Strom muss für alle bezahlbar sein!

Mit Blick auf die Diskussion um Energiepreise und Stromrabatte erklärt Matthias Bärwolff, Sozialpolitiker der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag: „Selbstverständlich muss es Unterstützung für Familien aus dem sogenannten sozial schwachen Bereich geben. Wenn man einerseits über Jahrzehnte den großen Energiekonzernen satte Millionengewinne sichert und andererseits viele Menschen durch Niedriglöhne, prekäre Beschäftigung und Hartz IV verarmen lässt, kommt es zu solchen gravierenden Problemen. Die ganzen Vorschläge eines Mike Mohring zeugen von wenig Sachkenntnis. Denn die Problematik reicht viel tiefer und ist nicht nur eine Frage des Ausgleichs für Hartz-IV-Empfänger.“

Strom muss für alle Menschen bezahlbar bleiben - unabhängig vom jeweiligen Einkommen. „Erschwingliche Energiepreise sind nicht erst zu garantieren, wenn die Umstellung auf erneuerbare Energien gelungen ist und man damit die Macht und das Preisdiktat der großen Konzerne gebrochen hat. Thüringen hat beste Chancen, ein Energieland mit kompletter Eigenversorgung zu werden“, so Bärwolff weiter. Dabei gehe es nicht nur um die Stromproduktion im Lande Thüringen selbst, sondern auch um die Eigentumsverhältnisse an Anlagen zur Produktion von erneuerbaren Energien. „Energiegenossenschaften bilden nicht nur im ländlichen Raum gute Möglichkeiten, da so demokratisches und solidarisches Wirtschaften möglich ist“, sagt der Sozialexperte der LINKEN.
Die Linksfraktion fordert auch hinsichtlich der Energieeffizienz einen Neuanfang: „Energie schonendes Wirtschaften muss finanziell steuerlich belohnt und Energieverschwendung bestraft werden“, so der Abgeordnete. Das gesamte System des Wirtschaftens müsse auf einem nachhaltigen Ansatz basieren. Flankierend dazu werde auch ein Bildungsansatz notwendig, der alle auf dieses Ziel verpflichtet. „Es ist notwendig, dass konkrete Modelle einer nachhaltigen Wirtschaft auch in Thüringen geschaffen und von der Landesregierung unterstützt werden“, sagt Bärwolff mit Blick auf die Solarkommune Viernau. Vielleicht sollte der Nachhaltigkeitsansatz sogar Verfassungsrang erhalten.

In Bezug auf die Unterstützung sozial schwacher Familien reiche es nicht aus, nur einen finanziellen Ausgleich für die Stromrechnung zu bieten. „Es muss auch darum gehen, sie in die Lage zu versetzen, z.B. einen – bislang für sie unerschwinglichen – extrem sparsamen Kühlschrank zu erwerben. Sozialtarife bleiben unabdingbar. Allerdings wird dies langfristig nicht ausreichen. Energiegerechtigkeit und Energieeffizienz müssen gemeinsam gedacht werden mit einem Grundkontingent an Strom zu bezahlbaren Preisen“, sagt Bärwolff mit Blick auf Lösungen in anderen Staaten
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