Verkehrsprognosen des Bundes sind Offenbarungseid

Andreas Schubert

Anlässlich neuester Prognosen des Bundesverkehrsministeriums, die einen Anstieg des Verkehrsaufkommens bis 2040 voraussagen, mahnt Andreas Schubert, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag: „Dass der motorisierte Individualverkehr weiterhin an Beliebtheit gewinnt, während ein Rückgang des Schienenpersonenverkehrs erwartet wird, ist Beleg einer verfehlten Verkehrspolitik der Bundesregierung, die eben nicht zu einer erfolgreichen Mobilitätswende beiträgt. Der Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, insbesondere der Schiene und des ÖPNVs, muss durch den Bund priorisiert und wirklich angegangen werden.“

Fälschlicherweise spricht Bundesverkehrsminister Wissing von der „Verhinderung eines Verkehrsinfarktes“, wenn er eben keine Prioritäten setzt. Er verkennt damit die eigentlichen Handlungsbedarfe mit Blick auf die Klimaschutzziele.

„Der Schienenverkehr darf nicht weiter ‘unter ferner liefen’ rangieren. Die Fraktion Die Linke appelliert an den Bund, die Regionalisierungsmittel zu erhöhen und wird sich selbst weiter für die Erhöhung von Investitionen für mehr Verkehrsangebote auf der Schiene und im ÖPNV in Thüringen einsetzen. Auch die drastische Preissteigerung beim Deutschlandticket bleibt eine Fehlentscheidung für eine nachhaltige Mobilitätswende”, so der Abgeordnete Schubert abschließend.

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