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Hier finden Sie aktuelle Nachrichten, Pressemitteilungen und politische Stellungnahmen der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag. Wir informieren über parlamentarische Initiativen, Gesetzentwürfe, Anträge und Entscheidungen sowie über unsere Positionen zu aktuellen Entwicklungen in Thüringen.

Die Beiträge sind chronologisch geordnet und lassen sich über die Suchfunktion und die Ressorts thematisch erschließen. So bleiben Medien, Verbände, Initiativen und interessierte Bürger:innen über die Arbeit der Fraktion im Thüringer Landtag auf dem Laufenden.

2010 berechtigten Ruf als "Nazimusikland" abgeben!

PresseAntifaschismusMartina Renner

Mit Blick auf das vergangene Jahr stellt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, Martina Renner, fest: "Mit bisher 35 erfassten rechtsextremen Konzerten wurde die bislang schon erschreckend hohe Zahl von Rechtsrockveranstaltungen in Thüringen deutlich übertroffen. Damit hat sich Thüringen zu dem Veranstaltungsort für Nazimusik entwickelt." Weiterlesen

Erneutes Neonazi-Konzert in Saalfeld verhindern!

PresseKatharina König-PreussAntifaschismus

Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik und Antifa der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, ist empört über die scheinbar ungestörte Vorbereitung und Mobilisierung zu einem Neonazi-Konzert am kommenden Samstag in Saalfeld, zu dem mehrere hundert gewaltbereite Hooligans und Neonazis zu erwarten seien. Die Landtagsabgeordnete fordert, dass eine Band mit Liedtexten wie "Hoch auf dem gelben… Weiterlesen

Katharina König: Rechtsextremismus keinen Rückzugsraum überlassen

PresseKatharina König-PreussAntifaschismus

"Für den morgigen Samstag plant und bewirbt die menschenfeindliche NPD ihren Landesparteitag zum zweiten Mal in Kirchheim (Ilm-Kreis). Der erste Parteitag im Februar war der Auftakt zu einer Reihe von Neonazi-Veranstaltungen in dem kleinen Ort bei Arnstadt", informiert die Landtagsabgeordnete Katharina König. Weiterlesen

Voraussetzungen für erfolgreiches NPD-Verbotsverfahren schaffen!

PresseBodo RamelowAntifaschismus

Vor dem Hintergrund, dass am Wochenende wiederum zahlreiche Veranstaltungen der rechtsextremen NPD und Neonazis in Thüringen stattfinden, erklärt Bodo Ramelow, Vorsitzender der Fraktion Die LINKE im Thüringer Landtag: "Wir stehen an der Seite der Bürgerinnen und Bürger, die mit friedlichen Mitteln ihren Protest gegen braune Aufmärsche ausdrücken." Weiterlesen

Erinnern- Mahnen - Handeln

PresseBodo RamelowAntifaschismus

Nach einer Kranzniederlegung und Gedenken auf dem Jüdischen Friedhof zur Erinnerung an die Opfer der Reichspogromnacht am 9. November 1938 erklärt Bodo Ramelow, Fraktionsvorsitzender der LINKEN im Thüringer Landtag: "Erinnern, Mahnen, Handeln - das ist der Auftrag aus der Geschichte an alle Demokraten." Weiterlesen

Martina Renner: Nazikonzert in Kirchheim verbieten

PresseMartina RennerAntifaschismus

Nach einer soeben veröffentlichten Meldung des Internet-Informationsdienstes "blick nach rechts" - www.bnr.de - plant die rechtsextreme Szene am kommenden Wochenende ein Nazikonzert in Kirchheim (Ilm-Kreis). Weiterlesen

Katharina König: Studentische Zeitschriften dürfen kein Podium für Rechtsextreme und Antisemiten sein

PresseKatharina König-PreussAntifaschismus

Mit Blick auf die heutige Medienberichterstattung über die Veröffentlichung des E-Mail-Verkehrs eines NPD-Funktionärs aus Jena durch eine antifaschistische Initiative erklärt Katharina König, Sprecherin für Jugendpolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: Weiterlesen

Renner: Verantwortung der Polizei im Umgang mit Rechtsextremismus stärken

PresseMartina RennerInneresAntifaschismus

Mit Blick auf die Diskussion um einen ‚NPD-freundlichen' Kommentar in der Zeitschrift "Polizeispiegel" der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert Martina Renner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der LINKEN, "dass sich die Polizei wie die Interessenvertretungen einer klaren Abgrenzung gegen rechtsextremes Gedankengut, Personen und Organisationen versichern müssen". Weiterlesen

Neonazi-Umtriebe in Thüringen beenden

PresseBodo RamelowAntifaschismus

Als "eine Warnung an alle Demokraten" bezeichnet der Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN, Bodo Ramelow, das am Wochenende stattgefundene NPD-Rechtsrockfestival in Pößneck. Ramelow erneuert die Forderung nach einem NPD-Verbotsverfahren. Weiterlesen

DIE LINKE unterstützt NPD-Verbotsverfahren und Bürgeraktionen gegen Neonazi-Großveranstaltung

PresseBodo RamelowAntifaschismus

Als überfällig bezeichnete der Ministerpräsidentenkandidat der Thüringer LINKEN, Bodo Ramelow, die nun offenbar auch von der Thüringer Landesregierung unterstützte Wiederaufnahme eines NPD-Verbotsverfahren. Es müsse alles getan werden, damit ein solcher Verbotsantrag vor dem Bundesverfassungsgericht bestand habe. Zugleich erklärte der Spitzenpolitiker die ausdrückliche Unterstützung der LINKEN für… Weiterlesen

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