Thüringen-Monitor ernst nehmen – Chancen nutzen

Steffen Dittes
PresseSteffen Dittes

Anlässlich des heute vorgestellten Thüringen-Monitors erklärt Steffen Dittes, Fraktionsvorsitzender der DIE LINKE im Thüringer Landtag:

„Dass die Demokratiezufriedenheit um 17 % sank, ist eine alarmierende Zahl, die das Engagement aller demokratischen Kräften des Freistaates einfordert. Was passieren kann, wenn Vertrauen in Politik und demokratische Institutionen verschwinden, verdeutlicht ein Blick in die Geschichte. Allein deswegen ist diese Entwicklung ernst zu nehmen. Zur Stärkung des Vertrauens in die Demokratie gibt es politische Instrumente, wie den Ausbau der direkten Demokratie oder die Anerkennung des ehrenamtlichen Einsatzes für die Gesellschaft. Auf die wahrgenommene und auch tatsächliche Differenz zwischen den Lebensbedingungen in städtischen und ländlichen Räumen reagieren wir mit dem Konzept der gleichwertigen Lebensbedingungen und setzen auf den Ausbau der Daseinsvorsorge wie etwa medizinische Versorgung und Mobilität.“

Dittes verweist aber auch auf einen weiteren Grund für das attestiert schwindende Vertrauen. „In den letzten Jahren haben wir eine Verschärfung des Tons in der politischen Kommunikation zu verzeichnen, der die Tür zum Populismus geöffnet und auch in der Gesellschaft immer salonfähiger gemacht wurde. Es geht nicht nur um das Verbreiten politischer Fehlinformationen, sondern auch um den Umgang in der Politik untereinander. Es gibt kaum mehr einen politischen Prozess, der nicht von bewussten Missverstehen, Unterstellungen und auch bewussten Fehlinformationen begleitet wird, oftmals mit dem Ziel, selbst parteipolitisch zu punkten. Das führt nicht nur zu Frustrationen, das Ergebnis ist auch fehlendes Vertrauen in politische Akteure.“

Dittes zeigt sich aber zuversichtlich, das zu ändern. „Auch in der Politik müssen wir einen Beitrag dazu leisten. Der Thüringen-Monitor konstatierte auch, dass das soziale Gefüge, ganz gleich ob Stadt oder Land, in Thüringen intakt ist. Eine hilfsbereite und engagierte Gesellschaft ist ein wichtiger Baustein eines solidarischen Miteinanders – und demnach für unsere Demokratie. Diese Chance muss genutzt werden.“

 

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