetz wird sowohl für die Finanzierung der Schulsozialarbeit als auch für die jugendpolitischen Aufgaben des Landes künftig eine erhöhte Mindestfinanzausstattung festgelegt. Für die Schulsozialarbeit stehen demzufolge jährlich 22,3 Millionen, für den Landesjugendförderplan 3,8 Millionen Euro zur Verfügung. Dazu erklärt der LINKE-Abgeordnete Daniel Reinhardt: Weiterlesen

„Linksdrehende Windkrafträder sind effizienter. Es klingt wie ein Aprilscherz, stimmt jedoch", so der energiepolitische Sprecher der Linksfraktion in Thüringer Landtag, Daniel Reinhardt. Wie Wissenschaftler des Deutschen Zentrums für Luft und Raumfahrt herausfanden, wären linksdrehende Windräder effizienter (Englberger et al. 2019). Der Grund: Der Einfluss der Corioliskraft durch die Korkenzieherströmung hängt von der Drehrichtung ab. Dies sollte bei künftigen Windparks mitgedacht werden, so der Abgeordnete. Weiterlesen

„Tschernobyl ist nach wie vor das Mahnmal, das uns erinnert, dass Atomenergie nicht die Antwort auf den durch Nutzung fossiler Energieträger verursachten Klimawandel sein darf. Die bis vor kurzem in der radioaktiv verseuchten Sperrzone wütenden Waldbrände rund um das ehemalige Kraftwerk haben dies erneut verdeutlicht. Die Waldbrände haben aber auch die Gefahren des Klimawandels in Erinnerung gerufen: Hitze und Dürre führen nicht nur zu Ernteausfall und Waldschädigung, sondern auch zu Leib und Leben bedrohenden Waldbränden – nicht nur dort, wo der Boden verseucht ist“, sagt Daniel Reinhardt, Sprecher für Energiepolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Weiterlesen

Nach monatelangem Streit hat sich die schwarz-rote Koalition im Bund auf Mindestabstände für Windräder geeinigt. „Doch diese Einigung, ist genauso schwammig wie zuvor die Debatte ziellos war“, so Daniel Reinhardt, energiepolitischer Sprecher Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag. Man habe sich nun darauf geeinigt, die 1000-Meter-Abstandsregelung ins Baugesetzbuch aufzunehmen, jedoch mit einer Länderöffnungsklausel. Damit soll den Ländern ermöglicht werden, einen Mindestabstand zwischen Windrädern und Wohngebäuden von bis zu 1000 Metern festzusetzen. “Derartige Regelungen existieren jedoch bereits in vielen Bundesländern. So ist in Thüringen ein Abstand von 1000 Metern für Windkraftanlagen mit einer Höhe ab 150 Metern vorgesehen. 750 Meter Abstand gilt für solche, die kleiner sind. Somit ändert sich voraussichtlich: nichts”, fasst Reinhardt zusammen. Weiterlesen

Zu den vom Kabinett beschlossenen neuen Regelungen für die Thüringer Kindergärten erklärt Daniel Reinhardt, Sprecher für frühkindliche Bildung der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Die schrittweise Öffnung der Kindergärten für alle Kinder ist richtig und wichtig. Kindergärten sind die zentrale Säule der frühkindlichen Bildung, zugleich ermöglicht die Betreuung den Eltern, einer Erwerbsarbeit nachgehen zu können.“ Weiterlesen

Der Sprecher der Linksfraktion für frühkindliche Bildung, Daniel Reinhardt, erklärt anlässlich widersprüchlicher Aussagen in der Öffentlichkeit: „Das Land Thüringen will, wie mehrfach angekündigt, die durch die Schließung der Kindergärten bei Kommunen und Trägern ausfallenden Elterngebühren in voller Höhe übernehmen. Dieser Punkt ist einer der Eckpfeiler des sogenannten Mantelgesetzes, das derzeit im Landtag beraten wird." Weiterlesen

Daniel Reinhardt, Sprecher der Fraktion DIE LINKE für frühkindliche Bildung, ist sehr froh über die Annahme des Antrages zur Sicherung der praxisintegrierten Erzieherausbildung für Thüringen in der heutigen Landtagssitzung. Im Antrag geht es um einen Einstieg in die praxisintegrierte Ausbildung: eine neue Variante der Erzieher*innenausbildung, bei der die Ausbildung direkt an die Kindergärten verlegt, verkürzt, intensiviert und erstmals mit einem Ausbildungsentgelt versehen wird. Weiterlesen

Mit der Entscheidung der Bundesregierung, den Ländern bei der Ausbildung zusätzlicher Erzieher*innen (Fachkräfteoffensive Erzieher*innenausbildung) in diesem Jahr ihre Unterstützung zu entziehen, steht ein wichtiges und effektives Modellprojekt in Thüringen auf der Kippe. Rot-Rot-Grün hat sich heute per Antrag im Landtag für das Fortführen des Ausbildungsprojektes eingesetzt. Weiterlesen

„Es ist zu begrüßen, dass der Stromnetzbetreiber ‚50Hertz Transmission GmbH‘ in den nächsten Tagen in mehreren Orten mit Bürgerinnen und Bürgern über den künftigen Trassenverlauf des SuedOstLink diskutieren möchte. Bürgerbeteiligung darf man es aber nicht nennen. Denn wir stehen kurz vor Beginn des Planfeststellungsverfahrens, was bedeutet, dass an der Frage, ob die Trasse überhaupt kommen muss, wahrscheinlich nicht mehr gerüttelt werden kann“, sagt der energiepolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Daniel Reinhardt. Weiterlesen


 

Die Abschlussveranstaltung unserer thematischen Fraktionssitzungen fand am 15.05.2024 in Weimar statt. Es wurden zum einen die Erkenntnisse aus den vorangegangenen Veranstaltungen zusammengefasst, aber auch Perspektiven für die Zukunft thematisiert. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für… Weiterlesen

Bodo Ramelow, Ministerpräsident und Abgeordneter des Thüringer Landtages, zeigte in seinem Impulsbeitrag auf, welche Perspektiven sich für die Landesentwicklung aus dem Prinzip der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse und aus den Diskussionsergebnissen der bisherigen Themenveranstaltungen… Weiterlesen

Prof. Dr. Klaus Dörre, Professor für Arbeits-, Industrie- und Wirtschaftssoziologie an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, betonte in seinem Input-Vortrag die entscheidende Rolle der Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse für die Stabilisierung und Weiterentwicklung der Gesellschaft und… Weiterlesen

Im Rahmen unserer Themenreihe „Thüringen. Überall gleich gut. – Perspektiven für die Landesentwicklung“ hat sich die Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag in den vergangenen zwei Jahren in verschiedenen Regionen Thüringens mit den Themen Bildung, Gesundheit, Mobilität und Wohnen… Weiterlesen

„Heute werden wir uns neben der Frage der Demokratiezufriedenheit und den politischen Einstellungen der Thüringer:innen auch mit dem Blick auf die Arbeitswelt befassen und dabei einen Schwerpunkt auf die Auswirkungen des Fachkräftemangels, der Digitalisierung und Transformation legen. Und da hilft… Weiterlesen

Am Internationalen Tag gegen Rassismus am 21. März weist Katharina König-Preuss, Sprecherin für Antifaschismus und Antirassismus, auf die traurige Realität rassistischer Vorurteile und Übergriffe in unserer Gesellschaft hin: „Rassismus durchzieht unseren Alltag, von beleidigenden Äußerungen bis hin… Weiterlesen