Thüringisch-hessische Zusammenarbeit geht engagiert weiter

Trotz Scheetreiben und schwieriger Straßenverhältnisse am Freitagvormittag konnte die gemeinsame Sitzung der LINKEN-Fraktionen Hessen und Thüringen im Landtag in Erfurt fast pünktlich beginnen. Neben den Abgeordneten der sechsköpfigen hessischen Landtagsfraktion waren weitere Genossinnen und Genossen des Landesvorstands aus Hessen angereist.

Bodo Ramelow betonte in der anschließenden Pressekonferenz mit Willi van Ooyen, dass es ein gutes Treffen war. Die thüringischen und hessischen LINKEN sind seit Jahren partnerschaftlich verbunden. Die Abgeordneten kennen sich auch aus der Arbeit an den "grenzüberschreitenden" Themen", um die es hier vor allem ging und die mit weiteren Vorhaben vorangetrieben werden soll. Dazu wurden konkrete Verabredungen getroffen.
So war ein wichtiges Thema der Erhalt des Biosphärenreservats Rhön mit der notwendigen Flächenerweiterung. Schnell war man sich in der gemeinsamen Fraktionssitzung einig, dass mit der Stilllegung des Truppenübungsplatzes Wildflecken - von der Bundeswehr wegen der Afghanistan-Übungen allerdings strickt abgelehnt - eine Flächenerweiterung des Biosphärenrerservats gut möglich wäre. Für weitere Überlegungen dazu könnten die Thüringer Erfahrungen mit dem ehemaligen Militärgelände bei Weberstedt, das für den Nationalpark Hainich zur Verfügung gestellt wurde, ebenso dienen, wie die Ostermärsche gegen den Truppenübungsplatz Ohrdruf. Friedens- und Konversionspolitik müssten wieder viel stärker betont werden auch mit Blick auf den 17. Juni 2010, wenn Altbundeskanzler Helmut Schmidt den Point-Alpha-Preis erhält. Die LINKEN aus Hessen und Thüringen überlegen, ein gemeinsames Friedensfest zu feiern.
Ein weiteres wichtiges Thema war die Kali-Abwasserentsorgung des Konzerns K+S. Wie die umweltpolitische Sprecherin der Thüringer Linksfraktion, Katja Wolf, betonte, gibt es hier eine ganz enge Zusammenarbeit mit den hessischen, aber auch den niedersächsischen LINKEN. Den Bau einer Pipeline zur Nordsee lehnen sie ab. Das Projekt ist ohnehin wenig realistisch, eher soll damit wohl auf Zeit gespielt werden. Notwendig sei eine nachhaltige technologische Lösung mit einer stofflichen Verwertung vor Ort. Die hessische Kollegin Marjanna Schott verwies auf die ignorante Haltung des Konzerns, den nur das leicht ausbeutbare zwei Drittel der Kalisalzförderung interessiert. Die Abgeordneten überlegen, eine Machbarkeitsstudie zur stofflichen Verwertung in Auftrag zu geben.
Janine Wissler, zusammen mit Willi van Ooyen, Fraktionsvorsitzende in Hessen, und Dieter Hausold, wirtschaftspolitischer Sprecher der Thüringer Linksfraktion, betonten die Ablehnung des GM-Verhaltens, mit dem die Opelstandorte gegeneinander ausgespielt wurden. Es sei eine Herausforderung für DIE LINKE, zu Konzepten zu kommen, wie wir in der Zukunft mit dem Problem der Autogesellschaft umgehen", so Dieter Hausold. Und Bodo Ramelow verwies auf die Notwendigkeit der Gründung eines eigenständigen Opel-Mobilitätskonzerns mit einem Länder-, Mitarbeiter- und Händlerbeteiligungsmodell sowie der Entwicklung und Produktion eines zukunftsfähigen Hybrid-Autos.
Am Freitag Abend sollte es nach einer Besichtigung der thüringischen Landeshauptstadt nicht allzu spät zur Nachtruhe gehen, denn Sonnabendfrüh um 6 Uhr ist Abfahrt mit dem Bus gemeinsam ab Erfurt nach Dresden zur Demonstration gegen den Nazi-Aufmarsch.